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Götz: CDU bleibt stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen

11.09.2006

Berlin (ots) - Zur Kommunalwahl in Niederachsen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Die Kommunalwahlergebnisse in Niedersachsen belegen einmal meh

Geschäftsführender Vorstand der Linkspartei.PDS: Rechts wählen ist kein Protest, sondern ein Angriff auf die Demokratie

11.09.2006

Berlin (ots) - Heute Vormittag fand im Karl-Liebknecht-Haus eine Beratung der direkt gewählten Parteivorstandsmitglieder statt. Zu dendirekt gewählten Vorstandsmitgliedern gehören der Parteivorsitzend

"Wir müssen den Mut haben, den Reset-Knopf zu drücken" - Außerordentlicher Ärztetag für den 24. Oktober geplant

11.09.2006

Berlin (ots) - "Wir werden solange über die geplante Staatsmedizininformieren, bis es der Politik weh tut. Wir werden die Patienten darüber aufklären, dass ihre medizinische Versorgung weiter rationie

Eichhorn: Alkohol-Prävention bei Kindern und Jugendlichen verstärken

11.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Mitteilung der Kaufmännischen Krankenkasse über die gestiegene Anzahl von Alkoholvergiftungen bei Kindern und Jugendlichen erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bunde

Wolfgang Gehrcke (MdB DIE LINKE.): Wenn Merkel das Völkerrecht achten will, muss sie die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen

11.09.2006

Berlin (ots) - Zu den heutigen Äußerungen von Angela Merkel, dass im "Anti-Terror-Kampf" das Völkerrecht beachtet werden muss, erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. für internatio

Neues Deutschland: Linkspartei/WASG - Fusion über Beitritt / Gutachten rät zur »Verschmelzung durch Aufnahme«

11.09.2006

Berlin (ots) - Die geplante Neugründung einer linken Partei wird offenbar über einen Beitritt der Wahlalternative WASG zur LinksparteiPDS ablaufen. In einem der Tageszeitung »Neues Deutschland« vorlie

Sanacorp Pharmahandel AG legt Einspruch gegen Bußgeldbescheid ein

11.09.2006

Planegg bei München (ots) - Mit einem am heutigen Tage eingelegtenEinspruch wehrt sich der Pharmagroßhändler Sanacorp Pharmahandel AG(SANACORP) gegen den vom Bundeskartellamt erhobenen Vorwurfkartellr

Neues Deutschland: zur Klimapolitik Chinas

11.09.2006

Berlin (ots) - Die USA sind derzeit der größte Klimasünder weltweit. Kein anderes Land emittiert mehr Treib-hausgase, und die Regierung fühlt sich an internationale Verpflichtungen zur Reduktion nicht

NRZ: SPD-Chef Beck zum Unions-Streit über die Gesundheitsreform

11.09.2006

Essen (ots) - ESSEN. SPD-Chef Kurt Beck hat die CSU aufgefordert, nicht vom Gesundheitskompromiss wieder abzurücken. "Machtworte helfennicht, eine klare Linie schon. Das muss auch für die CSU gelten",

WAZ: Gentechnik in Lebensmitteln: Vom Winde verweht - Kommentar von Jürgen Polzin

11.09.2006

Essen (ots) - Die große Mehrheit der deutschen Supermarkt-Kunden wünscht derzeit keine Lebensmittel, in denen gentechnisch veränderte Zutaten enthalten sind. Gen-Food hat ein Imageproblem, und genau d

WAZ: Fairer Handel wäre das Thema: Wenn der Chinese kommt - Kommentar von Ulrich Reitz

11.09.2006

Essen (ots) - Morgen kommt Chinas Premier Wen Jiabao nach Deutschland, und es ist klar, was er von der deutschen Kanzlerin will. Merkel soll dafür sorgen, dass die Europäer das Waffen-Embargo beenden,

Stuttgarter Nachrichten: zu Bafin:

11.09.2006

Stuttgart (ots) - Doch die Kontrollanstalt, die mit scharfem Blickdie Finanzwelt beobachtet, hat offenbar genau dort ihren toten Winkel, wo es um sie selbst geht. Durch seine offensichtliche Untätigke

Südwest Presse: Kommentar zu Gammelfleischskandalen / Gesetzgebung

11.09.2006

Ulm (ots) - Lebensmittelskandale folgen meist dem gleichen Regiebuch: Erst ist die Öffentlichkeit über unappetitliche Vorgänge entsetzt. Dann kündigen Politiker rasche Abhilfe mit Patentrezepten an. U

Mitteldeutsche Zeitung: zum Papst-Besuch

11.09.2006

Halle (ots) - Inwieweit hier das christliche Motiv des Leidens bisan eine Grenze ausgelotet worden ist, wird bei allergrößtem Respekt dem persönlichen Ermessen empfohlen bleiben. Dass aber im zweiten

LVZ: Leipziger Volkszeitung zu EU-Asien-Gipfel

11.09.2006

Leipzig (ots) - Papier ist geduldig, und Erklärungen, die von Staats- und Regierungschefs abgegeben werden, sind es deshalb in der Regel auch. Zumindest trügt der Anschein nur selten, wie auch gestern

Rheinische Post: CDU-Haushaltsexperte Kampeter: Bafin stärker kontrollieren

11.09.2006

Düsseldorf (ots) - Eine stärkere staatliche Prüfung der Finanzaufsichtsbehörde Bafin hat Steffen Kampeter, haushaltsaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gefordert. ""Man müsste die

Rheinische Post: Terrorwucht trifft auch Moslems

11.09.2006

Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Am Tage des globalen Gedenkens der Terroropfer des 11. September 2001 kündigt das islamistische Terrornetzwerk al Qaida weitere Anschläge an. Dieser Zynismus

Rheinische Post: Ganz oder gar nicht

11.09.2006

Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Die Bitte der Libanesen um den Einsatz der Bundesmarine ist endlich offiziell in Deutschland angekommen. Doch das Tauziehen um die Einsatzbedingungen der Bundesw

Rheinische Post: Adieu Reform

11.09.2006

Düsseldorf (ots) - Von Eva Quadbeck Beim Gesundheitsfonds geht es der großen Koalition wie Goethes Zauberlehrling: "Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los." Die Re

Lausitzer Rundschau: Zum deutsch-polnischen Verhältnis: Alter Affe Angst

11.09.2006

Cottbus (ots) - Volle Angst voraus. In Polen hat der Wahlkampf fürdie Regionalwahlen im November begonnen. Und mit der alten Furcht voreinem starken Deutschland gehen die nationalkonservativen Parteie

Lausitzer Rundschau: Zu: Union für frühere Förderung von Kindern / Späte Erkenntnisse

11.09.2006

Cottbus (ots) - Als nachholende Modernisierung muss man wohl bezeichnen, was in der Familienpolitik der Union derzeit stattfindet.Und zwar in CSU wie CDU. Nur dass die CSU verbal noch die traditionell

Lausitzer Rundschau: Zu: Bullterrier in Spremberg eingeschläfert / Der menschliche Faktor

11.09.2006

Cottbus (ots) - Vielleicht ist der Hund der beste Freund des Menschen, wie Halter immer wieder gern behaupten. Ganz sicher aber ist er sein Produkt. Experten sagen, man könne aus jedem Hund einen gute

Mitteldeutsche Zeitung: Streit in der CDU-Landtagsfraktion Klausur führte zu Eklat in CDU

12.09.2006

Halle (ots) - In der CDU-Landtagsfraktion ist es zu einem heftigenStreit im geschäftsführenden Landesvorstand gekommen. Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstaga

Mitteldeutsche Zeitung: Pläne für neue Kindergartenplätze Halle schafft 500 neue Kita-Plätze

12.09.2006

Halle (ots) - Die Stadt Halle will die Zahl der Plätze in Kindertagesstätten erheblich aufstocken. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Dienstagausgabe. Bis zumJahr

Mitteldeutsche Zeitung: Parteiengesetz Parteirechtler kritisiert geplante Neuerungen bei der Spendenpraxis

12.09.2006

Halle (ots) - CDU/CSU, SPD und FDP planen offenbar eine Änderung des Parteiengesetzes. "Tatsache ist, dass es hinsichtlich der momentan bestehenden Regelung einen Änderungsbedarf gibt", sagte ein Spre

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