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WAZ: Ein bizzarer Irrsinn - Kommentar von Rolf Potthoff

08.02.2010

Essen (ots) - Moment mal, ist in den letzten Jahren irgendetwas völlig unbemerkt an uns Normaldeutschen vorbeigelaufen?Wir leben heute offenbar in einer Welt, in der Leute, die sich der Elite zugehöri

Stuttgarter Nachrichten: zu Kies-Affäre

08.02.2010

Stuttgart (ots) - Die politische Unterlassung des Finanzministers erfordert vom künftigen Ministerpräsidenten konsequentes Handeln. Ebenso wie Staatssekretär Fleischer, dessen persönliche Beziehung zu

Mindener Tageblatt: Kommentar zu FDP und Reformtempo / Druck erzeugt Gegendruck

08.02.2010

Minden (ots) - Von Christoph PepperDie FDP will mehr Tempo bei der Reformpolitik machen, hat sie bei ihrem Krisengespräch am Wochenende beschlossen. Damit reagiert sie auf die sinkenden Umfragewerte u

Mitteldeutsche Zeitung: zu Metall-Tarifen

08.02.2010

Halle (ots) - Nach dem Willen des IG-Metall-Chefs soll die Gewerkschaft in diesem Jahr ohne bezifferte Lohnforderung in die Tarifgespräche gehen. In der Wirtschaftskrise fehlt schlicht die Zeitfür alt

Südwest Presse: Kommentar zum Atomausstieg

08.02.2010

Ulm (ots) - Mit seiner Provokation zum Atomausstieg will Norbert Röttgen nicht nur Verhandlungsdruck auf die Stromwirtschaft ausüben, um den Preis für eine Laufzeitverlängerung von Reaktoren in die Hö

WAZ: Verfassungsänderung für Jobcenter - Richtig, aber spät - Leitartikel von Stefan Schulte

08.02.2010

Essen (ots) - Die Jobcenter verstoßen gegen die Verfassung. Karlsruhe hat schon 2007 den Daumen für diese Mischverwaltung aus Kommunen und Bundesagentur für Arbeit gesenkt und der Politik drei Jahre Z

Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: FDP geht in die Offensive Zurück zur reinen Lehre ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

08.02.2010

Bielefeld (ots) - Dass die FDP-Oberen zunehmend gereizt reagieren,ist verständlich. Schließlich will in diese bürgerliche Koalition beim besten Willen kein Frieden einkehren. Dass die Parteichefs Merk

Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: Präsidentschaftswahl in der Ukraine Orange verblasst JOHANN VOLLMER

08.02.2010

Bielefeld (ots) - Nur fünf Jahre nach der "orangenen Revolution" in der Ukraine ist der Aufbruch am Ende. Damals, im November 2004, blickte ganz Europa nach Kiew, als die Anhänger des westlich orienti

WAZ: Integrationsrats-Wahlen in NRW - Veraltete Strukturen - Leitartikel von Walter Bau

08.02.2010

Essen (ots) - Auch wenn die Beteiligung in den Städten stark variiert - die Wahlen zu den kommunalen Integrationsräten in NRW mussman als herben Misserfolg bezeichnen. Landesweit gingen gerade einmale

Westdeutsche Zeitung: Schadensersatz für Steuerhinterzieher = von Peter Kurz

08.02.2010

Düsseldorf (ots) - Banküberfall: Täter A. ist in der Bank, Täter B. steht Schmiere. B. passt nicht gut auf, beide werden geschnappt. Nun verklagt A. seinen Kumpel B. auf Schadensersatz. Denn hätte B.

Rheinische Post: Das FDP-Dilemma Kommentar Von Martin Kessler

08.02.2010

Düsseldorf (ots) - Es ist im Augenblick angesagt, auf die FDP einzuprügeln. Dazu haben sicherlich die Liberalen mit ihrer nicht immer realistischen Steuer- und Wirtschaftspolitik beigetragen. Aber die

Rheinische Post: Geteilte Ukraine Kommentar Von Matthias Beermann

08.02.2010

Düsseldorf (ots) - In der Ukraine hat mit Viktor Janukowitsch der Kandidat Moskaus die Präsidentenwahl gewonnen - also ausgerechnet jener Politiker, der noch 2004 als der große Wahlfälscher dastand. S

Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach: CDU darf NRW-Wähler nicht verwirren

08.02.2010

Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die CDU in Nordrhein-Westfalen ermahnt, am Ziel eines Bündnisses mit den Liberalen auch nach der Landtagswahla

Berliner Morgenpost: Deutschlands Steuersünder schlafen nun schlechter

08.02.2010

Berlin (ots) - Steuersünder im Maxi- Format sind um den Schlaf gebracht. Noch bevor Bundesregierung und Landesregierungen überhaupt beschlossen haben, ob sie sich auf den Millionen-Deal mit den gestoh

Rheinische Post: Schwarz-gelber Atomausstieg

08.02.2010

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Michael Bröcker Das neue "grüne Gewissen" der Bundesregierung, Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), agiert mit seinem Einsatz für den Atomausstiegganz im Sinne der

Baum (FDP): Rüttgers' Nein zu Steuerentlastungsplänen der FDP begrüßt / Daten-Ankauf ist "massiver Rechtsstaatsverstoß"

08.02.2010

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 08. Februar 2010 - Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN Zustimmung zum angedrohten "Nein" von NRW-Ministerpräsiden

Neue OZ: Westerwelle, der ewige Wahlkämpfer

08.02.2010

Osnabrück (ots) - Aufgewacht! Vernichtende Kritiken und ein Umfrage-Sinkflug haben die FDP aus Blütenträumen gerissen. Nahezu panisch stellen die Liberalen dazu fest, dass Jürgen Rüttgers, der selbst

Neue OZ: Unnötige Muskelspiele

08.02.2010

Osnabrück (ots) - Es wäre schon sehr überraschend, wenn das EU-Parlament heute die 26 neuen Kommissare ablehnt. Soweit absehbar, werden sie endlich, endlich gewählt. Und dann können die Mitglieder des

Neue OZ: Wieder im Boot

08.02.2010

Osnabrück (ots) - Welche Erleichterung, welche gute Nachricht für die 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher: Mit der unionsinternen Einigung auf eine Grundgesetzänderung kann es nun doch bei den weitgehend

Neue OZ: Der Staat soll zahlen

08.02.2010

Osnabrück (ots) - Banken leihen sich Geld vom Staat, Deutschlands Wirtschaft schrumpft - und die IG Metall streitet nicht mehr: Die Wirtschaftskrise stellt die Welt auf den Kopf. Wie dramatisch die Au

Lausitzer Rundschau: Union einigt sich auf Kompromiss zur Jobcenter-Reform

08.02.2010

Cottbus (ots) - Wenn Arbeitsministerin Ursula von der Leyen verkündet, das Problem der Jobcenter stehe unmittelbar vor der Lösung, dann redet sie über ein Problem, das ihre Partei, die CDU, selbst z

Lausitzer Rundschau: Nach dem Krisentreffen der FDP

08.02.2010

Cottbus (ots) - Ihren  Liebesentzug beim Wahlvolk wollen die Liberalen jetzt durch ein höheres Reformtempo bekämpfen. Die Westerwelle-Partei muss da etwas falsch verstanden haben. Nicht die V

Neue Westfälische: SPD-Haushälter Schneider: FDP betreibt Parteiagitation

09.02.2010

Bielefeld (ots) - Bielefeld. SPD-Haushälter Carsten Schneider kritisiert FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der bei der Steuerschätzung vom 6. Mai schon jetzt von einer "positiven Überraschung" a

Rheinische Post: FDP unterstützt IG Metall

09.02.2010

Düsseldorf (ots) - Die FDP begrüßt die Ankündigung der IG Metall, ohne konkrete Lohnforderung in die anstehenden Tarifverhandlungen zu gehen. "Das ist der richtige Weg, den die IG Metall da beschreite

Rheinische Post: Ex-Grüner Oswald Metzger unterstützt Umweltminister Röttgen (CDU)

09.02.2010

Düsseldorf (ots) - Der ehemaligen Grünen-Politiker Oswald Metzger (CDU), hat Umweltminister Norbert Röttgen bei seinem Vorstoß für einen Ausstieg aus der Atomenergie unterstützt. "Röttgen ist einer de

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