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Gauland: Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende | 02.01.2018 |
Berlin (ots) - Zu den ersten Auswirkungen des NetzwerkDG von Heiko Maas erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neue |
Heilbronner Stimme: Lambsdorff vor Dreikönigstreffen: FDP wird Blick nach vorne richten. | 02.01.2018 |
Heilbronn (ots) - FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff ist zuversichtlich, dass seine Partei das anstehende Dreikönigstreffen dazu nutzen wird, um sich auf die künftigen Aufgaben zu konzentr |
Mehr Geld für Pflegekräfte ist möglich / Politik und Kassen müssen mitziehen | 02.01.2018 |
Erfurt (ots) - Während eines Treffens mit der thüringischen Sozialministerin Heike Werner machte die Vorsitzende des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) Margit Benkenstein |
Aiwanger/FREIE WÄHLER: CSU-Asylpapier ist reine Ankündigungspolitik | 02.01.2018 |
München (ots) - "Reine Ankündigungspolitik" wirft der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, der CSU im Hinblick auf ihre jüngsten Ankündigungen hinsichtlich der Verschärfu |
Bayernpartei: Verbot des Bleigießens ist falsche Prioritätensetzung | 02.01.2018 |
München (ots) - Viele bayerische Familien haben den Jahreswechsel mit einer alten Tradition begangen - Bleigießen. Wahrscheinlich zum letzten Mal. Denn damit soll nach Willen der EU ab 2018 Schluss |
Inforadio vom rbb: Nach Ausbrüchen - Bund der Strafvollzugsbediensteten fordert mehr Personal | 02.01.2018 |
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der erneuten Gefängnisausbrüche aus der JVA Plötzensee hat der Bund der Strafvollzugsbediensteten mehr Personal gefordert. Der Chef des Berliner Landesverbands, |
Der Tagesspiegel: Messerangriff am Silvestertag in Berlin-Schöneberg hat möglicherweise islamistischen Hintergrund | 02.01.2018 |
Berlin (ots) - Der Messerangriff am Silvestertag in Berlin-Schöneberg hat möglicherweise einen islamistischen Hintergrund. Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Mittwochausgabe) beschimp |
Frankfurter Rundschau: Geschürte Panik | 02.01.2018 |
Frankfurt (ots) - Polizisten, Feuerwehrleute oder Sanitäter anzugreifen, ist ekelhaft und strafbar. Ebenso wenig Verständnis kann es für Leute geben, die Frauen mit sexualisierter Belästigung oder g |
neues deutschland: Sea-Watch: Anfeindungen nehmen zu, Arbeit wird schwieriger | 02.01.2018 |
Berlin (ots) - Zivile Seenotrettungsorganisationen auf dem Mittelmeer sahen sich 2017 nicht nur mit Angriffen der libyschen Küstenwache, sondern auch mit Anschuldigungen der italienischen Staatsanw |
Straubinger Tagblatt: Tauwetter in Korea | 02.01.2018 |
Straubing (ots) - Südkoreas Vorschlag eines Treffens auf hoher Ebene weckt die Hoffnung auf politisches Tauwetter. Möglich, dass Kim, nachdem er nukleare Macht demonstriert hat, nun auf einen polit |
Straubinger Tagblatt: Rechtstaat in Gefahr | 02.01.2018 |
Straubing (ots) - Die Politik muss handeln. Personallücken, die über Jahre entstanden sind, lassen sich nicht auf die Schnelle schließen. Es ist eine vorausschauende Politik nötig. Mit dem Rotstift |
NOZ: AfD-Politikerin von Storch verteidigt Tweet über Muslime: Wir müssen Probleme beim Namen nennen | 02.01.2018 |
Osnabrück (ots) - AfD-Politikerin von Storch verteidigt Tweet über Muslime: Wir müssen Probleme beim Namen nennen Vize-Fraktionsvorsitzende kritisiert "politische Korrektheit" und "geschönte Krim |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Chinas Vorgehen gegen Spritfresser | 02.01.2018 |
Halle (ots) - In Deutschland hängen viele Arbeitsplätze an der Technik des vorigen Jahrhunderts, doch ein Festhalten an überkommenen Antriebsformen wird sie nicht erhalten, sondern ihren Verlust noch |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Altersbestimmung bei Flüchtlingen | 02.01.2018 |
Halle (ots) - Radiologische Untersuchungen und forensische Gutachten werden zur Lösung dieser Fragen nichts beitragen. Zwar gibt keinen Zweifel daran, dass sich viele junge erwachsene Flüchtlinge |
Berliner Zeitung: Kommentar zu Alterstest für junge Flüchtlinge. Von Gabriela Keller | 02.01.2018 |
Berlin (ots) - Abdul D. wurde nicht zum Gewalttäter, weil er als Minderjähriger eingestuft wurde. Das Röntgen seiner Handwurzelknochen hätte nicht ausgeschlossen, dass er einen Menschen umbringt. Ta |
neues deutschland: Kommentar zu Nordkorea und den Angeboten vor Olympia: Kim Jong Un führt Trump vor | 02.01.2018 |
Berlin (ots) - Kim Jong Un beherrscht sein Repertoire an Diplomatie: Erneut führt der nordkoreanische Diktator seinen US-amerikanischen Widersacher vor. Noch vor Jahreswechsel hatte Donald Trump an |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur "Altersfeststellung jugendlicher Flüchtlinge" | 02.01.2018 |
Regensburg (ots) - Die Bluttat von Kandel, bei der vor einer Woche ein angeblich minderjähriger Asylbewerber seine 15-Jährige deutsche Ex-Freundin erstochen hat, wird noch lange nachwirken. Ähnlich w |
Allg. Zeitung Mainz: Abschreckung? / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu GroKo und Asylrecht | 02.01.2018 |
Mainz (ots) - Man könnte in Berlin eine Minderheitsregierung der Union ins Amt bringen, bis nach der bayerischen Landtagswahl. Und dann: Jamaika-Sondierung die Zweite, weil der Wunsch Lindners "ohne |
Rheinische Post: Kommentar / Legitimer Protest im Iran = Von Matthias Beermann | 02.01.2018 |
Düsseldorf (ots) - Was ist aus der Islamischen Revolution des Ajatollah Khomeini geworden, die vor vier Jahrzehnten die Willkürherrschaft des Schahs hinwegfegte? Ein von Korruption zerfressenes Reg |
Rheinische Post: Kommentar / CSU zündelt = Von Birgit Marschall | 02.01.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die CSU gibt vor, Deutschland durch Kürzungen bei den Sozialleistungen unattraktiver für Asylbewerber machen zu wollen. Abgesehen davon, dass dies verfassungsrechtlich kaum möglic |
Rheinische Post: Kommentar / Die Bildungsqualität ist entscheidend = Von Frank Vollmer | 02.01.2018 |
Düsseldorf (ots) - Gegen den Vorstoß von Ministerin Yvonne Gebauer, die zweite Fremdsprache wieder in Klasse 7 statt in Klasse 6 einsetzen zu lassen, ist wenig einzuwenden. Jedenfalls überzeugt der |
Neue Westfälische (Bielefeld): Gewaltsame Proteste im Iran eskalieren Explosive Lage am Golf Matthias Bungeroth | 02.01.2018 |
Bielefeld (ots) - Die Nachrichten aus dem Iran stimmen besorgt. Nie zuvor seit den Protesten der Grünen Bewegung 2009 sind bei Demonstrationen innerhalb des Landes so viele Menschen ums Leben gekom |
Stuttgarter Zeitung: zum Tweet von Beatrix von Storch | 02.01.2018 |
Stuttgart (ots) - Die AfD fährt weiter den Kurs, mit umstrittenen Aussagen auf sich aufmerksam zu machen. Im Klartext heißt das: Die Partei sucht nicht die inhaltliche Auseinandersetzung mit komplex |
Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Gewalt gegen Polizisten | 02.01.2018 |
Bielefeld (ots) - Zu früh kam der Seufzer der Erleichterung am Neujahrstag. Bei den Silvesterfeiern hatte es nur vereinzelte sexuelle Übergriffe gegeben, auch waren junge Männer aus dem arabischen |
Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zu Löschungen bei Twitter und Facebook | 02.01.2018 |
Bielefeld (ots) - Lange hat es nicht gedauert, bis das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf den Prüfstand kommt. Das gerade in Kraft getretene Gesetz gegen Hassreden im Internet ist ja wohl G |