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Stuttgarter Nachrichten: zu Kretschmann und der Doppelspitze der Grünen

20.04.2016

Stuttgart (ots) - Winfried Kretschmann weiß, dass er an der grünen Doppelspitze zwar sinnhaft rütteln kann, sie aber nicht zwangsläufig zu Fall bringen wird. Was ihn aber wurmt, ist die Tatsache, das

KN: Albig räumt Fehler bei der A20 ein

20.04.2016

Kiel (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat in einem gemeinsamen Interview der Kieler Nachrichten und der Lübecker Nachrichten eingeräumt, dass die Verzögerungen beim Bau de

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Nato-Russland-Rat

20.04.2016

Bielefeld (ots) - Es hat nur zwei Jahre gedauert, um die einigermaßen vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Moskau und der Nato zu zerschlagen. Dass es sehr viel mehr Zeit brauchen wird, diese Näh

Thüringische Landeszeitung: Ermittlöer gebremst - BKA-gesetz wird zu Recht geändert / Leitartikel von Matthias Benkenstein zum Karlsruher Urteil über die Verfassungsmäßigkeit des BKA-Gesetzes

21.04.2016

Weimar (ots) - Wenn es eine konkrete Terrorgefahr gibt, dürfen die Bürger erwarten, dass etwas zur Abwehr geschieht. Das muss natürlich rechtsstaatlich kontrolliert werden. Und genau dazu, wie das v

NOZ: NOZ: Ministerpräsident Weil: Hannover kurzzeitig "Zentrum der Weltpolitik"

21.04.2016

Osnabrück (ots) - Ministerpräsident Weil: Hannover kurzzeitig "Zentrum der Weltpolitik" Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den für Montag geplanten Sondergipfel in

NOZ: NOZ: Länder fordern vor Gipfeltreffen zwölf Milliarden Euro vom Bund

21.04.2016

Osnabrück (ots) - Länder fordern vor Gipfeltreffen zwölf Milliarden Euro vom Bund Konferenzvorsitzender Sieling: Berlin muss sich zur Hälfte an Folgekosten der Flüchtlingskrise beteiligen Os

NOZ: NOZ: Ex-Generalinspekteur fordert Spitzengespräche zwischen Nato und Russland

21.04.2016

Osnabrück (ots) - Ex-Generalinspekteur fordert Spitzengespräche zwischen Nato und Russland Kujat: Unterbrechung des Nato-Russland-Rates war ein Fehler Osnabrück. Nach dem Treffen im Nato-Russ

Rheinische Post: Deutschland und Niederlande wollen Mali-Mission fortsetzen

21.04.2016

Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen haben die Außenminister beider Länder, Frank-Walter Steinmeier und Bert Koenders, trotz anhaltender Spannung

Rheinische Post: Maas will Majestätsbeleidigungs-Paragraf schneller abschaffen als geplant

21.04.2016

Düsseldorf (ots) - Der Paragraf wegen Majestätsbeleidigung soll deutlich vor dem 1. Januar 2018 fallen, wie von der Bundesregierung zunächst geplant. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische

Rheinische Post: Polizeigewerkschaft: Datenschutzbeauftragter soll Privatsphäre gegenüber BKA schützen

21.04.2016

Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu BKA-Befugnissen hat der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, gefordert, den Schutz der Privatsphä

Rheinische Post: Junge Union will Rentenalter schrittweise auf 70 Jahre anheben

21.04.2016

Düsseldorf (ots) - Die Junge Union (JU) hat zur Finanzierung eines höheren Rentenniveaus gefordert, das Renteneintrittsalter ab 2030 in behutsamen Schritten von 67 auf 70 Jahre anzuheben. "Um das Re

Rheinische Post: Spahn fordert von CDU thematische Auseinandersetzung mit AfD

21.04.2016

Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat seine Partei zu einer thematischen Auseinandersetzung mit der AfD aufgefordert. "Die AfD spricht Themen an, bei denen viele Menschen das Gef

Mitteldeutsche Zeitung: BKA-Gesetz Chef des Bundestagsinnenausschusses hält angemahnte Korrekturen für unkompliziert

21.04.2016

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), sieht keine Probleme, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Korrekturen am BKA-Gesetz umzusetzen. "Auch

Mitteldeutsche Zeitung: BKA-Gesetz Gewerkschaft der Polizei begrüßt im Grundsatz den Karlsruher Spruch

21.04.2016

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz im Grundsatz begrüßt. "Man muss erstmal ganz

Kölner Stadt-Anzeiger: Piloten meldeten drei Drohnen an Flughäfen in NRW - "Kollisionen nur eine Frage der Zeit"

21.04.2016

Köln (ots) - In Nordrhein-Westfalen sind in den vergangenen Monaten mehrere Drohnen in die hochsensiblen Kontrollzonen von Flughäfen eingedrungen. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Do

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Krankenhausstrukturgesetz: Es krankt im System von Isolde Stöcker-Gietl

21.04.2016

Regensburg (ots) - Das Kind hat Fieber und ist kaum ansprechbar? Ein Glück, wenn dann medizinische Hilfe auch am Wochenende schnell erreichbar ist. Doch nicht in der ganzen Oberpfalz ist das der Fal

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Rente: Ran an die Rentenreform! von Christine Strasser

21.04.2016

Regensburg (ots) - Der Eröffnungszug von Horst Seehofer hat seine Wirkung entfaltet. Die Rentendebatte rollt. Seehofer hat ein Thema gesetzt, das den nächsten Bundestagswahlkampf beherrschen könnte.

Badische Zeitung: Die Unterzeichnung des Klimaabkommens / Schnell raus aus den Startlöchern Leitartikel von Bärbel Krauß

21.04.2016

Freiburg (ots) - Natürlich wird es Rückschläge, Blockaden und Verzögerungen bei der Minderung der Treibhausgasemissionen geben. Garantiert ist auch, dass nicht alle Nationen den gleichen Weg eins

Badische Neueste Nachrichten: zu Schäuble-Rente Kommentar von Martin Ferber

21.04.2016

Karlsruhe (ots) - Schäubles Rechnung ist daher denkbar einfach: Wenn die Beiträge nicht explodieren sollen und der Bundeszuschuss nicht ins Unermessliche steigt, gleichzeitig die Koalition aber auch

Stuttgarter Nachrichten: zu VW

21.04.2016

Stuttgart (ots) - Im Prinzip könnte VW die Einigung mit den US-Behörden als eine Art Blaupause für andere Länder verwenden. Doch dazu scheint der Konzern keine Neigung zu haben. Er betont vielmehr,

BERLINER MORGENPOST: Wenig Ehrgeiz und Weitsicht / Kommentar von Jens Anker zu Berliner Bürgerämtern

21.04.2016

Berlin (ots) - Bis Ende Mai soll die Innenverwaltung darlegen, was sie bereits unternommen hat, um den Notstand zu beheben. Das wird - allen bisherigen Erfahrungen nach - nicht gelingen. Es drängt si

Westfalen-Blatt: zur Rentenversorgung

21.04.2016

Bielefeld (ots) - Am Mittwoch beschließt die Bundesregierung die stärkste Rentenerhöhung seit 23 Jahren, um nur einen Tag später ganz grundsätzlich über die Altersversorgung zu streiten. Die Parteie

Westfalen-Blatt: Zu "Salafisten festgenommen"

21.04.2016

Bielefeld (ots) - Unter welchem Druck steht eigentlich Nordrhein Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD)? Er lobte gestern die Essener Polizei für ihr »entschlossenes Handeln gegen salafistische

Rheinische Post: VW muss nachbessern Kommentar Von Florian Rinke

21.04.2016

Düsseldorf (ots) - Er werde nicht auf die Knie fallen, hatte VW-Chef Matthias Müller im Dezember vor seiner ersten Reise in die USA nach Bekanntwerden der Diesel-Manipulationen gesagt. Gestern kam

Neue Westfälische (Bielefeld): Blitzmarathon in Nordrhein-Westfalen Modell auf dem Prüfstand Matthias Bungeroth

21.04.2016

Bielefeld (ots) - Zu schnelles Fahren ist nach wie vor Ursache Nummer eins für Verkehrsunfälle. Insofern steckt hinter dem Konzept des Blitzmarathons von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) schon ein

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