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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Terroranschlag in Straßburg

12.12.2018

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu dem Straßburger Anschlag: Die Terrorgefahr lässt sich zwar begrenzen, aber sie lässt sich nicht völlig ausschalten. Dass jemand kommt und

Irisches Gericht stoppt verdachtslose Vorratsdatenspeicherung

12.12.2018

Berlin (ots) - Das irische Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung sämtlicher Telefonverbindungen für Strafverfolger ist vom dortigen High Court als Verstoß gegen die EU-Grundrechtecharta geki

phoenix runde: UN-Klimagipfel - Ist das Klima noch zu retten? Donnerstag, 13. Dezember 2018, 22.15 Uhr

12.12.2018

Bonn (ots) - Steigende Meeresspiegel, verheerende Waldbrände, zerstörerische Wirbelstürme. Schon heute sind die Folgen des Klimawandels deutlich spürbar. Im polnischen Kattowitz soll zwei Jahre nac

Auch Kennzeichenüberwachung ist Überwachung - Piratenpartei unterstützt die Petition gegen das Autofahr-Überwachungs-Gesetz

12.12.2018

Berlin (ots) - Am 14. Dezember 2018 befasst sich erstmals der Bundesrat mit den Plänen der Bundesregierung, die Befugnisse der Verkehrsbehörden zu erweitern, damit sie die Einhaltung von immissions

neues deutschland: Balanceakt - Kommentar über AfD-Mitglieder in den Reihen der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen"

12.12.2018

Berlin (ots) - Wie, die Sammlungsbewegung »Aufstehen« fordert AfD-Mitglieder in ihren Reihen auf, die Parteimitgliedschaft niederzulegen? Nicht zum Rückzug aus der eigenen Bewegung? Dies zeigt für m

Mitteldeutsche Zeitung: zu Freihandelsabkommen EU-Japan

12.12.2018

Halle (ots) - Tatsächlich haben sich hier zwei ökonomische Riesen zusammengefunden, die auch politisch eine Allianz eingehen - für Menschenrechte, für die Krisenbewältigung in aller Welt. Erst das

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lehrermangel/Privatschulen

12.12.2018

Halle (ots) - Die Einstellungsoffensive des Landes hat freilich den Nachteil, dass die freien Schulen in die Defensive geraten. Vor allem die kleinen können beim Gehalt nicht mithalten, und die Ver

Straubinger Tagblatt: Anschlag in Straßburg - Gemeinsam zu mehr Sicherheit

12.12.2018

Straubing (ots) - Auf dem Tisch liegt der Vorschlag, Europol zu einer Art europäischem Bundeskriminalamt umzubauen und nach dem Vorbild des deutschen Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums ein europäisch

Mitteldeutsche Zeitung: zu Anschlag Straßburg

12.12.2018

Halle (ots) - Die erste Schlussfolgerung lautet: Die Terrorgefahr lässt sich zwar begrenzen. Aber sie lässt sich nicht ausschalten. So sieht der Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zwar

Mittelbayerische Zeitung: Macron hat Porzellan zerschlagen. Der französische Präsident wird wohl kein Reformprogramm mehr durchsetzen können - das hat weitreichende Folgen. Von Daniela Weingärtner

12.12.2018

Regensburg (ots) - Als Emmanuel Macron vor 19 Monaten die französischen Präsidentschaftswahlen gewann, jubelte ihm Europas Elite zu. Endlich war der Trend gebrochen. Mit einer proeuropäischen Kampa

Allg. Zeitung Mainz: Nicht lustig / Christian Matz zum Bürokratieabbau

12.12.2018

Mainz (ots) - Bürokratie ist die Herrschaftsform der Verwaltung. Sie ist dann ein Segen für die Untertanen, wenn sie ihnen hilfreich zur Seite steht, wenn sie deren Handeln mit sinnvollen Regeln in

BERLINER MORGENPOST: Die Krux mit der Obergrenze / Kommentar von Susanne Leinemann

12.12.2018

Berlin (ots) - Auf den ersten Blick scheint der Fall eindeutig: Eine Kita in Charlottenburg will Eltern zwingen, in einen Förderverein einzutreten, um so Zusatzleistungen bieten zu können. Bislang

Das Erste, Donnerstag, 13. Dezember 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

12.12.2018

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Armin Schuster, CDU, Obmann Innenausschuss, Thema: Gefährder (Straßburg) 8.05 Uhr, Karl Lauterbach, stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion, Thema: Wartezeiten bei Ärzten

rbb exklusiv: Chérif C. erhielt vor der Tat Anruf aus Deutschland

12.12.2018

Berlin (ots) - Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg Chérif C. wurde unmittelbar vor der Tat aus Deutschland angerufen. Das erfuhr das rbb Inforadio aus Sicherheitskreisen. Er ging jedoch nicht a

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum NRW-Polizeigesetz

12.12.2018

Bielefeld (ots) - Spöttisch könnte man sagen, dass jetzt jede Polizeidienststelle über eine Glaskugel verfügen muss. Denn das gestern verabschiedete nordrhein-westfälische Polizeigesetz verlangt

Rheinische Post: Kommentar: Vorsicht beim Vergleich

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - VON REINHARD KOWALEWSKY Kartellamtschef Andreas Mundt hat recht: Die Behörde sollte das Recht haben, gegen fragwürdige Geschäftspraktiken im Internet scharf vorzugehen. Das gilt i

Rheinische Post: Kommentar: Sozial statt elitär

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - VON THOMAS REISENER Seine Polemik gegen die 60 Talentschulen, die Schwarz-Gelb gründen will, gehört nicht zu den stärksten Positionen von Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD).

Rheinische Post: Kommentar: VON GREGOR MAYNTZ Neue Fragen zur Anti-Terror-Architektur

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - Die Bluttat von Straßburg zeigt die Grenzen der Gefahrenabwehr. Auch noch so starke Betonpoller können einen Weihnachtsmarkt nicht vor Terror schützen. Sogar schussbereite Sicherh

Westfalenpost: Noch die Kurve gekriegt

12.12.2018

Hagen (ots) - CDU und FDP haben die Landtagswahl 2017 nicht zuletzt deshalb gewonnen, weil sie den Bürgern mehr Sicherheit versprachen. SPD und Grüne wurden vom Wähler auch deshalb abgestraft, weil

Westfalenpost: Was Europa aus Straßburg lernen muss

12.12.2018

Hagen (ots) - Haben wir uns zu sicher gefühlt? Haben wir die Gefahr von Anschlägen gar verdrängt? Die Terror-Attacke nahe des Straßburger Weihnachtsmarkts macht deutlich, dass das Risiko nicht aus

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu AfD-Eklat im Stuttgarter Landtag

12.12.2018

Stuttgart (ots) - Am schlimmsten ist die Hilflosigkeit der Landtagsspitze im Umgang mit diesem Eklat. Hat denn im Präsidium wirklich noch niemand überlegt, was denn geschieht, wenn Leute vom Schlag

Rheinische Post: FDP will Merkel zu Regierungserklärung vor EU-Gipfeln verpflichten

13.12.2018

Düsseldorf (ots) - Die FDP wirft der Bundeskanzlerin eine mangelnde Unterrichtung des Bundestags über den Brexit vor. "Angela Merkel kneift vor dem Parlament und verweigert dem Bundestag vor dem ne

Rheinische Post: Innenstaatssekretär Krings: In Deutschland wäre Chérif C. ins Gefängnis gewandert

13.12.2018

Düsseldorf (ots) - Innenstaatssekretär Günther Krings (CDU) hat darauf verwiesen, dass der mutmaßliche Attentäter von Straßburg, Chérif C., im Fall einer Rückkehr nach Deutschland verhaftet worden

Rheinische Post: SPD-Netzwerker wollen Hartz-IV-Sanktionen erhalten und legen Positionspapier vor

13.12.2018

Düsseldorf (ots) - Die reformorientierten Netzwerker in der SPD-Bundestagsfraktion lehnen die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Stattde

WP: Sensburg schlägt Merz als Chef des CDU-Wirtschaftsrates vor

13.12.2018

Hagen (ots) - Der sauerländische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat Friedrich Merz als Vorsitzender des CDU-Wirtschaftsrates ins Gespräch gebracht. "Diese Aufgabe würde seinem Profil gerec

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