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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Kölner Stadt-Anzeiger: Kassen geben Gesundheitskarte weiter aus - Einigung in NRW | 05.11.2009 |
| Köln (ots) - Köln - Der Streit um die Auslieferung der neuen elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in der Modellregion Nordrhein ist vorerst beigelegt. Die Vorstände der gesetzlichen Krankenkassen be |
| Friedrich: Mit Sofortprogramm wichtige Impulse geben | 05.11.2009 |
| Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe des Ergebnisses der der 135. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 3.-5. November 2009 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, |
| Landeszeitung Lüneburg: ,,Goldstone-Bericht wird verpuffen" -- Interview mit dem Nahost-Experten Dr. Martin Beck | 05.11.2009 |
| Lüneburg (ots) - "Dieser Bericht wurde in Sünde geboren", wetterteein Sprecher der israelischen Regierung gegen den Goldstone-Bericht. Die Kommission wirft der Hamas und Israel vor, im Gaza-Krieg Verb |
| WAZ: Selbst entscheiden - Kommentar von Frank Preuß | 05.11.2009 |
| Essen (ots) - Die Schweinegrippe hat uns im Griff. Und nicht nur die Erkrankten. Kein Tag vergeht, an dem nicht These und Gegenthese aufeinanderprallen, an dem nicht Impfbefürworter und -gegner ihre A |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Vorab Kölner Stadt-Anzeiger: Staatsanwaltschaft Dresden berichtet Freitag über Anklage gegen Oberst Klein | 05.11.2009 |
| Köln (ots) - Köln. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wird am Freitag zwischen 9und 10 Uhr bekannt geben, ob sie ein formelles Ermittlungsverfahren gegen Oberst Georg Klein einleitet, der am 4. Sep |
| Neues Deutschland: zur Debatte über Pkw-Maut | 05.11.2009 |
| Berlin (ots) - An verkehrspolitisch inkompetente Bundesverkehrsminister, die sich immer nur als (Straßen-)Bauminister verstanden, hat man sich hierzulande schon seit Jahren gewöhnt. Der Neue im Amt, P |
| Ostsee-Zeitung: zur Pkw-Maut | 05.11.2009 |
| Rostock (ots) - Deutschlands neuer Verkehrsminister Peter Ramsauerhat - gerade mal acht Tage im Amt - einen krachenden Fehlstart hingelegt. Der CSU-Mann aus Oberbayern hat genau das getan, wovor Fahra |
| Hannover, Paaren/Glien (ots) - "Die Kürzungen der Betriebsprämien treffen nicht, wie in der Öffentlichkeit verbreitet wird, reiche Großgrundbesitzer, sondern mittelständische landwirtschaftliche Unter |
| WAZ: Rudolf Dreßler (SPD) rechnet mit Schröder und Steinmeier ab | 05.11.2009 |
| Essen (ots) - Rudolf Dreßler, einst das soziale Gewissen der SPD,rechnet im Vorfeld des SPD-Parteitags in Dresden mit den Wegbereiternder Agenda 2010 ab: "Schröder, Clement und Steinmeier haben aus d |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Regierungsbildung im Saarland: Jamaika an der Saar | 05.11.2009 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Als im Saarland die Weichen in Richtung Jamaika-Koalition gestellt wurden, äußerten sich sogleich Vertreter der grünen Bundespartei, dass davon keinerlei Signale über das kleine |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Diskussion um die Pkw-Maut (Freitagausgabe): Vorsicht, Entlastung! | 05.11.2009 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Nebenbei hat das Ganze für die Bundesregierung noch den Charme, dass man mit einer schönen neuen Maut und einigen kleinen Senkungen bei Mineralöl- und Kfz-Steuer für so viel Un |
| WAZ: Rüttgers bremst Ramsauer - Maut braucht Mut - Leitartikel von Dietmar Seher | 05.11.2009 |
| Essen (ots) - Maut und Mut gehören zusammen. Wer die Einführung einer Straßengebühr für Pkw verlangt, wird verprügelt. Das bekam die Pällmann-Kommission vor Jahren zu spüren, als sie vom Auto-Kanzler |
| WAZ: Berater schreiben Gesetze - Rechenschaft ablegen - Leitartikel von Jürgen Polzin | 05.11.2009 |
| Essen (ots) - Nun also haben wir es schwarz auf weiß: Bei der Gesetzgebung, die eigentlich dem Staat vorbehalten sein soll, kaufen Ministerien immer öfter mit Steuergeldern kompetente Gastarbeiter ein |
| NRZ: Kommentar zu Pkw-Maut | 05.11.2009 |
| Essen (ots) - Jeder blamiert sich, so gut er kann. Die schwarz-gelbe Bundesregierung bringt es dabei in ihren ersten Amtstagen schon zu wahrer Meisterschaft. Die Stichworte lauten Schattenhaushalt, Ch |
| NRZ: Kommentar zu Guttenberg | 05.11.2009 |
| Essen (ots) - Das wird ein schwerer Gang für den neuen Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, wenn er heute seine Bewertung des Nato-Berichts über den verheerenden Luftschlag bei Kundus ab |
| WAZ: Bund nimmt weniger Steuern ein - Wohltat verpufft - Leitartikel von Daniel Freudenreich | 05.11.2009 |
| Essen (ots) - Spätestens seit gestern dürfte Schwarz-Gelb in der tristen finanzpolitischen Realität angekommen sein. Nach der Steuerschätzung darf der Bund bis Ende 2010 nur mit zusätzlichen 2,5 Milli |
| Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 05.11.2009 |
| Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Pkw-Maut: Das Rumgeeiere des Bundesverkehrsministers spricht erneut Bände: Schwarz-Gelb hat den Laden nicht im Griff. Nach Gesundheit und Steuern jetzt also |
| RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steuern | 05.11.2009 |
| Heidelberg (ots) - Wolfgang Schäuble will die krisenbedingte Rekordverschuldung mit aller Macht deckeln. Die FDP will die Steuerpolitik als Wachstumsimpuls benutzen - und ihre Glaubwürdigkeit als St |
| Südwest Presse: Kommentar zur PKW-Maut | 05.11.2009 |
| Ulm (ots) - So schnell hat selten ein Bundesminister einen Rückzieher gemacht wie Peter Ramsauer bei der Pkw-Maut. Der neue Verkehrsminister hätte sich die Blamage ersparen können, vom Kanzleramt zurü |
| Neue Westfälische: Schwarz-Gelb Durcheinander ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 05.11.2009 |
| Bielefeld (ots) - Angela Merkels Lieblingskoalition Schwarz-Gelb sorgt gleich zu Beginn für ein erstaunliches Durcheinander. Da stehenzum Beispiel auf einmal Forderungen im Raum, die mit dem Koalition |
| Neue Westfälische: Kommunen und sinkende Steuereinnahmen An der Wand MICHAEL KAISER | 05.11.2009 |
| Bielefeld (ots) - Der Kassensturz fällt wie erwartet ernüchternd aus. Zwar ist es positiv, dass die Steuereinnahmen wahrscheinlich weniger stark sinken werden als noch zu Jahresanfang angenommen. Aber |
| Neue Westfälische: Proteste gegen General Motors Keine Hilfen für GM MARTIN KRAUSE | 05.11.2009 |
| Bielefeld (ots) - Als der verstaatlichte US-Konzern GM sich jetzt gegen den Verkauf der Tochter Opel entschied, war das eine schallendeOhrfeige für die deutsche Politik. Die größte Niederlage aber erl |
| Westfalenpost: "s isch, wie ´s isch | 05.11.2009 |
| Hagen (ots) - Zum Ergebnis der SteuerschätzungVon Winfried DoldererUnter den geschätzt 75 000 Wörtern des schwarz-gelben Koalitionsvertrages gibt es eines, das Chancen hat, als das weiseste der Legisl |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuerschätzung | 05.11.2009 |
| Halle (ots) - Die gestern veröffentlichten Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung wirken wie Frost auf junge Blüten. Dasfür 2010 in Aussicht gestellte Steuer-Plus - verglichen mit der Prognose v |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "FDP und Steuersenkungen" | 05.11.2009 |
| Bielefeld (ots) - Wenn der Schuss bloß nicht nach hinten losgeht! Da droht der nordrhein-westfälische FDP-Chef Andreas Pinkwart dem Koalitionspartner in Düsseldorf und Berlin mit dem Wähler. Die Liber |
