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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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RNZ: Glimpflich abgelaufen 07.01.2010
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert zur Schweinegrippe: "Man wird der Regierung kaum vorwerfen können, dass sie unter unsicheren Bedingungen handelte. Dass wider Erwarten nur eine

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum schwarz-gelben Krisengipfel 07.01.2010
Rostock (ots) - Das Übel sitzt tief. Es steckt zum einen im Koalitionsvertrag. Statt die Gegensätze in den Verhandlungen dazu auszutragen und aufzulösen, wurden sie verkleistert und vertagt. Das birg

WAZ: Eine Dosis Leben. Kommentar von Wilhelm Klümper 07.01.2010
Essen (ots) - Die NRW-SPD hat verstanden: Sie will wieder Volkspartei sein. Damit folgt sie der Linie ihres neuen Parteichefs Sigmar Gabriel, der den Delegierten im November zurief: "Wir müssen dahin,

WAZ: Christen in Ägypten ermordet - Tödlicher Hass. Kommentar von Gudrun Büscher 07.01.2010
Essen (ots) - Die sechs koptischen Christen kamen aus der Weihnachtsmesse, als sie die Schüsse trafen. Sie und ein muslimischerWachmann starben im Kugelhagel. Es ist nicht anzunehmen, dass der Todder

WAZ: Kritik von CSU & Gewerkschaften - Die FDP sammelt ihre Gegner. Leitartikel von Ulrich Reitz 07.01.2010
Essen (ots) - Die Liberalen sollten sich nicht wundern, wenn nun Gewerkschaften und Kirchen gegen sie schießen. Und die Union. Gut, manches ist erwartbar und Interessenverbände leben umso besser, je m

Stuttgarter Nachrichten: zum Krisentreffen im Kanzleramt 07.01.2010
Stuttgart (ots) - Man darf gewisse Zweifel haben, ob beim abendlichen Arbeitsessen im Kanzleramt der große Frieden, wenigstens ein stabiler Waffenstillstand erreichbar ist. Das hängt damit zusammen, d

Rheinische Post: Kanzlerin muss Farbe bekennen von Martin Kessler 07.01.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Krisengipfel soll es also richten. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende lädt die Parteichefs von FDP und CSU inihr Amt, um Imagepflege für die Koalition zu betreiben. Das ist siche

Rheinische Post: Tod in der Zelle Von Reinhold Michels 07.01.2010
Düsseldorf (ots) - Der Rechtsstaat muss ernst genommen werden, gerade von denjenigen, die wie die Polizei über das staatliche Gewaltmonopol verfügen. Deshalb ist es keine Ressourcenverschwendung bei

Rheinische Post: Obamas Gefängnis Von Matthias Beermann 07.01.2010
Düsseldorf (ots) - Er kann einem schon irgendwie leid tun, dieser Barack Obama, der doch nur das Gute will und dann doch das Schlechte tun muss. Kaum im Amt, hatte sich der neue US-Präsident ein Jahr

Neue OZ: Kommentar zu Wetter / Verkehr / Bahn 07.01.2010
Osnabrück (ots) - Nicht nur Mehdorns Erbe Alle reden vom Wetter. Die Bahn auch. Das war früher anders: Langebevor der Staatskonzern unter Führung von Hartmut Mehdorn börsenfähiggemacht werden sollte

Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Deutschland / Westerwelle 07.01.2010
Osnabrück (ots) - Europas Interessen dient das nicht So kann's nicht funktionieren. Wie im Bilderbuch macht der Antrittsbesuch Guido Westerwelles in der Türkei deutlich, woran es zwischen der EU und

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Asylbewerber / Tod / BGH / Urteil 07.01.2010
Osnabrück (ots) - Courage gefragt Ein Asylbewerber aus Sierra Leone verbrennt in seiner Ausnüchterungszelle, und die Justiz schaut weg? Dieser Vorwurf der Familie des Opfers steht im Raum, seit das

Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Steuern 07.01.2010
Osnabrück (ots) - Interne Abrüstung dringend nötig Zumindest die CSU-Abgeordneten gaben sich in Wildbad Kreuth nach außen hin geschlossen - das Dreierbündnis im Bund ist es erkennbar nicht. Das lieg

ARD-DeutschlandTREND Januar 2010: Klare Mehrheit gegen Steuersenkungen 2011 - Deutsche wünschen sich, dass Merkel die politische Richtung klarer vorgibt 07.01.2010
Köln (ots) - Sperrfrist: 07.01.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse:- für ele

ARD-DeutschlandTREND Januar 2010 - Afghanistan: Zustimmung zum Bundeswehr-Einsatz auf neuem Tiefstand 07.01.2010
Köln (ots) - Sperrfrist: 07.01.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse:- für ele

ARD-DeutschlandTREND Januar 2010 - Flugsicherheit: Mehrheit für Nacktscanner 07.01.2010
Köln (ots) - Sperrfrist: 07.01.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse:- für ele

Lausitzer Rundschau: Eine zweite Chance Neuer Prozess zum Feuertod des Asylbewerbers Jalloh 07.01.2010
Cottbus (ots) - Nein, einen Sieg des Rechtsstaates kann man jenes Urteil des Bundesgerichtshofes nicht nennen, das jetzt die Justiz in Sachsen-Anhalt zu einem neuen Strafverfahren gegen Polizisten zwi

Lausitzer Rundschau: Die Gelben und die Grünen Krisengipfel der Koalition soll Steuerstreit beenden 07.01.2010
Cottbus (ots) - Der FDP geht es so wie den Grünen. Als die Ende der 90er-Jahre Regierungspartei wurden, waren sie wenig später mit dem Kosovo-Krieg konfrontiert - und sahen sich schließlich gezwungen,

Neue Westfälische: FDP-NRW-Fraktionschef Papke schließt Koalition mit der SPD nicht aus 08.01.2010
Bielefeld (ots) - Der FDP-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, Gerhard Papke, schließt eine Koalition mit der SPD auf Landesebene nicht aus. Zwar wolle seine Partei die Koalition mit der CDU nach der

LVZ: CSU-Gesundheitsexperte: Beitragsfinanzierungssystem im Gesundheitsbereich ist am Ende / Unterstützung für Prämien-Plan 08.01.2010
Leipzig (ots) - Der FDP-Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat für seinen Plan von der schrittweisen Einführung einer Gesundheitsprämie anstelle der bisherigen Beitragsfinanzierung im Gesundheit

Christine Haderthauer und Ulrich Nußbaum am Montag zu Gast bei "Was erlauben Strunz" / N24-Talk am 11. Januar 2010, um 23.30 Uhr 08.01.2010
Berlin (ots) - 2010 - kommt jetzt der Aufschwung? Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist in Kraft, doch Bund, Länder und Kommunen schauen in leere Kassen. Wie soll das Wirtschaftswachstum weiter angek

Voraussichtliche Themen in "Report Mainz" Montag, 11.1.2010, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey 08.01.2010
Mainz (ots) - "Report Mainz" bringt am Montag, den 11. Januar 2010, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Themen: ·Unqualifiziert und überfordert - Warum Arge-Mitarbeiter so viele Fehler m

Steinbach: Christlichen Glauben mit dem Leben bezahlt 08.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich des Mordes an sieben koptischen Christenin Nag Hammadi/Ägypten erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach

Projekt ELENA: "Monitor"-Bericht führt in die Irre 08.01.2010
Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen den gestrigen Bericht des ARD-Magazins "Monitor" über das Projekt ELENA ("Elektronischer Entgeltnachweis"). In dem Bericht wirdein f

Richtigstellung: Äußerungen zum BdV stammen nicht von Karl A. Lamers 08.01.2010
Berlin (ots) - Karl A. Lamers, Stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags und Abgeordneter des Wahlkreises Heidelberg, erklärt, dass die heutigen Äußerungen z