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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Gröhe: Skandalöse Kommunismus-Sehnsucht der Linkspartei 05.01.2011
Berlin (ots) - 5. Januar 2011 001/11 Zu dem Beitrag "Wege zum Kommunismus" der Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch, - veröffentlicht in der Tageszeitung "Junge Welt" - erklärt der G

Dioxinskandal: derzeitiges System erleichtert Betrug zu Lasten von Mensch und Tier 05.01.2011
Bonn (ots) - Der Dioxinskandal beunruhigt auch den Deutschen Tierschutzbund. Für den Verband belegt der Skandal erneut: Verbraucherschutz geht nur mit Tierschutz. Europas größte Tier- und Naturschu

Deutsche AIDS-Hilfe: Lohnfortzahlung bei Krankheit muss voll erhalten bleiben 05.01.2011
Berlin (ots) - Aus FDP und Wirtschaft sind Vorschläge laut geworden, Karenztage einzuführen. Die Deutsche AIDS-Hilfe weist diese Idee mit Nachdruck zurück. Karenztage würden bedeuten, dass Arbeitneh

General-Anzeiger: Der Fraktions-Vorsitzende der Linken in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Zimmermann, zur Kommunismus-Diskussion in seiner Partei 05.01.2011
Bonn (ots) - In einer Stellungnahme im "General-Anzeiger" Bonn (Ausgabe vom Donnerstag, 6. 1. 2011) sagte Wolfgang Zimmermann, Linken-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, zu den Äußerungen der Pa

Einladung zur Pressekonferenz / IfW-Gutachten zu Subventionen in Deutschland: Aktuelle Zahlen und Konzept zum Subventionsabbau 05.01.2011
Berlin (ots) - Die Höhe der vom Staat gewährten Subventionen steigt seit dem Jahr 2008 wieder deutlich an. Wie ist die bisherige Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung? Schafft sie in dieser

Neues Deutschland: zur CSU-Klausur in Kreuth 05.01.2011
Berlin (ots) - Horst Seehofer will auch dann CSU-Chef bleiben, wenn ihm im Herbst Karl-Theodor zu Guttenberg mit einer eigenen Kandidatur in die Quere kommt. Guttenberg selbst weist alle Ambitionen

Neues Deutschland: Berlins Innensenator Körting gegen Profiling 05.01.2011
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Ehrhart Körting hält die Vorschläge eines Profilings bestimmter Passagiergruppen auf Flughäfen für diskriminierend und untauglich. Die Idee sei angesichts der Ter

Friedrich (CSU): Steuervereinfachungen so schnell wie möglich umsetzen / Keine Kompetenzverlagerung auf die EU-Ebene 05.01.2011
Bonn (ots) - Bonn/Kreuth, 5. Januar 2011 - Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich, äußerte sich am Rande der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth gegenüber PHOENIX zum für 2012 g

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wachsende Altersarmut Die guten Zeiten sind vorbei WOLFGANG MULKE 05.01.2011
Bielefeld (ots) - Deutschland steht vor einem neuen Rentenproblem. Die Altersarmut nimmt in den kommenden Jahrzehnten deutlich zu und mit den aktuellen Ruhegeldern können sich die Alten immer weniger

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Treffen der Landesgruppe Geringe Halbwertszeit bei der CSU RALF MÜLLER, z.Z. KREUTH 05.01.2011
Bielefeld (ots) - Der erste Tag der Kreuther Winterklausur der CSU-Landesgruppe war nicht gerade von jenem Donnerhall geprägt, der in früheren Jahren Freund und Feind zusammenzucken ließ. CSU-Chef

Neue Westfälische (Bielefeld): Beamtenbund-Chef Heesen zum Dioxin-Skandal: "Stellenabbau erhöht Risiko für Verbraucher" 05.01.2011
Bielefeld (ots) - Stellenabbau im Öffentlichen Dienst ist eine der Ursachen des aktuellen Dioxin-Skandals. Das sagte der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbunds (DBB), Peter Heesen, im Interview mit de

Westfalenpost: Bis zum nächsten Skandal 05.01.2011
Hagen (ots) - Auch im Agrarsektor gilt: Hauptsache billig Von Harald Ries Wahrscheinlich ist Panik ungesünder als ein Frühstücksei, das dreimal so viel Dioxin enthält, wie der Grenzwert zulässt. Auß

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu China/Europa 05.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Wie schon Staatschef Hu Jintao 2010 in Portugal oder Regierungschef Wen Jiabao in Athen erwies sich nun Vizepremier Li Keqiang bei seiner Europa-Tournee in Spanien als Helfer

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Obama/Kongress 05.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist im amerikanischen System nicht ungewöhnlich, dass dem Präsidenten eine anders gefärbte Mehrheit im Kongress entgegensteht. "Durchregieren" ist selten möglich. Wenn der

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Lötzsch/Kommunismus 05.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Da werden vor allem die pragmatisch orientierten Genossen im Osten zusammenzucken, die in einigen Ländern bereits mitregieren und das in weiteren gern tun würden. Die Wählersc

Rheinische Post: Der neue Obama 05.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Heute nimmt der neue US-Kongress seine Arbeit auf, und der amerikanische Präsident muss sich schmerzhaft umstellen. Ab sofort kann Barack

Rheinische Post: CSU-Hoffnungen 05.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz: Die CSU steckt in einer bizarren Situation. Scheinbar einig, blickt sie strotzend vor Optimismus auf ihre wachsenden Sympathiewerte und mitlei

FT: Kommentar Flensburger Tageblatt zur Personaldebatte bei der CSU 05.01.2011
Flensburg (ots) - Kommentar Flensburger Tageblatt zur Personaldebatte bei der CSU Er hat alles, was ein Kanzler braucht: Kein Politiker in Deutschland ist beliebter als Verteidigungsminister K

Rheinische Post: Neue Regeln für die Tierzucht 05.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Im Mittelpunkt der meisten und größten Lebensmittelskandale der Vergangenheit stand Tierfutter. Der Dioxin-Skandal zeigt, dass in dieser Branch

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Führungsdebatte in der CSU 05.01.2011
Bielefeld (ots) - Zu ihrer Winterklausur in Wildbad Kreuth wird es den Christsozialen wieder warm ums Herz. Eine Emnid-Umfrage sieht die ur-bayerische Partei wieder bei 45 Prozent. Zum Feiern ist CSU-

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld)zu Straßenschäden durch Frost 05.01.2011
Bielefeld (ots) - Dieser Winter hinterlässt Spuren. Und das vor allem auf den Straßen, die aufgrund der ungezählten Schlaglöcher und Risse diesen Namen oft kaum noch verdient haben. Großflächige Sa

Neue Presse Hannover: Kommentar zu Dioxin-Eiern 05.01.2011
Hannover (ots) - Jetzt also wieder Dioxin-Eier. Während dem einen noch der Mund offen steht vor lauter Verwunderung darüber, wie Maschinenöl in ein Lebensmittel geraten kann, gibt der nächste schon

Trierischer Volksfreund: Dioxin-Skandal - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 06.01.2011 05.01.2011
Trier (ots) - Wie hübsch! Endlich mal wieder ein Lebensmittelskandal! Und endlich mal was anderes: Diesmal kein Gammelfleisch, kein BSE, kein Acrylamid in Keksen, kein Chloramphenicol in Kalbfleisc

Mitteldeutsche Zeitung: zu Dioxin 05.01.2011
Halle (ots) - Es verwundert etwas, dass im aktuellen Dioxin-Skandal jetzt bereits der Bauernverband auf die Futtermittelhersteller losgeht. Die Landwirte fordern Schadenersatz von den Mischfutterhe

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Mehr Schlaglöcher als 2010 befürchtet Schneller stopfen, besser fahren MATTHIAS TONHÄUSE 05.01.2011
Bielefeld (ots) - Wer in diesen Tagen auf Straßen in Nordrhein-Westfalen unterwegs ist, der hat das Gefühl: Viele Straßen sind schlecht. Wenn dieser harte Winter die kaputten Fahrbahnen noch schlim