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Klöckner: Anlegerschutz wird gestärkt | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heute anstehenden 2./3. Lesung des Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen und der Verabschiedung des Antrags der Großen Koalition "Verb |
Straubinger: Beschäftigung Älterer nimmt zu | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Debatte zur Rente mit 67 imDeutschen Bundestag erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubing |
SWR-Intendant kündigt strategischen Umbau an Mit drei Projekten soll das Ziel "Qualität für alle" erreicht werden | 03.07.2009 |
Baden-Baden (ots) - Baden-Baden. Der Südwestrundfunk (SWR) steht vor einem entscheidenden strategischen Umbau. SWR-Intendant Peter Boudgoust kündigte bei der Rundfunkratssitzung am Freitag, 3. Juli 20 |
Menden (ots) - Ab 1. August 2009 erhalten Fahrzeughalter einen Barzuschuss in Höhe von 330 Euro, wenn sie ihren Diesel-Pkw oder Kleintransporter mit Pkw-Zulassung mit einem Rußpartikelfilter nachrüste |
Mayer: Keine Entwarnung bei der Gefährdung durch den islamistischen Terrorismus | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich einer Besprechung der Sicherheitsbehörden des Bundes zur Gefahr von Anschlägen durch den islamistischen Terrorismus erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe |
Spezialisierte Palliativversorgung zügig umsetzen, Pflegeausbildung zusammenführen! / bpa begrüßt Forderungen der Gesundheitsministerkonferenz 2009 | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Die Gesundheitsminister der Länder und des Bundes haben in ihrer Jahreskonferenz in Erfurt zahlreiche Beschlüsse zu aktuellen gesundheits- und pflegepolitischen Themen gefasst und dami |
Ruck: Exit-Strategie für Afghanistan ist erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Dauer des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt der entwicklungspolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Es ist sehr |
Niebel: Keine pauschalen Leistungskürzungen im Programm | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zu verschiedenen Anfragen, ob die FDP im Falle einer Regierungsbeteiligung ab Herbst pauschale Leistungskürzungen für Hartz-IV-Empfänger plane: |
Baumann/Storjohann: Wir kümmern uns! | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte über die Tätigkeit des Petitionsausschuss im Jahre 2008 erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Baumann MdB u |
Ramsauer gratuliert Ministerpräsident und CSU-Vorsitzendem Seehofer zum 60. Geburtstag | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag teilt mit: Zum 60. Geburtstag des Bayerischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der CSU, Horst Seehofer, hat der Vorsit |
Fischer/Storjohann: Union setzt zahlreiche positive Änderungen für Autofahrer und Feuerwehren durch | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen straßenverkehrsrechtlichen Debatte im Deutschen Bundestag erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zu |
Rheinische Post: Steinbrück lehnt Steuer-Amnestie für Rentner ab | 03.07.2009 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) lehnt es ab, Rentnern die Steuerschuld zu erlassen, die nur eine geringe Nachzahlung leisten müssen. "Es wird keine Bagatellgrenze geben" |
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Bad Banks Prinzip Hoffnung | 03.07.2009 |
Minden (ots) - Von Christoph PepperUnd wieder geht der Staat - sprich: der Steuerzahler - ins Risiko. Mit der Übernahme "vergifteter" Wertpapiere von den Geschäfts- und Landesbanken werden diese von e |
Zu Guttenberg: Steuerreform "im Rahmen des Machbaren und Verantwortbaren"/ Ausschluss von Rentenkürzungen nur mit Blick auf 2010 | 03.07.2009 |
Bonn (ots) - Bonn / Berlin, 03. Juli 2009 - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwartet auch ineiner möglichen CDU/FDP-Koalition nach der Bundestagswahl keine weitreichenden Steueren |
Fromme: Neuer Direktor der Vertriebenen-Stiftung gewählt | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Wahl des Direktors und des wissenschaftlichen Beraterkreises der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" durch den Stiftungsrat erklärt der Vorsitzende der Gr |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Onlinesucht | 03.07.2009 |
Halle (ots) - Sicherlich sollte man anhand dieser Beobachtungen nicht alle Warnungen vom Tisch wischen. Virtuelle Welten verleiten ohne Zweifel zu Fluchtbewegungen ins Irreale. Die Medienkompetenz von |
Zeitschriftenverleger sehen in Bundestagsbeschluss zur Datenschutznovelle Gefahr für Lesergewinnung | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Behördliche Eingriffsbefugnisse verschlechtern Rahmenbedingungen der Wirtschaft Der VDZ Verband Deutscher Zeitschriftenverleger begrüßt, dass der Bundestag bei den Beratungen der Date |
Pfeiffer: Kompetenzen bündeln - Energieaußenpolitik aus einem Guss | 03.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zur Energieaußenpolitik am 2. Juli erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Ene |
Westdeutsche Zeitung: Bundeswehreinsatz in Afgahnistan - Eine vorgeschobene Begründung = Von Angela Gareis | 03.07.2009 |
Düsseldorf (ots) - Auslandseinsätze der Bundeswehr erzeugen immer ein gewisses Unbehagen in der Bevölkerung. Dass aber 69 Prozent der Bürger sich für einen raschen Rückzug aus Afghanistan aussprechen, |
NRZ: Afghanistan: Ein Krieg, der keiner sein darf | 03.07.2009 |
Essen (ots) - Dass eine übergroße Mehrheit der Deutschen zu der Ansicht gelangt, die Bundeswehr habe in Afghanistan nichts mehr verloren, muss als Warnsignal an die Regierung und die sie tragenden Par |
Frankfurt/Oder (ots) - Es wäre auch wünschenswert, wenn 20 Jahre nach der Wende ein Klima herrschen würde, in dem diejenigen Polizisten, die zur Wende blutjung im Auftrag der Stasi Kriminalistikstudie |
Südwest Presse: Kommentar: Komasaufen | 03.07.2009 |
Ulm (ots) - Fast dreieinhalb Jahre Haft für den Wirt - das ist heftig, mag mancher sagen. Doch das Urteil im Falle des fatalen Wettsaufens von Berlin lautet auf "Körperverletzung mit Todesfolge". Dies |
Lübecker Nachrichten: Kritiker dürfen doch in HSH-Untersuchungsausschuss | 03.07.2009 |
Lübeck (ots) - Kiel - Die Kieler Opposition darf in vorgesehener Besetzung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH-Nordbank-Krise mitarbeiten und muss keinen ihrer Abgeordneten wegen |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Online-Sucht | 03.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Computer und Internet sind neue Medien; ihr Suchtpotenzial wird erst jetzt offensichtlich. Zudem ist es schwierig, die Grenze zwischen krankhafter Sucht und intensiver Nutzung zu zie |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Doping/Radsport/Eisschnellläuferin Claudia Pechstein | 03.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Radfahrprofi Manuel Beltran sorgte 2008 für die traurige Ouvertüre, das Gerolsteiner Duo Stefan Schumacher und Bernhard Kohl für den desaströsen Schlussakkord. Die Angst vor einer ne |