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NRZ: NRW-Landtag muss transparenter werden - ein Kommentar von THEO SCHUMACHER | 05.01.2014 |
Essen (ots) - Der Landtag lässt sich Zeit, zu viel Zeit. Es ist nur noch ärgerlich, dass die Fraktionen den Wählern bis heute nicht klar sagen, welcher Abgeordnete wo und wie viel neben seinen Diäte |
WAZ: Lärm - als Problem unterschätzt - Kommentar von Dietmar Seher | 05.01.2014 |
Essen (ots) - Seit den Kindertagen der Industrialisierung durchschneiden Güterzugstrecken die Wohngebiete von Rheintal und nördlichem Ruhrgebiet. Wer hier lebt, kennt schlaflose Nächte. Schlaflose |
WAZ: Nebeneinkünfte endlich offenlegen - Kommentar von Theo Schumacher | 05.01.2014 |
Essen (ots) - Der Landtag lässt sich Zeit, zu viel Zeit. Es ist nur noch ärgerlich, dass die Fraktionen den Wählern bis heute nicht klar sagen, welcher Abgeordnete wo und wie viel neben seinen Diäte |
NRZ: Wir brauchen keinen Überwachungsstaat - ein Kommentar von JAN JESSEN | 05.01.2014 |
Essen (ots) - Die Vorratsdatenspeicherung ist, was sie ist: Eine generelle Misstrauenserklärung des Staates gegenüber seinen Bürger und eine Einschränkung der Grundrechte. Es gibt andere, weniger an |
WAZ: Aigners bequemer Vorstoß - Kommentar von Hannes Koch | 05.01.2014 |
Essen (ots) - Bloß keine neuen Schulden! Mit dieser Ansage hat die Union die Koalitionsverhandlungen bestritten. Jetzt, gut einen Monat nach der Amtseinführung der neuen Bundesregierung, soll das sch |
Märkische Oderzeitung: Zu den neuen Vorschlägen von Verkehrsminister Dobrindt zur Maut meint die "Märkische Oderzeitung" (Frankfurt/Oder): | 05.01.2014 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wer sich die Vorschläge des neuen Verkehrsministers anschaut, wird dort die erfolgreiche Wahlparole "Maut für Ausländer" nicht mehr wiederfinden. Stattdessen laufen seine Übe |
NRZ: Das Problem Lärm ist erkannt - ein Kommentar von DIETMAR SEHER | 05.01.2014 |
Essen (ots) - Seit den Kindertagen der Industrialisierung durchschneiden Güterzugstrecken die Wohngebiete von Rheintal und nördlichem Ruhrgebiet. Wer hier lebt, kennt schlaflose Nächte. Solche schla |
Westdeutsche Zeitung: Parteichef Lindner steht vor seiner ersten schweren Prüfung - Heute beginnt die Zukunft der FDP Ein Kommentar von Anja Clemens-Smicek | 05.01.2014 |
Düsseldorf (ots) - Wenn das mal kein schlechtes Omen ist: Vielleicht zum letzten Mal hält die FDP heute ihr traditionelles Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Staatsoper ab. Die Oper hat den Mietp |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Der Fall Pofalla Verdacht auf Mogelei CARSTEN HEIL | 05.01.2014 |
Bielefeld (ots) - Kontakte schaden immer nur dem, der sie nicht hat. Wer weiterkommen will oder nur Hilfe braucht, kann froh sein, wenn er einflussreiche Menschen kennt. In Politik und Wirtschaft is |
Neue Westfälische (Bielefeld): Korruptionsstatistik des Bundeskriminalamtes NRW als Vorreiter HUBERTUS GÄRTNER | 05.01.2014 |
Bielefeld (ots) - Vor wenigen Tagen hat das Bundeskriminalamt das aktuelle "Lagebild Korruption" vorgestellt. Es führt alle Ermittlungsverfahren auf, die in Deutschland bei der Polizei im Jahr 2012 |
neues deutschland: Schaden für die Demokratie | 05.01.2014 |
Berlin (ots) - Am Wochenende verkündete der SPD-Politiker Johannes Kahrs vollmundig, die Sozialdemokraten würden sich nun in der Großen Koalition für eine Sperrzeit für ausscheidende Regierungsmitgli |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Nahost | 05.01.2014 |
Bielefeld (ots) - Neues Jahr, alte Denkschablonen: Das ist die traurige Realität, die John Kerry zwischen Jerusalem und Ramallah erwartet. Der zehnte Besuch in der kurzen Amtszeit des US-Außenminis |
Rheinische Post: Aigners Energie-Vorstoß Kommentar Von Georg Winters | 05.01.2014 |
Düsseldorf (ots) - Natürlich kann man Ilse Aigners Ideen in Sachen Ökostrom-Umlage ausschließlich als Taschenspieler-Trick geißeln, mit dem die CSU-Politikerin Lasten der Energiewende einfach auf spä |
Weimar (ots) - Beim Datenschutz gerade im nicht-öffentlichen Bereich liegt Thüringen im bundesweiten Vergleich weit hinten - "manchmal sogar hinter dem Mond". Das sagte Thüringens Landes-Datenschüt |
Allg. Zeitung Mainz: Auf neue Füße - Kommentar zur Energiewende | 05.01.2014 |
Mainz (ots) - Es gibt ja wahrlich kein Politikfeld, auf dem die CSU nicht eine besondere Idee einzubringen hätte. Ilse Aigner etwa, die sich derzeit als bayerische Wirtschaftsministerin für künftige |
Thüringische Landeszeitung: Thüringen will Baustandards weiter senken - Vorschriften sollen entrümpelt werden | 05.01.2014 |
Weimar (ots) - Die Bürger im Freistaat sollen nicht durch die Einführung immer neuer Standards weiter gegängelt werden. Vorhandene Standards sollen überprüft und gegebenenfalls auch abgebaut werden. |
Rheinische Post: Assad und der Terror Kommentar Von Godehard Uhlemann | 05.01.2014 |
Düsseldorf (ots) - Welch eine traurige Erkenntnis: Syriens Machthaber Baschar al-Assad wird wohl auf absehbare Zeit an der Macht bleiben. Der Westen wird kaum zugeben, dass dessen Verbleib ihm ganz |
Rheinische Post: Klare Regeln zur Sterbehilfe überfällig Kommentar Von Gregor Mayntz | 05.01.2014 |
Düsseldorf (ots) - Zu einer humanen Gesellschaft gehöre das Sterben in Würde. Auf diese Formulierung konnten sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verständigen. Das Wort Sterbehilfe fehlt. |
Lausitzer Rundschau: Kanzleramt der Lobbyisten Pofalla und die Folgen - dürfen Politiker in die Wirtschaft gehen? | 05.01.2014 |
Cottbus (ots) - Auch für Politiker gilt die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Berufswahl. Und Unternehmen dürfen einstellen, wen sie wollen. Die Spielräume für Gesetzesverschärfungen, wie si |
Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Mainz: Merkwürdige Maut - Kommentar zur Mautdiskussion | 05.01.2014 |
Mainz (ots) - Der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt ist ein treuer Diener seines Herrn Horst Seehofer. Der hält viel vom einstigen CSU-Generalsekretär, und dergleichen ist in aller Regel Gold |
Westfalenpost: Die Maut ist Murks Von Stefan Hans Kläsener | 05.01.2014 |
Hagen (ots) - Der CSU ist wenig Glück beschieden, wenn sie sich in die Bundespolitik einmischt. Zwar hat sie, seit Jahrzehnten an Mandaten mindestens so stark wie die FDP es war, eine beachtliche Du |
Westfalenpost: Gerechter über Steuern Von Harald Ries | 05.01.2014 |
Hagen (ots) - Über die Parteigrenzen hinweg herrscht Einigkeit darüber, dass die privaten Verbraucher durch die Energiewende zu stark belastet werden. Doch am tatsächlichen Finanzbedarf für die För |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Verdienst von Selbstständigen | 05.01.2014 |
Bielefeld (ots) - Sonnengebräunt auf einer weißen Yacht, vor sich teuren Whisky, in jedem Arm eine schöne Frau. Das Ganze finanziert von Gewinnen, die ein knallharter Manager der leidenden Belegscha |
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 6. Januar zu Gefahrengebieten in Hamburg | 05.01.2014 |
Bremen (ots) - Mit der Einrichtung eines weitläufigen Gefahrengebiets hat der Hamburger Senat bundesweit überrascht. Das harte Durchgreifen gegen linke Krawallmacher ist eine konsequente Reaktion a |
Neue OZ: Kommentar zu Autobahnmaut | 05.01.2014 |
Osnabrück (ots) - Hoher Aufwand Inzwischen ist die Autobahnmaut zum schier unerschöpflichen Thema geworden. Innerhalb weniger Wochen war sie schon zu einem der heikelsten Punkte in den Koalition |