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Westfalenpost: Wilfried Goebels zur inneren Sicherheit: Später Kurswechsel der Landesregierung | 17.01.2016 |
Hagen (ots) - Kein Zweifel, die unsäglichen Übergriffe in Köln stellen den Flüchtlingskurs insgesamt auf den Prüfstand. Die Forderung nach schärferen Kontrollen der EU-Außengrenzen wird lauter - au |
Rheinische Post: Merkels neues Fukushima Kommentar Von Michael Bröcker | 17.01.2016 |
Düsseldorf (ots) - In der Flüchtlingspolitik blüht der Kanzlerin ein zweites Fukushima. Sie wird eine politische Kehrtwende vollziehen. Aus populistischen Gründen. Die Bevölkerung stützt ihre Flüch |
BERLINER MORGENPOST: Den Notstand beenden / Kommentar von Jens Anker zu der wachsenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge | 17.01.2016 |
Berlin (ots) - Es liegt wieder einmal am Verfahren. Nachdem die Stadt - wie andere Regionen auch - von dem stark wachsenden Flüchtlingsstrom überrascht wurde, regiert seitdem der unausgesprochene N |
Weser-Kurier: Über den Masterplan Salz schreibt Michael Lambek: | 17.01.2016 |
Bremen (ots) - Es ist ein ziemliches Durcheinander von Interessen und Prioritäten. Die hessische Umweltministerin will eine erneute Genehmigung der Verpressung von Salzlauge, um K+S Zeit zu verscha |
Allg. Zeitung Mainz: Kommentar Ralf Heidenreich zu Iran: Bitter nötig | 17.01.2016 |
Mainz (ots) - Alte, prägende Bilder bei Seite zu legen und neue aufzubauen, ist schwierig und braucht Zeit. Das gilt ganz besonders für Feindbilder. Deshalb wird sich mit dem Ende der Sanktionen geg |
Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung in Mainz zu Iran | 17.01.2016 |
Mainz (ots) - Alte, prägende Bilder bei Seite zu legen und neue aufzubauen, ist schwierig und braucht Zeit. Das gilt ganz besonders für Feindbilder. Deshalb wird sich mit dem Ende der Sanktionen geg |
Allg. Zeitung Mainz: Chefredakteur Friedrich Roeingh von der Allgemeinen Zeitung Mainz über das Modell Braunschweig nach den Geschehnissen am Hautbahnhof Köln. | 17.01.2016 |
Mainz (ots) - Je tiefer wir einblicken, desto erkennbarer wird, wie schwer sich komplexe politische und gesellschaftliche Problemlagen auflösen lassen. Nach der Schreckensnacht von Köln, Hamburg un |
Lausitzer Rundschau: Die Fallensteller - In der Flüchtlingspolitik wird es einsam um Angela Merkel | 17.01.2016 |
Cottbus (ots) - Insbesondere Wolfgang Schäuble, das politische Urgestein, wird wissen: Wer in kritischen Zeiten mit der Benzinwut der Bürger auch nur in Ansätzen hantiert, riskiert einen Supergau. |
Finanzstaatssekretär Jens Spahn: "Zahl von Flüchtlingen schnell reduzieren" | 18.01.2016 |
Berlin (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), hat vor einem unbegrenzten Zustrom von Flüchtlingen gewarnt. Im rbb-Inforadio sagte er am Montag: |
NOZ: Europäischer Gerichtshof sieht keine Obergrenzen für Flüchtlinge | 18.01.2016 |
Osnabrück (ots) - Europäischer Gerichtshof sieht keine Obergrenzen für Flüchtlinge EuGH-Präsident Koen Lenaerts: Asylrecht schwer vereinbar mit irgendeiner Zahl oder Obergrenze Osnabrück. Ein |
Neue Westfälische (Bielefeld): Auch Bundespolizei versagte in Silvesternacht | 18.01.2016 |
Bielefeld (ots) - Düsseldorf. Mehr als zwei Wochen nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln schreitet die Aufklärung der Ereignisse voran. Erste Ermittlungen der Sicherheitsbehörden zeige |
Saarbrücker Zeitung: Regierung will mehr Raucher entwöhnen | 18.01.2016 |
Saarbrücken (ots) - Die Bundesregierung will Raucher stärker zum Aufhören bewegen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe) berichtet, sollen künftig auf Zigarettenschachteln nicht nur "Schock |
Rheinische Post: Maas begrüßt nach Düsseldorfer Razzia härteres Vorgehen gegen kriminelle Banden | 18.01.2016 |
Düsseldorf (ots) - Der Großeinsatz der Polizei gegen nordafrikanische Tätergruppen in Düsseldorf ist bei Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auf Zustimmung gestoßen. "Ich halte es für richtig, si |
Rheinische Post: Ökonom Haucap: Lieber Telekom-Aktien verkaufen als Spritsteuer einführen | 18.01.2016 |
Düsseldorf (ots) - Der Düsseldorfer Ökonom und frühere Chef der Monopolkommission, Justus Haucap, hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert, mit einer zusätzlichen |
Rheinische Post: Städte fordern mehr Hilfe für Neubau und sozialen Wohnungsbau | 18.01.2016 |
Düsseldorf (ots) - Der Städte- und Gemeindebund fordert den Bund angesichts der Flüchtlingskrise auf, die steuerlichen Anreize für den Wohnungsbau zu erhöhen. "Der Vorschlag der Bundesregierung, den |
Mitteldeutsche Zeitung: Rettungsdienst Sachsen-Anhalt Rettungswagen kommen nicht in Normzeit zu Patienten | 18.01.2016 |
Halle (ots) - Halle. In Sachsen-Anhalt kommt nahezu jeder vierte Rettungswagen (RTW) zu spät zum Einsatzort - das heißt, nicht in der gesetzlich vorgeschrieben Frist von zwölf Minuten. Dies geht aus |
Westfalenpost: Angela Merkel und das Entscheidungsvakuum / Kommentar von Martin Korte zur Flüchtlingsdiskussion | 18.01.2016 |
Hagen (ots) - Am 13. März wählen die Bürger in drei Bundesländern die neuen Landtage. Das erklärt, warum sich Politiker aller Parteien gerade ein waghalsiges Wettrennen liefern: Wer ist Erster beim |
Weser-Kurier: Leitartikel von Norbert Holst über globale Ungleichheit | 18.01.2016 |
Bremen (ots) - Immer mehr Vermögen konzentriert sich in ganz wenigen Händen. Mittlerweile haben lediglich 62 Superreiche genau so viel Geld, wie die 3,5 Milliarden Menschen der ärmeren Hälfte der W |
Stuttgarter Nachrichten: Urlaubsreisen in Zeiten des Terrors | 18.01.2016 |
Stuttgart (ots) - "Gefragt nach den Konsumprioritäten, rangieren Urlaubsreisen bei den Deutschen nach dem Thema Ernährung noch immer auf Rang zwei. Gut so. Denn wegen Terror und Konflikten auf das |
BERLINER MORGENPOST: Chaos-Zahlen spiegeln Realität / Leitartikel von Joachim Fahrun zur Flüchtlingspolitik | 18.01.2016 |
Berlin (ots) - Es reicht ein Blick nach Berlin, um die Dimensionen der Unklarheit zu verdeutlichen. 80.000 Flüchtlinge habe Berlin 2015 aufgenommen, heißt es offiziell. Tatsächlich leben aber nur 45. |
Allg. Zeitung Mainz: Finale Schlachten / Kommentar zum Umgang mit der AfD von Reinhard Breidenbach | 18.01.2016 |
Mainz (ots) - Die AfD ist eine Partei, die sich am äußersten Rand des Rechtspopulismus bewegt und in Teilen - etwa in Gestalt des unsäglichen Björn Höcke - die Grenze zum Rechtsextremismus klar übe |
Allg. Zeitung Mainz: Die Uhr tickt / Kommentar zu Angela Merkel von Markus Lachmann | 18.01.2016 |
Mainz (ots) - Die Uhr im Kanzleramt tickt, unaufhörlich. Nicht ganz acht Wochen sind es noch bis zu den Landtagswahlen in drei Bundesländern. Diese dürften auch Schicksalswahlen für Angela Merkel w |
Schwäbische Zeitung: Politik fürs Schaufenster - Leitartikel zur Flüchtlingspolitik | 18.01.2016 |
Ravensburg (ots) - Die neue Härte gegen nordafrikanische Flüchtlinge und ihre Heimatländer ist nur ein Herumdoktern an Symptomen, mit dem sich die Politik vor den Kernfragen der Flüchtlingskrise zu |
Badische Zeitung: Dafür stehe ich: Alle wollen gesehen werden - Regina Wernet, Kindergartenleiterin in Freiburg | 19.01.2016 |
Freiburg (ots) - Zeit und Aufmerksamkeit - das sind für Regina Wernet die Schlüsselbegriffe ihrer Arbeit. Die Freiburger Erzieherin leitet einen Kindergarten, der seit Jahren Kinder aus vielen ver |
Thüringische Landeszeitung: Deutscher Käse / Kommentar von Gerlinde Sommer zur Abrechnung von SPD-Chef Sigmar Gabriel mit der Union bei der Vorstandsklausur seiner Partei in Nauen | 19.01.2016 |
Weimar (ots) - Mancher in der CDU würde jetzt gerne Sigmar Gabriel sein. Der SPD-Vormann und Koalitionär spricht aus, was viele in der Union so oder so ähnlich der Kanzlerin auch mal gerne laut und |