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Rheinische Post: Abenteuer Steuersenkung

04.07.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Der FDP fällt es sichtlich schwer, in der jetzigen politischen Lage die richtige Nische zu finden. Dass sie sich nun doch auf Steuersenkungen

Rheinische Post: Der Rating-Irrtum

04.07.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Georg Winters: Wer über die Allmacht der großen Rating-Agenturen klagt, vergisst nur allzu leicht, dass sie ohne das Zutun von Europas Politik diese Macht ni

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Strauss-Kahn

04.07.2011

Bielefeld (ots) - Ganz so schnell funktioniert der Wandel Dominique Strauss-Kahns vom Täter zum Opfer nun doch nicht. Gerade schien für ihn der Vergewaltigungsvorwurf in New York entkräftet zu werd

Lausitzer Rundschau: Die Koalition will wieder einmal Steuern senken / Auftakt zum Sommertheater

04.07.2011

Cottbus (ots) - Unter den zahlreichen Irrungen und Wirrungen der Bundesregierung darf die Steuerpolitik als Parade-Disziplin gelten. In schlechter Erinnerung geblieben ist nicht nur eine hoch umstr

Rheinische Post: Mladics Manöver

04.07.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Anja Ingenrieth: Ratko Mladic, der mutmaßliche Drahtzieher des Massakers von Srebrenica, hat vor dem UN-Tribunal in Den Haag für den erwarteten Eklat gesorgt

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Diskussion nach rot-grüner Abstimmungsniederlage Gescheitert PETER JANSEN, DÜSSELDORF

04.07.2011

Bielefeld (ots) - In der Affäre um den Bruch des Fairnessabkommens und die erste Abstimmungsniederlage der rot-grünen Koalition geht es um mehr als um den verhängnisvollen Fehltritt einer mittlerweil

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Fluggast-Daten Gläserner Passagier MARTINA HERZOG, BRÜSSEL

04.07.2011

Bielefeld (ots) - Beim Umgang mit persönlichen Daten wird es schwierig im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Was nötig ist und was zuviel, das hängt dabei auch von nationalen Befindlichkeiten ab.

Neue OZ: Kommentar zu Religion / Islam / Imame

04.07.2011

Osnabrück (ots) - Vorreiterrolle der Universität Bisher wird ein Imam meist in islamisch geprägten Ländern ausgebildet und für ein paar Jahre nach Deutschland in eine Gemeinde geschickt. Die Vor

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Steuersenkungs-Pläne Überflüssiges Präsent WOLFGANG MULKE, BERLIN

04.07.2011

Bielefeld (ots) - Die Steuerpläne der schwarzgelben Koalition passen nicht in diese Zeit. Sie sind allein einem Wahlversprechen der Liberalen geschuldet. Versprochen - gehalten, kann die FDP dann wi

Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Koalition

04.07.2011

Osnabrück (ots) - Klima vergiftet Vorhang auf zum Sommertheater: Statt sich friedlich auf die parlamentarische Pause zu freuen, streiten Union und FDP auf offener Bühne über Sinn und Unsinn von

Neue OZ: Kommentar zu UN / Justiz / Mladic

04.07.2011

Osnabrück (ots) - Frieden gesichert Stillos, rüpelhaft, arrogant und ohne einen Funken Reue: So führten sich schon Slobodan Milosevic und Radovan Karadzic vor dem Internationalen Strafgerichtsho

Neue OZ: Kommentar zu Leute / Habsburg

04.07.2011

Osnabrück (ots) - Freund der Freiheit Ein Jahrhundertleben ist zu Ende gegangen. Otto von Habsburgs Biografie spiegelt Dramen und Brüche der Zeitgeschichte beispielhaft wider. Dabei erreichte de

Kölner Stadt-Anzeiger: Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) erteilt Steuersenkungen erneut Absage "Die Konsolidierungsländer können sich das nicht leisten"

04.07.2011

Köln (ots) - Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat Steuersenkungen erneut eine Absage erteilt. "Wir sind Konsolidierungsland", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Au

Rheinische Post: Kurt Beck hält Zustimmung zu Steuersenkungen bei Gegenfinanzierung für möglich

05.07.2011

Düsseldorf (ots) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat eine Zustimmung seines Landes zu Steuersenkungen an Maßnahmen der Gegenfinanzierungen geknüpft. "Ich schließe nicht a

Rheinische Post: AOK fürchtet Mehrausgaben in Milliardenhöhe durch Versorgungsgesetz

05.07.2011

Düsseldorf (ots) - Die AOK fürchtet, dass das geplante Versorgungsgesetz zur ärztlichen Versorgung die Krankenkassen finanziell erheblich belasten wird. "Ich erwarte Mehrkosten in Milliardenhöhe fü

Rheinische Post: Brüderle rechnet mit Zustimmung der Länder / "spürbare Entlastung"

05.07.2011

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, ist zuversichtlich, dass die Bundesländer die geplanten Steuersenkungen der Regierung mittragen werden. "Ich kann mir

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Ministerpräsident Haseloff verteidigt Sparkurs der Landesregierung

05.07.2011

Halle (ots) - Vor der Kabinettssitzung an diesem Dienstag hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) den Sparkurs der Landesregierung verteidigt. "Unser erklärtes Ziel ist es, einen

Mitteldeutsche Zeitung: Steuerpläne Unionspolitiker Meister fordert ganzheitliches Finanzkonzept

05.07.2011

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister, hat gefordert, die Steuersenkungspläne der Bundesregierung mit der Schuldenbremse in Bund und Ländern

WAZ: Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck warnt vor einer Zulassung der PID

05.07.2011

Essen (ots) - Der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck, hat sich eindringlich für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID), also einer Untersuchung von Embryonen aus künstlicher Befruchtu

Protest bei Voestalpine und gegen iranischen Außenminister

05.07.2011

STOP THE BOMB kündigt Protest in Hauptversammlung und bei Wien-Besuch Salehis an Wien (ots) - Aktivisten des Bündnis STOP THE BOMB werden am Mittwoch, den 6. Juli in der Hauptversammlung der Voest

Gutachter bestätigt: Freibetrag bei Bankenabgabe ist zulässig

05.07.2011

München (ots) - Die Einführung eines Freibetrags bis zu einer Milliarde Euro bei der Bankenabgabe ist zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der Münsteraner Steuerrechtler Professor Dieter Birk in einer

Beck: Fairness bei der Bewertung des Untersuchungsausschusses angemahnt

05.07.2011

Berlin (ots) - Zu den Medienberichten über die Bewertung der CDU/CSU im "Untersuchungsausschuss Kunduz" erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Be

Rheinische Post: Vorstand der SPD-Landtagsfraktion schlägt Herter als neuen Geschäftsführer vor

05.07.2011

Düsseldorf (ots) - Marc Herter soll neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion werden. Der SPD-Fraktionsvorstand hat ihn für dieses Amt vorgeschlagen. Das berichtet die in Düs

Steinbach: Einhaltung der Menschenrechte für uigurische Minderheit in China einfordern

05.07.2011

Berlin (ots) - Am 5. Juli 2009 kam es zu schweren Ausschreitungen in Urumqi, der Hauptstadt der autonomen uigurischen Region Xinjiang. Die uigurische Minderheit gedenkt heute zum zweiten Mal der Opf

Mißfelder: Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt

05.07.2011

Berlin (ots) - Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte "Gaza-Flottille" organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißf

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