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Rheinische Post: Zaudernder Obama = Von Matthias Beermann | 08.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Natürlich, es gibt sehr gute Gründe für das Zögern von Barack Obama. Der US-Präsident will sein Land nicht in den Syrien-Konflikt verwickeln, und er weiß sich dabei mit einer satte |
Rheinische Post: Solide Steuerbasis = Von Birgit Marschall | 08.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Nun ist es amtlich: Der Gesamtstaat kann laut neuer Steuerschätzung auch in Zukunft mit solide wachsenden Steuereinnahmen rechnen. Im Jahr 2017 werde er über 700 Milliarden Euro |
Rheinische Post: Tempo-Beschränkung mit Augenmaß = Von Martin Kessler | 08.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Es gehört in Deutschland offenbar zu den ultimativen nationalen Freiheitsrechten, dass Autofahrer auf Autobahnen grundsätzlich so schnell fahren dürfen, wie sie wollen. Wer das i |
Rheinische Post: LEG Immobilien AG fordert neues Marktsegment im geförderten Wohnungsbau | 09.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Als Antwort auf die Wohnungsnot in Ballungsräumen fordert die Düsseldorfer "LEG Immobilien AG" ein neues Marktsegment im geförderten Wohnungsbau. LEG-Chef Thomas Hegel sagte im In |
Rheinische Post: Westerwelle sieht Chance für Ende des Bürgerkriegs in Syrien | 09.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle sieht den amerikanisch-russischen Vorstoß für eine Syrien-Konferenz als Chance für ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien. "Das kann eine Chance |
Rheinische Post: Schäuble verteidigt Frankreichs Wirtschaftspolitik | 09.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die französischen Bemühungen für Reformen gelobt und den Beschluss verteidigt, dass Frankreich zwei Jahre mehr Zeit für den Defiz |
Rheinische Post: Schäuble will Familiensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare | 09.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, das von der CDU geplante Familiensplitting im Falle eines Wahlsiegs auch für gleichgeschlechtliche Paar |
Rheinische Post: Bundesagentur-Vorstand Alt: Eine halbe Million weniger Hartz-IV-Empfänger seit 2009 | 09.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, hat den Rückgang der Zahl der Hartz-IV-Empfänger seit 2009 positiv bewertet. "Im Vergleich zu 2009 sind e |
Rheinische Post: NRW lehnt Tempolimit von 120 ab | 09.05.2013 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD-geführte NRW-Landesregierung hat das von SPD-Chef Sigmar Gabriel geforderte Tempolimit von 120 auf deutschen Autobahnen abgelehnt. "Wir müssen erst einmal unsere Brücken |
Neue Westfälische (Bielefeld): ADAC-Präsident Meyer: "Wir haben eine Schlagloch-Republik" | 09.05.2013 |
Bielefeld (ots) - Kritik am schlechten Zustand des deutschen Straßennetzes hat ADAC-Präsident Peter Meyer geäußert. "Wir haben eine Schlagloch-Republik", sagte Meyer im Interview mit der in Bielefe |
Neue Westfälische (Bielefeld): Hoeneß-Affäre: Steinmeier appelliert an Audi, Telekom, Adidas und Burda, Konsequenzen zu ziehen | 09.05.2013 |
Bielefeld (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erinnert im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) im Zusammenhang mit der Hoeneß-Affäre a |
LVZ: Kauder strikt gegen Pkw-Maut-Forderung der CSU und gegen SPD-Pläne zum Tempolimit / "Das ist alte Politik" | 09.05.2013 |
Leipzig (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat dem von der CSU propagierten Wahlversprechen zur Einführung einer Pkw-Maut eine strikte Absage erteilt. In einem Vid |
BVR-Präsident Fröhlich: Ausgleich des deutschen Staatshaushaltes stabilisiert Europa / Volksbanken und Raiffeisenbanken fördern Internationalen Karlspreis zu Aachen | 09.05.2013 |
Aachen (ots) - Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Uwe Fröhlich, warnte in einer Rede auf dem Karlspreis-Europa-Forum in Aachen davor, die Konsoli |
LVZ: Kauder will unbedingt noch mal Fraktionschef werden / Verständnis für konservativen Kreis in der CDU / von der Leyen "schadet nicht" | 09.05.2013 |
Leipzig (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat den Ehrgeiz, noch einmal Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion zu werden. In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden |
Der Tagesspiegel: CSU-Abgeordneter Geis fordert im Streit um das Kreuz im OLG München mehr Toleranz | 09.05.2013 |
Berlin (ots) - Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis hat Forderungen zurückgewiesen, das Kreuz im Gerichtssaal des Oberlandesgerichts München beim Prozess gegen Beate Zschäpe abzunehmen. "Das |
Barbara Höll: Kräftige Watschn aus Karlsruhe für schwarz-gelbe Ignoranten | 09.05.2013 |
Berlin (ots) - "Es ist mehr als peinlich, dass das Bundesverfassungsgericht der Regierung von CDU/CSU und FDP ein Ultimatum stellen muss, die Gleichbehandlung von Lesben und Schwulen umzusetzen. Da |
Bundespräsident Joachim Gauck und die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff eröffnen Deutschlandjahr in Brasilien (BILD) | 09.05.2013 |
São Paulo (ots) - Feierliche Eröffnung des Themenjahrs am 13. Mai 2013 in São Paulo. Über einen Zeitraum von einem Jahr präsentiert sich Deutschland mit einem bereits jetzt 400 Veranstaltungen um |
Niema Movassat: Keine Geschäfte mehr mit "Sklavenhaltern" in Textilindustrie | 09.05.2013 |
Berlin (ots) - "Dass die deutsche Textilmarktkette KiK Kleidung verkauft hat, die noch in diesem Jahr, also bis kurz vor dem Einsturz in der Fabrik hergestellt wurde, unter deren Trümmern inzwischen |
Weser-Kurier: Vorab: Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Weser-Kurier-Interview: | 09.05.2013 |
Bremen (ots) - Bremen. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hat die Vorermittlungen gegen vier ehemalige KZ-Wärter aus Niedersachsen begrüßt. "Bei diesen Strafverfahren g |
Landeszeitung Lüneburg: Volksvertreter in der Vertrauenskrise / Der Polititologe Prof. Ulrich von Alemann über die Amigo-Äffare der CSU und die Baustellen der anderen Parteien | 09.05.2013 |
Lüneburg (ots) - Mit den Worten "Saludos Amigos" begrüßte Bayerns damaliger Ministerpräsident Max Streibl im Februar 1993 seine Parteifreunde zum politischen Aschermittwoch. Ein Begriff, der die CS |
Frankfurter Rundschau: Zur Steuerschätzung: | 09.05.2013 |
Frankfurt (ots) - Der Finanzbedarf des Staates bleibt enorm. Die Bürger wollen verlangen eine bessere Kinderbetreuung und ordentliche Schulen. Die öffentliche Infrastruktur ist nicht vereinbar mit d |
Berliner Zeitung: Zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik: | 09.05.2013 |
Berlin (ots) - Die Sparmaßnahmen im Verteidigungssektor, die diese Krise erzwingt, haben weitreichende Konsequenzen für ganz Europa. Aus Kostengründen muss sich die Grande Nation von jedem zehnten Sol |
Allg. Zeitung Mainz: Ausgebremst / Kommentar zur Vielstimmigkeit der SPD | 09.05.2013 |
Mainz (ots) - Muss man den verunglückten Vorstoß von Sigmar Gabriel zum Tempolimit auf deutschen Autobahnen überhaupt kommentieren? Um der Sache willen kaum. In Deutschland mögen Steuererhöhungen - |
Südwest Presse: KOMMENTAR · TEMPOLIMIT | 09.05.2013 |
Ulm (ots) - Ohne Verstand Reflexe haben einen Vorteil: Man muss nicht nachdenken. Das gilt auch für politische Reflexe, etwa bei der frisch entflammten Debatte ums Tempolimit. SPD-Chef Sigmar Ga |
neues deutschland: Deutscher Panzerexport nach Indonesien | 09.05.2013 |
Berlin (ots) - In einem aktuellen Schulkonferenzbeschluss der »Käthe-Kollwitz-Schule« in Offenbach heißt es: »Wir wollen nicht, dass unsere Schülerinnen und Schüler für einen Krieg gegen andere Völ |