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rbb exklusiv: Heil: SPD hat sich in vielen Punkten durchgesetzt

12.01.2018

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil ist zuversichtlich, dass der SPD-Sonderparteitag grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der Union geben wird. Heil sa

Unter den Linden: Volle Kassen - Wie verteilen wir den Geldsegen? - Montag, 15. Januar 2018, 22.15 Uhr

12.01.2018

Bonn (ots) - Nach langen Tagen und Nächten der Sondierung befinden sich die alten und möglicherweise neuen Regierungspartner nun auf dem weiteren Weg der Koalitionsfindung. Ein zentrales Verhandlungsf

Frankfurter Rundschau: Zur Einigung bei den Sondierungsgesprächen

12.01.2018

Frankfurt (ots) - Lieblingsprojekte wie die Bürgerversicherung oder höhere Steuern für diejenigen mit sehr hohen Einkommen und auch die vom SPD-Vorsitzenden Martin Schulz im Wahlkampf immer wieder

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Abschluss der Sondierungsgespräche, Autor: Reinhard Zweigler

12.01.2018

Regensburg (ots) - Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Mit dieser Äußerung hatte der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt einst die in linke Visionen verliebten Genossen auf die Palme gebracht.

Mitteldeutsche Zeitung: zu den Sondierungen

12.01.2018

Halle (ots) - Kann die nun anvisierte Große Koalition ein grandioser politischer Aufbruch sein? Nein, das war bei so unterschiedlichen Partnern aber auch kaum möglich. Dafür haben Union und SPD zu

Mitteldeutsche Zeitung: zu Reichsbürgern

12.01.2018

Halle (ots) - Nach bisherigen Erkenntnissen ist der Anteil rechtsextremer und als gefährlich einzuschätzender Reichsbürger an der Gesamtgruppe mit 900 Mitgliedern vergleichsweise klein. Viele wolle

BERLINER MORGENPOST: Ein Plan, keine Vision - Kommentar zum Ergebnis der Sondierungsgespräche zur großen Koalition

12.01.2018

Berlin (ots) - Die Einigung zwischen Union und SPD hat Schlagseite. Große Kreativität gibt es beim Geldverteilen und verbesserten sozialen Leistungen. Einiges davon ist sicher wünschenswert. Aber d

rbb exklusiv: Cottbus: Security-Branche von Rechtsextremen unterwandert?

12.01.2018

Berlin/Cottbus (ots) - Ein nicht unerheblicher Teil der Sicherheitsunternehmen in der Stadt Cottbus ist rechtsextrem unterwandert. Das ist das Ergebnis einer aufwendigen rbb-Recherche. Auf der

Berliner Zeitung: Kommentar zur großen Koalition. Von Jochen Arntz

12.01.2018

Berlin (ots) - Wenn Union und Sozialdemokratie nun doch gemeinsam regieren wollen - und die SPD-Basis das erlaubt -, dann hat nur gut ein Drittel der in Deutschland lebenden Menschen sie mit der Re

NRZ: Dann lieber eine Minderheitsregierung - von MANFRED LACHNIET

12.01.2018

Essen (ots) - Waren Sie auch so ernüchtert, als gestern die Einigungen von CDU und SPD erklärt wurden? Ein bisschen Erleichterung bei der Krankenkasse, ein bisschen Obergrenze, ein bisschen mehr für

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ergebnis der Sondierungen

12.01.2018

Stuttgart (ots) - Anders als in der Union will sich in der SPD selbst unter den zähneknirschenden Befürwortern einer neuen Groko keine Erleichterung einstellen, Deutschland endlich wieder eine hand

BERLINER MORGENPOST: Peinliches Papier - Kommentar über den stagnierenden Wohnungsbau in Berlin

12.01.2018

Berlin (ots) - Kurz: Richtig wäre es, den Berlinern ehrlich zu sagen, dass es eben nicht nur fünf, sondern eher zehn Jahre oder sogar noch länger dauert, bis überhaupt die ersten Bagger anrollen

Allg. Zeitung Mainz: Drecksloch / Kommentar von Christian Matz zu Donald Trump

12.01.2018

Mainz (ots) - Das Weiße Haus ist ein Drecksloch. Zu hartes Urteil? Jedenfalls keines, das rund um den Globus sehr großen Widerspruch hervorrufen dürfte, angesichts der Zustände und Zitate, die daraus

Rheinische Post: Kommentar / Kurz als Brückenbauer = Von Matthias Beermann

12.01.2018

Düsseldorf (ots) - Der eine ist noch jung für sein Amt, der andere sogar sehr jung: Das Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz fand auch deswegen so

Schwäbische Zeitung: Das Wichtigste im Blick - Leitartikel zu Sondierungen

12.01.2018

Ravensburg (ots) - Es gibt sie noch, die guten Überraschungen. Die Sondierer haben sich 24 Stunden lang gequält, die Kanzlerin hat länger verhandelt als über das Minsker Friedensabkommen, und das Er

Rheinische Post: Kommentar / Ein zu hoher Preis für eine neue Regierung = Von Eva Quadbeck

12.01.2018

Düsseldorf (ots) - Die wichtigste Botschaft der drei Parteichefs gestern Morgen war: Wir haben verstanden. Merkel, Schulz und Seehofer gehen in dem Sondierungspapier mehr als bisher auf die Sorgen,

Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Großen Koalition

12.01.2018

Bielefeld (ots) - Das Beste vorweg: In Sachen Kondition ist den Sondierern von Union und SPD wahrlich kein Vorwurf zu machen. Den selbst gesteckten Zeitrahmen haben sie konsequent eingehalten und mi

Westfalenpost: Martin Korte zu den Sondierungsgesprächen

12.01.2018

Hagen (ots) - Das kategorische Nein verwandelte sich zuerst in ein zögerliches Vielleicht, jetzt ist es ein klares Ja: Die SPD-Spitze stimmt einer Großen Koalition nun doch zu. Veranlasst hat die

Rheinische Post: DIHK-Chef: Falsche Botschaft der Sondierer an Firmen

13.01.2018

Düsseldorf (ots) - DIHK-Präsident Eric Schweitzer übte scharfe Kritik an den Steuerplänen von Union und SPD. "In der Steuerpolitik hat die nun wohl mögliche Koalition die Zeichen der Zeit noch nicht

Westfalen-Blatt: Vorabbericht: Alle Polizisten in NRW sollen noch in diesem Jahr sogenannte Körperkameras (Bodycams) bekommen. Das kündigte NRW-Innminister Herbert Reul (CDU) bei einem Besuch in Pader

13.01.2018

Bielefeld (ots) - Alle Polizisten in NRW sollen noch in diesem Jahr sogenannte Körperkameras (Bodycams) bekommen. Wie das in Bielefeld erscheinende WESTFALEN-BLATT berichtet, kündigte NRW-Innminis

Rheinische Post: NRW fordert Nachbesserungen bei Sondierungsergebnissen

13.01.2018

Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) fordert Nachbesserungen bei den Sondierungsergebnissen in Berlin. Weil die Gespräche bislang keine finanzielle Beteiligung des Bundes a

NOZ: CDU-Politiker Middelberg: Abgeltungsteuer für Dividenden bleibt

13.01.2018

Osnabrück (ots) - Middelberg: Abgeltungsteuer für Dividenden bleibt CDU-Politiker zu Sondierungsergebnis Osnabrück. Union und SPD wollen an der Besteuerung von Dividenden mit 25 Prozent Abge

neues deutschland: Ex-LAGeSo-Chef Muschter: "Viele Behörden verstehen sich als Abarbeitungsmaschine"

13.01.2018

Berlin (ots) - Grund für das Verwaltungschaos um die Aufnahme und Registrierung von Geflüchteten in Berlin war fehlende vorausschauende Planung. Das sagte Sebastian Muschter der in Berlin erscheinend

NOZ: NOZ: Richterbund fordert von einer neuen Bundesregierung Investitionsschub für die Justiz

13.01.2018

Osnabrück (ots) - Richterbund fordert von einer neuen Bundesregierung Investitionsschub für die Justiz Geschäftsführer: Justiz darf nicht zum Nadelöhr bei der Strafverfolgung werden Osnabrüc

NOZ: NOZ: Handwerk kritisiert "Zwei-Klassen-Lösung" beim Wegfall des Solidaritätszuschlags

13.01.2018

Osnabrück (ots) - Handwerk kritisiert "Zwei-Klassen-Lösung" beim Wegfall des Solidaritätszuschlags "Für alle muss der Soli weg" - Generalsekretär Schwannecke: Sorge über Rückkehr zur paritätisch

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