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MZ zum Bußgeld für Raser | 03.07.2020 |
Halle (ots) - Einmal kurz zu lange auf dem Gas geblieben und schon konnte der Lappen für einen Monat weg sein. So sehr das manchen Gelegenheits-Bleifuß auch schmerzt, dieses Strafmaß ist angemessen. S |
MZ zum Kohleausstieg | 03.07.2020 |
Halle (ots) - Nun also wieder ein Strukturwandel. In der Braunkohleförderung im Süden des Landes sind einige tausend Menschen beschäftigt, doch der Wegfall dieser Arbeitsplätze trifft auch die Beschäf |
MZ zur Schweinehaltung | 03.07.2020 |
Halle (ots) - Natürlich ist der Übergang in die Gruppenhaltung trächtiger Sauen besser als die jetzige Fixierung. Doch diesen Minimalfortschritt als Einstieg in einen Systemwandel zu preisen, befremde |
"nd.DieWoche" (Samstagsausgabe der Tageszeitung "neues deutschland"): Schwer zu korrigieren - Kommentar zum Beschluss des Kohleausstiegs bis 2038 | 03.07.2020 |
Berlin (ots) - Eigentlich müssten diejenigen frohlocken, die seit Jahren den Ausstieg aus der Kohleverstromung fordern: Der Gesetzgeber hat nun beschlossen, dass nach der Schließung der Steinkohleberg |
Brand: Schandurteil gegen Menschenrechtler / Türkisches Gericht verhängt langjährige Haftstrafen - Reisewarnung prüfen | 03.07.2020 |
Berlin (ots) - Die türkische Justiz hat am heutigen Freitag vier Menschenrechtsverteidiger, darunter den Ehrenvorsitzenden von Amnesty International (AI) in der Türkei, Taner Kilic, zu langjährigen Ha |
"nd.DieWoche" (Samstagausgabe der Tageszeitung "neues deutschland"): Entwürdigender Voyeurismus - Kommentar zum Verbot von "Upskirting" | 03.07.2020 |
Berlin (ots) - Stellen Sie sich vor, Sie stehen auf einer Rolltreppe und etwas zuppelt an Ihrem Rock. Sie drehen sich um und sehen, wie ein fremder Typ sein Handy zwischen Ihren Beinen hervorzieht und |
Regensburg (ots) - Eigentlich hätte dieser Freitag ein Feiertag sein können. Endlich ist der Kohleausstieg unter Dach und Fach! Ein guter Tag für den Klimaschutz, möchte man meinen. Doch während die M |
Nun also die Mohrenstraße / Kommentar von Christine Richter zur Umbenennung des U-Bahnhofs Mohrenstraße | 03.07.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Die Mohrenstraße in Berlin heißt seit dem Jahr 1707 so. Es gibt verschiedene Versionen, warum sie diesen Namen erhielt, und ja, dies hatte mit dunkelhäutigen Bewohnern der St |
Kommentar zu dem auf Eis gelegten Bußgeldkatalog | 03.07.2020 |
Stuttgart (ots) - Härtere Sanktionen für Raser sind aus formalen Gründen erst einmal vom Tisch, weil im neuen Bußgeldkatalog für Tempoverstöße der Verweis auf das Straßenverkehrsgesetz als Rechtsgrund |
Andreas Scheuer sollte kleinlaut sein - und sich entschuldigen / Kommentar von Christian Rath | 03.07.2020 |
Freiburg (ots) - (...) Der CSU-Minister will den Lapsus seines Hauses nutzen, um gleich noch einige Verschärfungen für Raser rückgängig zu machen, die der Bundesrat im Frühjahr durchgesetzt hatte. Das |
Lühmann fordert schnelle Korrektur des Bußgeldkatalogs | 04.07.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Kirsten Lühmann, hat dazu aufgefordert, den Formfehler in der Bußgeldkatalog-Novelle so schnell wie möglich zu korri |
Union ruft zu Verständigung auf neues Wahlrecht während der Sommerpause auf | 04.07.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die Union hat die anderen Fraktionen im Bundestag aufgerufen, in den nächsten Wochen an einer Verständigung auf ein neues Wahlrecht zu arbeiten. "Trotz der parlamentarischen Sommerp |
Missbrauchsbeauftragter kritisiert Länder und fordert: Kampf gegen Kindesmissbrauch zur Chefsache machen | 04.07.2020 |
Osnabrück (ots) - Missbrauchsbeauftragter kritisiert Länder und fordert: Kampf gegen Kindesmissbrauch zur Chefsache machen Rörig vermisst "ordentliche Defizitanalyse" und beklagt "fatale Sturheit" - |
Niedersachsens Finanzminister will Unternehmen steuerlich entlasten und Personal einsparen | 04.07.2020 |
Osnabrück (ots) - Reinhold Hilbers (CDU): "Sind international nicht mehr wettbewerbsfähig" Hannover. Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers will die Steuern für Unternehmen senken. "Wir müsse |
RTL/ntv-Trendbarometer: FDP minus 1, Grüne plus 1 Prozentpunkt - 28 Prozent der Deutschen rechnen langfristig mit Verbesserung, 50 Prozent mit Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage | 04.07.2020 |
Köln (ots) - Köln, 04.07.20: Forsa Aktuell: Die politische Grundstimmung in Deutschland ändert sich seit Ausbruch der Corona-Pandemie nicht. Auch im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es nur minima |
Niedersachsens Innenminister Pistorius geht Verkehrsminister Scheuer an | 04.07.2020 |
Berlin (ots) - Mehrere Bundesländer reagieren verärgert auf den Versuch von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die gerade erst in Kraft getretenen neuen Verkehrsregeln möglichst rasch wiede |
Schweinerei im Sauenstall - Kommentar von Joachim Fahrun zur Nutztierhaltung | 04.07.2020 |
Berlin (ots) - Als Großstädter haben wir natürlich leicht reden. Bauern, die in riesigen Ställen Schweine züchten und Sauen halten, gibt es in Berlin wenn überhaupt nur sehr wenige. Gleichwohl hat si |
Söder wirft Berlin zu lasche Corona-Politik vor | 04.07.2020 |
Berlin (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor Rückschlägen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, auch durch mangelnde Vorsicht und fehlendes Durchgreifen des Berliner |
Köln (ots) - In der zweiten von insgesamt elf Folgen der Sendereihe "Wir wählen Gesundheit. Kommunalwahl in NRW" sind die Bonner Spitzenkandidaten zu Gast bei Moderatorin Birgit Lechtermann. Am Sonnta |
rbb-exklusiv: Kalbitz - AfD fordert Aufhebung aller Corona-Maßnahmen | 05.07.2020 |
Berlin (ots) - Die Brandenburger AfD fordert nach wie vor die Aufhebung aller Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Das sagte der Brandenburger AfD-Vorsitzende, Andreas Kalbitz, im Interview |
Lauterbach warnt vor Aufhebung der Maskenpflicht im Handel | 05.07.2020 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat eindringlich davor gewarnt, die Maskenpflicht im Handel aufzuheben. "Die Maskenpflicht im Handel ist eines der wichtigsten Instrumente im |
NRW hält an Maskenpflicht "noch für einige Zeit" fest | 05.07.2020 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts der Diskussion um eine mögliche Lockerung der Maskenpflicht hat sich die NRW-Landesregierung zurückhaltend gezeigt. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums sagte der |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Verhältnis EU-Türkei | 05.07.2020 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Türkei-Besuch des EU-Außenbeauftragten am Montag: Vergangene Woche verkündete ein Gericht in Istanbul das Urteil gegen den deutschen Menschenr |
WESTFALEN-BLATT: Infektionsrate im Kreis Gütersloh fällt unter Grenzwert von 50 | 05.07.2020 |
Bielefeld (ots) - Ein Auslaufen des Corona-Lockdowns im Kreis Gütersloh am Dienstag wird immer wahrscheinlicher. Auf Basis der am Sonntag von der Kreisverwaltung veröffentlichten Daten ist die Infekti |
Ungeschickt / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Wehrpflicht | 05.07.2020 |
Mainz (ots) - Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, abgeschafft ist sie nicht. Und es spricht gar nichts dagegen, eine solche Entscheidung von Zeit zu Zeit zu überdenken und Argumente zusammenzutrage |