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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Europa-Terminvorschau vom 6. Juni bis zum 12. Juni 2011 01.06.2011
Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen P

Mayer: Kein Platz für Korruption 01.06.2011
Berlin (ots) - Derzeit findet in Zürich der Kongress des Weltfußballverbandes FIFA statt. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Ma

Kölner Stadt-Anzeiger: Gutachten hält Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn für möglich 01.06.2011
Köln (ots) - Köln. Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist der Durchsetzung eines Nachtflugverbots für Passagierflugzeuge am Flughafen Köln/Bonn möglicherweise einen Schritt näher

Ärztetag: Reform der Gebührenordnung jetzt - und ohne Öffnungsklausel 01.06.2011
Berlin (ots) - Berlin, 01.06.2011 - Der Deutsche Ärztetag hat die Koalition aufgefordert, die Reform der amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) schnell auf den Weg zu bringen und noch in dieser

WAZ: Hartz-IV-Satz steigt 2012 voraussichtlich um zehn auf 374 Euro im Monat 01.06.2011
Essen (ots) - Der Hartz-IV-Satz wird 2012 voraussichtlich nicht um drei, sondern um zehn auf 374 Euro im Monat steigen. Darauf stellt sich die Bundesregierung ein. Das geht aus ihrem Bericht über die

stern.de: "Merkel spekuliert auf Vergesslichkeit" - Grünen-Chefin Claudia Roth über den Atomausstieg 01.06.2011
Hamburg (ots) - Grünen-Chefin Claudia Roth bezweifelt, dass es die schwarz-gelbe Regierung ernst meint mit dem Atomausstieg. "Die Atomgesetznovelle riecht nicht nach Ausstieg, sondern nach einem Zei

Rheinische Post: Angeklagter Mladic 01.06.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Helmut Michelis: Ratko Mladic verlässt das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag sicher nicht als freier Mann. Zwar wird er versuchen, dem serbischen Präsi

Rheinische Post: Kalkulierter Blackout 01.06.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Michael Bröcker: Die Warnungen der parteipolitisch unabhängigen Bundesnetzagentur vor möglichen Engpässen in den Stromnetzen sollte man ernst nehmen. Von Pan

Ärztetag: Ärzte dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten / Palliativmedizin nachhaltig und flächendeckend in die medizinische Versorgung integrieren 01.06.2011
Berlin (ots) - Kiel, 01.06.2011 - "Ärztinnen und Ärzte haben Sterbenden unter Wahrung ihrer Würde und unter Achtung ihres Willens beizustehen. Es ist ihnen verboten, Patienten auf deren Verlangen zu

Giordano-Bruno-Stiftung fordert Rücktritt des Behinderten-Beauftragen der Bundesregierung 01.06.2011
Berlin (ots) - Die Giordano-Bruno-Stiftung hat den Rücktritt des CDU-Politikers Hubert Hüppe vom Amt des Behinderten-Beauftragten der Bundesregierung gefordert. "Hüppes Versuch, die Verleihung des

Mitteldeutsche Zeitung: zu Umweltbelastung bei Hettstedt 01.06.2011
Halle (ots) - Ein banales Problem einiger Dorfbewohner? Mitnichten. Das, was sich da gerade in Meisberg im Landkreis Mansfeld-Südharz abspielt, ist von grundsätzlicher Bedeutung: Anwohner beschwere

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kirchentag 01.06.2011
Halle (ots) - Dieses Gemeinschaftsgefühl ist etwas ebenso Besonderes wie der fröhliche Spagat zwischen spiritueller Einkehr und der Lust zum Einmischen. Dass dies kein Widerspruch ist und Christen k

Mitteldeutsche Zeitung: zu Fifa 01.06.2011
Halle (ots) - Wenigstens hinterließ das öffentliche Chaos um diese Gefälligkeits-Gesellschaft Spuren. Der 75-jährige Schweizer gab sich in Zürich ungewohnt kleinlaut wie angeschlagen. Wegen der Best

Rheinische Post: Die EHEC-Fehler 01.06.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Krankheitserreger beflügeln wie früher nur der Krieg die Ängste der Deutschen. Für verantwortliche Politiker stellt deshalb das Management ei

ACHTUNG Korrektur in Satz drei - Skandal: Kleine Laufzeitverlängerung statt Atomausstieg / Bundesregierung plant, bis 2021 kein weiteres Atomkraftwerk abzuschalten 01.06.2011
Hamburg (ots) - Die heute Morgen verschickte Presseerklärung beinhaltet einen Fehler! Im dritten Satz muss es statt "des nie in Betrieb gegangenen Reaktors" heißen: "des nur kurz in Betrieb gegange

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR EHEC Ruhe bewahren CARSTEN HEIL 01.06.2011
Bielefeld (ots) - Wenn es um unsere Nahrungsmittel geht, sind wir besonders empfindlich und vorsichtig. Das rührt an unsere Existenz. Im Fall der gefährlichen EHEC-Keime sogar im wahrsten Sinne des

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR NRW ist auf stabile Stromversorgung angewiesen Übertriebene Hast PETER JANSEN, DÜSSELDORF 01.06.2011
Bielefeld (ots) - Wenn NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in der Debatte über den Ausstieg aus der Kernenergie vor übertriebener Hast warnt, dann hat das wenig mit parteipolitischer Prof

Rheinische Post: SPD-Spitzenpolitiker Albig rüttelt an Schuldenbremse 02.06.2011
Düsseldorf (ots) - Erstmals hat sich ein SPD-Spitzenpolitiker offen für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen. "Wir werden die Debatte neu führen müssen", sagte der schleswig-holsteinisch

Rheinische Post: Netzagentur will notfalls Produktion stilllegen, um Strom-Stabilität zu gewährleisten / Engpass an Pfingsten 02.06.2011
Düsseldorf (ots) - Sollte es in den kalten Wintertagen zu einer Überlastung der Stromnetze in Deutschland kommen, will die Bundesnetzagentur notfalls energieintensive Industrieunternehmen zu einem

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Flüchtlinge Ministerium lehnt Antrag der SPD-Fraktion auf Anwendung des Fremdrentengesetzes ab 02.06.2011
Halle (ots) - Das Bundesarbeitsministerium unter Führung von Ursula von der Leyen (CDU) lehnt einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion auf Besserstellung von DDR-Bürgern, die vor dem 9. November 198

LVZ: FDP-Koordinator Hahn wirft Bundesinnenminister Handlungsverweigerung vor / Union baut Sicherheitspolitik auf dem Prinzip Hoffnung auf 02.06.2011
Leipzig (ots) - Im Streit um die Fortgeltung der Anti-Terror-Gesetze hat die FDP dem Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Handlungsverweigerung vorgeworfen. Hahn, der auch hessischer Just

BVR-Vorstand Hofmann fordert bessere Koordination der Staatsfinanzen in Europa / Stabiler Bankensektor von entscheidender Bedeutung 02.06.2011
Aachen (ots) - "Durch die Vielzahl der einzelnen europäischen Reformprojekte darf die europäische Politik nicht die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern Europas verlieren." Dies erklärt Gerhard Hofm

Hinweis zum 114. Deutschen Ärztetag: Wahlen 02.06.2011
Berlin (ots) - Der Deutsche Ärztetag in Kiel hat mit den Wahlen zu einem neuen Präsidium sowie weiterer Vorstandsämter der Bundesärztekammer begonnen. Sie können den Ablauf der Beratungen sowie die

Sozialwahl 2011 bei der TK: Ergebnisse der ersten Hochrechnung 02.06.2011
Lütjensee/Hamburg (ots) - Mehr als 1,7 Millionen Mitglieder der Techniker Krankenkasse (TK) haben bei der Sozialwahl ihre Stimme abgegeben. Damit haben sich rund 450.000 Wahlberechtigte mehr an der

Dr. Frank Ulrich Montgomery neuer Präsident der Bundesärztekammer 02.06.2011
Berlin (ots) - Kiel, 02.06.2011 - Demografische Entwicklung, Ärztemangel, die Novellierung der Gebührenordnung und Bürokratieabbau im Gesundheitswesen - für Dr. Frank Ulrich Montgomery sind das die