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Greenpeace zu NAP II: Gabriel verschenkt Geld an Konzerne / Umweltschutzorganisation reicht Stellungnahme zum Nationalen Allokationsplan ein

11.05.2006

Hamburg (ots) - 11.05.2006 - Der vorliegende Entwurf zum Emissionshandel ist ein Leitfaden zur Klimazerstörung - das ist die Hauptkritik der Stellungnahme zum Nationalen Allokationsplan (NAPII),die Gr

Heinen/Granold: Straftatbestand "Stalking" einführen

11.05.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung im Bundestag des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Stalking-Bekämpfungsgesetzes erklären die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundesta

Pflege - "kurz vor dem Überdruck"

11.05.2006

Berlin (ots) - Rheinland-pfälzische Landtagspolitiker fordern: Reform der Pflegeversicherung jetzt! Der aktuelle Bericht des Medizinischen Dienstes derKrankenversicherung (MDK) in Rheinland-Pfa

Kurt J. Lauk: "Die Hanse als Vorbild"

11.05.2006

Berlin (ots) - "Das erfolgreiche historische Vorbild dergrenzüberschreitenden Hanse sollte uns heute in der Zeit derGlobalisierung Vorbild sein für eine Neuausrichtung unsererstrategischen Anstrengung

INSM-Aktion zu den Steuerplänen von Schwarz-Rot: "Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Scheinen werfen."

11.05.2006

Köln/Berlin (ots) - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft(INSM) kritisierte am Donnerstag mit einer bildstarken Aktion vor demReichstag in Berlin den Widersinn der schwarz-roten Finanzpolitik:De

Börnsen/Grindel: - Ja zur EU-Fernsehrichtlinie - Nein zum Productplacement

11.05.2006

Berlin (ots) - Aus Anlass des Expertengesprächs zur EU-Fernsehrichtlinie in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 10. Mai 2006 erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medi

Saturn und Media Markt verkaufen klimaschädliche Stromfresser / Verbraucher werden getäuscht

11.05.2006

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat dem Handelsunternehmen "Metro" vorgeworfen, viele Elektrogeräte mit zu hohem Stromverbrauch im Angebot zu haben. Dem Kunden wü

Anlässlich der Europa-Regierungserklärung der Bundeskanzlerin erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk:

11.05.2006

Berlin (ots) - Wachstum zentrale Aufgabe der deutschen EU-Präsidentschaft "Zentrale Aufgabe der nationalen Deutschen wie der Europapolitikmuss es sein, wirtschaftliches Wachstum zu befördern und

Bleser: Risikoorientierte Aufstallungspflicht gute Lösung

11.05.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Anpassung der Geflügel-Aufstallungsverordnung an das Risikoniveau erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bu

G8-Gipfel - Koch-Metschnikow-Forum: Kampf gegen AIDS und Tuberkulose / Feierliche Gründung durch Putin und Merkel im Oktober

11.05.2006

Berlin (ots) - Weltweit geht der Kampf gegen die Immunschwäche AIDS und andereschwere Infektionen weiter, jedoch können Erfolge nur durch eine engeinternationale Kooperation erzielt werden. Vor die

BA fordert Kommunen auf, Kosten für kommunale Leistungen zu erstatten

11.05.2006

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Kommunen, die gemeinsam mit ihr Empfänger von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II betreuen, aufgefordert entstandene Außenstände bei de

In der EU gibt es keine Mindestkriterien zur Unfallaufnahme - DEKRA Experte fordert: „Einheitliche Unfallstatistik für Europa"

11.05.2006

Brüssel/Stuttgart (ots) - Die Automobil-Sachverständigen von DEKRAfordern einen Mindeststandard für die Aufnahme vonVerkehrsunfalldaten in der Europäischen Union. „Wir braucheneuropaweit eine ein

Kampeter: Auch Steuerplus kann Haushaltsrisiken nicht beseitigen. Wir müssen über weiteres Sparen nachdenken!

11.05.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Es scheint wie im Märchen von Hase-und-Ige

Hunger-Müntefering untergräbt Fundament des Sozialstaates

11.05.2006

Berlin (ots) - Werner Dreibus, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE., erklärt zu Äußerungen von Bundesminister Müntefering in der SPD-Fraktion: Nach von Mitgliedern der SPD-Bunde

Vojislav Kostunica spricht zur Europäischen Union / Ministerpräsident von Serbien bei Konrad-Adenauer-Stiftung

11.05.2006

Berlin (ots) - Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung sprichtam Montag, 15. Mai 2006, 18.00 Uhr, der Ministerpräsident von SerbienVojislav Kostunica, zum Thema "Serbien auf dem Weg in die Europäis

Mittelstand braucht Entlastungsgesetz aus einem Guss

11.05.2006

Berlin (ots) - Zur heutigen Behandlung des Mittelstandsentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "Das Mitt

Verbraucherinformations-Verhinderungsgesetz im Bundestag

11.05.2006

Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Regierungsfraktionen winken H

Brok: Es ist gut, dass Deutschland in Sachen Verfassung das Heft in die Hand nimmt

11.05.2006

Berlin (ots) - Der Präsident der Europa-Union Deutschland freutsich, dass die Bundesregierung weiter am dringend notwendigenVerfassungsprojekt fest hält. Er unterstützt die Strategie derKanzlerin, dab

Baumann: Union bringt Bürgeranliegen im Petitionsausschuss voran

11.05.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Sitzung des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Petitionsausschuss, Günter Baumann MdB: Im Petitionsausschuss hat die

"Jede Generation profitiert auf ihre Weise" / Bundesministerin Dr. von der Leyen verleiht in Dresden Förderpreis der Initiative Bürgerstiftungen / Neue Zahlen: Kapital der Bürgerstiftungen wächst um 3

11.05.2006

Berlin (ots) - - Querverweis: Grafik ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=ogs abrufbar - Am heutigen Donnerstag, den 11. Mai 2006, verleihtBundesministerin Dr. von der Leyen

LVZ: Struck weist Merkel-Kritik an einer angeblich nicht entscheidungsfreudigen SPD entschieden zurück: Merkel wolle damit wohl von unionsinterner Kritik ablenken

11.05.2006

Leipzig (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Peter Struck, hat sich entschieden gegen die Feststellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewendet, wonach sie es in der großen Koali

Bernhardt: Steuerschätzung Ermutigung und Ermahnung zugleich

11.05.2006

Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Otto Bernhardt MdB: Die Steuerschätzer

"Was erlauben Strunz" mit Claus Strunz Zu Gast: Ludwig Stiegler (SPD) und Rainer Brüderle (FDP) - am Montag, 15.05.06, 23:30 Uhr auf N24.

11.05.2006

Berlin (ots) - Am kommenden Montag, 15.05.06, sind Ludwig Stiegler, stellvertretender SPD Fraktionsvorsitzender und Rainer Brüderle, FDP, stellvertretender Fraktions-/Parteivorsitzender, zu Gast bei "

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Positive Nachrichten, aber kein Anlass zu Euphorie

11.05.2006

Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der Wachstumszahlen für das erste Quartal und zur Vorlage der neuen Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsau

Bundesagentur kauft keine Image-Berichte

11.05.2006

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist Vorwürfe zurück, sie kaufe imagefördernde Fernsehberichte. Verschiedene Medienhatten berichtet, die BA bezahle Berichte im Mitteldeutschen Rund

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