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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Syrien 05.05.2011
Bielefeld (ots) - Syriens Staatschef Assad bleibt unnachgiebig: Die Proteste gegen Korruption, Arbeitslosigkeit und Unterdrückung werden im Keim erstickt. Panzer und Scharfschützen töten Demonstran

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu optimistischen Steuerprognosen 05.05.2011
Rostock (ots) - Noch jedem Aufschwung folgte ein Abschwung, meist schneller und wuchtiger als vermutet. Ölpreis, Schuldenkrise, Zinsanstieg, Dollar-Siechtum: Es gibt viele Risiken, die die schönen

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Krankenhäuser 05.05.2011
Osnabrück (ots) - Dauerpatient Krankenhaus Ein langfristiger Trend setzt sich fort: Die Kliniken in Deutschland werden weniger und weniger, und in absehbarer Zeit sind es keine 2000 mehr. Gleich

Neue OZ: Kommentar zu Libyen / Konflikte 05.05.2011
Osnabrück (ots) - Strukturen schaffen Die internationalen Gaddafi-Gegner klopfen sich nach ihrem Treffen in Rom auf die Schulter: Das vom libyschen Übergangsrat immer wieder geforderte Geld stell

Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Marine Wehrbeauftragter Königshaus: Über den Dienstverbleib der Gorch Fock entscheiden Fakten, nicht Emotionen 05.05.2011
Halle (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hält eine weitere Nutzung der "Gorch Fock" als Segelschulschiff der Deutschen Marine trotz der jüngsten Affären für mögl

Neue OZ: Kommentar zu USA / Terrorismus / Bin Laden 05.05.2011
Osnabrück (ots) - Auferstanden aus Trümmern Vom Tod Osama bin Ladens wird keines der Opfer des 11. September 2001 wieder lebendig. Und doch feierten viele US-Amerikaner mit ihrem Präsidenten Bara

Neue OZ: Kommentar zu Kommunen / Städtetag 05.05.2011
Osnabrück (ots) - Mehr Demokratie wagen Wer bestellt, bezahlt. Das hört sich nach einer Selbstverständlichkeit an, ist aber immer noch nicht überall in Deutschland gängige Praxis. Zu Recht forde

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger mit Sperrfrist bis Freitagmorgen 1.00 Uhr! Wehrbeauftragter fordert Verbesserungen der Gorch-Fock-Ausbildung - Falsche Traditionen 05.05.2011
Köln (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat sein Vorgehen im Zuge der jüngsten Affären auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" verteidigt. "Ich habe meine gesetzli

Lausitzer Rundschau: Jede zehnte Zapfsäule in Berlin-Brandenburg nicht geeicht 05.05.2011
Cottbus (ots) - Cottbus. Jede zehnte Tankzapfsäule in Berlin und Brandenburg ist nicht ordnungsgemäß geeicht. Wie die in Cottbus erscheinende "Lausitzer Rundschau" (Freitag) berichtet, gibt es aufg

ARD-DeutschlandTrend Mai 2011: Für zwei Drittel der Deutschen ist der Tod Bin Ladens kein Grund zur Freude - Mehrheit findet, USA hätten Bin Laden verhaften und nicht töten sollen 05.05.2011
Köln (ots) - Sperrfrist: 05.05.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse:

ARD-DeutschlandTrend Mai 2011: Union legt bei Sonntagsfrage zu - Schäuble beliebtester Politiker 05.05.2011
Köln (ots) - Sperrfrist: 05.05.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse:

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Förderung von Kommunen in NRW 05.05.2011
Bielefeld (ots) - Die Sorge um den Verlust der Kurorteförderung in NRW ist berechtigt. Das Gemeindefinanzierungsgesetz könnte von 2012 an zwei weitere Sonderhilfen verlieren. Elf Garnisonsstädte erha

Rheinische Post: Song Contest: Katja Ebstein kritisiert Raab 06.05.2011
Düsseldorf (ots) - Sängerin Katja Ebstein (66) beklagt sich darüber, dass sie nicht zum Finale des Eurovision Song Contest am 14. Mai eingeladen wurde. "Raab und Konsorten laden überhaupt niemanden

Rheinische Post: Friedrich: Passagierdaten führten zu Düsseldorfer Terrorzelle 06.05.2011
Düsseldorf (ots) - Der Düsseldorfer Terrorzelle sind die Sicherheitsbehörden durch die Auswertung von Passagierdaten auf die Spur gekommen. "Von amerikanischer Seite sind wir unter anderem auf das

Neue Westfälische (Bielefeld): Wahlrechtsänderung: SPD sucht den Konsens mit der Regierung 06.05.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Bis zum 30. Juni dieses Jahres muss das Wahlrecht in Deutschland verfassungskonform gestaltet werden - so fordert es das Bundesverfassungsgericht. Thomas Oppermann, parl

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD plädiert für mehr Muslime in Polizei, Justiz und Schulen 06.05.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die SPD will den Tod des Chefterroristen Osma bin Laden und den demokratischen Frühling in den arabischen Ländern "innenpolitisch unbedingt nutzen". In einem Gespräch mi

Rheinische Post: FDP-Fraktionsvize Flach zu Machtkampf in FDP: "Wir brauchen Homburger" 06.05.2011
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Ulrike Flach, hat sich dafür stark gemacht, dass Birgit Homburger Fraktionschefin bleibt. "Sie ist die am besten o

Rheinische Post: Rechnungshof kritisiert von der Leyens Arbeitsmarktreform 06.05.2011
Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof hat die Reformpläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Straffung der Arbeitsmarktinstrumente scharf kritisiert. Die Bonner Prüfer befürch

Rheinische Post: RAG-Stiftung sieht neue Chance für die Kohle 06.05.2011
Düsseldorf (ots) - Nach dem Desaster von Fukushima sieht die RAG-Stiftung eine neue Chance für die Steinkohle. "Die Welt kommt an Steinkohle nicht vorbei", sagte Stiftungs-Chef Wilhelm Bonse-Geuking

Saarbrücker Zeitung: DIW schlägt Einführung einer Vermögenssteuer und höheren Spitzensteuersatz vor 06.05.2011
Saarbrücken (ots) - Um die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland wieder zu mildern, hat der Vorstandsvorsitzende des DIW Berlin, Gert G. Wagner, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die A

WAZ: Bädersterben in NRW 06.05.2011
Essen (ots) - Vor einem Bädersterben in NRW warnt die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). 69  Frei- und Hallenbäder sollen auf der Kippe stehen, über ein Dutzend davon im Ruhrgebiet, sagte

LVZ: FDP-Wehrexpertin Hoff beharrt auf Freiwilligenarmee statt Berufsarmee / Größe und Umfang der Truppe ist von Haushaltslage abhängig 06.05.2011
Leipzig (ots) - Die FDP hat, angesichts der Haushaltsprobleme und der anhaltenden Schwierigkeiten bei der Gewinnung Freiwilliger, vor einem schleichenden Übergang von einer Wehrpflicht- zur Berufsar

LVZ: DDR-Bürgerrechtler Schulz kritisiert Gabriels Sarrazin-Kommentierung 06.05.2011
Leipzig (ots) - Ein nach Ansicht misslungener historischer Vergleich und eine fatale Neigung zum Ausschlussdenken statt zur kritischen Aufklärungsdebatte hat der Grünen-Europaparlamentarier und früh

Jugendkongress "Jugend|Zukunft|Vielfalt" 06.05.2011
Osnabrück (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen wird heute Abend in der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) in

OV: MEINE MEINUNG: Die Preisfrage Von Angelika Hauke 06.05.2011
Vechta (ots) - Die Politik steht unter Strom. Sie muss handeln. Jetzt wird die bisherige Subventionspraxis auf ihre Effektivität abgeklopft. Endlich. Die Idee hinter Röttgens Marktprämie für Ökostr