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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Märkische Oderzeitung: Agenturfassung der Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder): 05.07.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Märkische Oderzeitung: Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) wird aufgelöst Liebe Kollegen, wir übermitteln Ihnen eine Nachricht, die in der Dienstagsausgabe der Märkischen Oderze

WAZ: Die Bildungspolitik in NRW - Heute so, morgen so - Leitartikel von Walter Bau 05.07.2010
Essen (ots) - Rein inne Kartoffeln, raus ausse Kartoffeln. Dieser Satz mag grammatikalisch etwas daneben sein, dafür beschreibt er aber anschaulich das, was sich derzeit in der nordrhein-westfälische

WAZ: Von der Leyens Hartz-IV-Pläne - Mehr als nur Geld - Leitartikel von Miguel Sanches 05.07.2010
Essen (ots) - Als Ursula von der Leyen das Karlsruher Urteil zu den Hartz-IV-Sätzen begriff, da ging ihr kein Licht auf. Nein, es war wohl eher ein Kronleuchter. Das Gericht eröffnete ihr immerhin di

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Volksentscheid 05.07.2010
Stuttgart (ots) - Die Zeiten sind vorbei, in denen Parteien ihren Wähler-Milieus programmatische Rundum-sorglos-Pakete anboten. Heute ist das Leben differenzierter; viele Wähler glauben nicht mehr,

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 05.07.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Elena: Die Aussicht, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer könnten in Zukunft auf viel Menge Papierkram verzichten, weil Behördengänge über das Internet abgewick

Westdeutsche Zeitung: Koalition in NRW = von Martin Vogler 05.07.2010
Düsseldorf (ots) - Schnell ging's. Nach nur zwei Verhandlungswochen steht das Konzept, mit dem die rot-grüne Minderheitsregierung NRW regieren will. Heute werden letzte Details präsentiert. Auch we

Frankfurter Neue Presse: Über die Wahl von Bronislaw Komorowski zum neuen Präsidenten Polens. "Ein schmaler Grat" - Leitartikel von Susanne Keeding. 05.07.2010
Frankfurt am Main (ots) - Das Gespann Komorowski-Tusk muss nun politisch aufdrehen. Ein knappes Jahr bleibt den beiden - die nächste Parlamentswahl ist im Herbst 2011 -, um die drängendsten Probleme

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Linke/SPD 05.07.2010
Heidelberg (ots) - Die Situation ist nicht neu, dass die Schwäche der Anderen einer Regierung das Überleben sichert. Die kürzliche Präsidentenwahl im dritten Anlauf war so eine Situation. Die rot-r

Lausitzer Rundschau: Zu Bronislaw Komorowskis Wahl als Polens Staatspräsident 05.07.2010
Cottbus (ots) - In Polen hat der Mut über die Angst gesiegt. Für Europa ist dies von entscheidender Bedeutung. Denn Polen wird nun kein Bremsklotz mehr sein, sondern sich aktiv und konstruktiv in de

2+Leif: Integrationsbeauftragte Böhmer nimmt Fußball-Nationalspieler im Hymnen-Streit in Schutz 05.07.2010
Berlin - (ots) - In der Debatte um das Mitsingen der Nationalhymne hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), Fußball-Nationalspieler mit ausländischen Wurzeln verteidig

Lausitzer Rundschau: Zu den höheren Beiträgen in der Krankenversicherung 05.07.2010
Cottbus (ots) - Guido Westerwelle war empört: "Hier wird im Schatten der Fußball-WM ein Abkassieren beschlossen", schimpfte der Chef der FDP. Nach zähem Ringen hatte sich die Regierungskoalition au

Mitteldeutsche Zeitung: zu Nichtraucherschutz 05.07.2010
Halle (ots) - Endlich spricht mal jemand Klartext. Es ist das Volk bei einer Volksbefragung und nicht die Politik. Die Politik nämlich hat einen irrwitzigen Flickenteppich in Deutschland ausgelegt mi

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Gesundheit/Rauchen Ruf nach schärferem Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt 05.07.2010
Halle (ots) - Nach dem eindeutigen Volksentscheid zum Rauchverbot in Bayern wird auch in Sachsen-Anhalt der Ruf nach schärferen Regelungen lauter. "Das Gesetz des Landes zum Nichtraucherschutz ist

Südwest Presse: Kommentar zum Rauchverbot 05.07.2010
Ulm (ots) - Beim Nichtraucher-Votum hat sich der Volksentscheid als Instrument direkter Demokratie bewährt. In den vergangenen Wochen wurde hart gefochten, aber es fand eine Debatte auf hohem Niveau

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polen 05.07.2010
Bielefeld (ots) - Es gibt viel zu tun für Polens neuen Präsidenten Bronislaw Komorowski und Ministerpräsident Donald Tusk. Beide müssen die Modernisierung des Landes vorantreiben und außenpolitisch

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Präsidentenwahl in Polen 05.07.2010
Berlin (ots) - Eine rundum gute Wahl. Für Polen - aber auch für Deutschland; und damit für die deutsch-polnischen Beziehungen. Die haben sich in den vergangenen zwanzig Jahren zwar so gut entwickelt

Rheinische Post: Sarkozy unter Druck 05.07.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Wenn Angela Merkel in diesen Tagen über den Rhein blicken würde, könnte sie den Radau in ihrer Koalition vermutlich etwas gelassener ertra

Rheinische Post: Rauchverbot bestätigt Trend 05.07.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz: Die Stimmung hat sich gedreht. Es ist noch gar nicht so lange her, da waren Nichtraucherschutz-Initiativen in jeder verräucherten Kneipe mit drö

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Rauchverbot 05.07.2010
Bielefeld (ots) - »Das Rauchen macht dumm. Es macht unfähig zum Denken und Dichten. Es ist auch nur für Müßiggänger, für Menschen, die Langeweile haben, die ein Drittel des Lebens verschlafen, ein

Neue OZ: Kommentar zu Volksentscheid Nichtraucherschutz 05.07.2010
Osnabrück (ots) - Macht der Minderheit Auch die letzten Biotope für Raucher werden in Bayern mit einem Qualmverbot belegt. Jetzt fürchten nicht nur Kneipen-Besitzer von Garmisch bis Nürnberg um

Neue OZ: Kommentar zu Union / Merkel 05.07.2010
Osnabrück (ots) - Koch, der Seelentröster Wer hätte das gedacht: Die Union hat Sehnsucht nach Roland Koch, dem Polit-Aussteiger. Nicht etwa, weil ihr ein Buhmann fehlt, an dem sie sich abarbeite

Neue OZ: Kommentar zu Hartz-IV / Bildung 05.07.2010
Osnabrück (ots) - Höchste Zeit Kinder brauchen Liebe, Geborgenheit, Schutz und Unterstützung. Doch leider ist es nicht in allen Familien eine Selbstverständlichkeit, dass sich Eltern verantwortu

FZ: Pressestimme "Fuldaer Zeitung" (Dienstagausgabe, 6. Juli 2010) / Kommentar zum Rauchverbot/Referendum/Bayern 05.07.2010
Fulda (ots) - Einen "Sieg der Basisdemokratie" schreiben sich die Initiatoren der Nichtraucher-Initiative in Bayern auf die Fahnen. Jetzt wollen die Befürworter von rauchfreien Kneipen, Discos und

Kölner Stadt-Anzeiger: Lauterbach für bundesweit einheitliches Rauchverbot 05.07.2010
Köln (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat sich für ein bundesweit einheitliches Rauchverbot nach bayerischem Muster ausgesprochen. "Ich halte d

Rheinische Post: Rot-Grün will Kohlendioxidausstoß in NRW bis 2020 um 25 Prozent reduzieren 06.07.2010
Düsseldorf (ots) - SPD und Grüne haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, den Kohlendioxidausstoss in NRW bis 2020 um 25 Prozent zu reduzieren. Das berichtet die in Düsseldorf ersche