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Lausitzer Rundschau: Linke präsentiert Programmentwurf zur Bundestagswahl / Konsequent radikal | 11.05.2009 |
Cottbus (ots) - Eigentlich müsste die Linkspartei Hochkonjunktur haben. Die Marktwirtschaft in ihrer bisherigen Form ist an ihre Grenzen gestoßen. Börsenhaie und skrupellose Bankmanager haben das Syst |
Lausitzer Rundschau: Papst besucht Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem / Verpasste Gelegenheit | 11.05.2009 |
Cottbus (ots) - Frieden und Gerechtigkeit - Papst Benedikt XVI. hat in Israel nicht einfach für Frieden gebetet, sondern die politische Forderung nach Frieden für das gesamte Heilige Land aufgestellt: |
Neue OZ: Kommentar zu Schifffahrt / Piraten | 11.05.2009 |
Osnabrück (ots) - Überflüssiges Hickhack Die Piratenjagd der Bundesregierung lässt erschauern. Statt eine klare Strategie zu verfolgen, herrscht Streit: erst zwischen Auswärtigem Amt, Innen- und Ver |
Neue OZ: Kommentar zu USA / Wissenschaft / Astronomie / Raumfahrt | 11.05.2009 |
Osnabrück (ots) - Schaun mer mal! Der Countdown ist geglückt - doch der schwierige Teil der "Atlantis"-Mission steht noch bevor. Wie bei mittlerweile jedem Starteines der betagten Spaceshuttles flie |
Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Papst / Israel | 11.05.2009 |
Osnabrück (ots) - Alle Klippen umschifft Die Anspannung stand Benedikt XVI. gestern im Gesicht geschrieben.In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem war dem Papst aus Deutschland bewusst, dass die Is |
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Linke / Wahlprogramm | 11.05.2009 |
Osnabrück (ots) - Umverteilungsprogramm Mit Protesten gegen die Sozialreformen ist die Linke relativ groß geworden. Zugetraut wird ihr allerdings inzwischen offenbar nicht allzu viel. Denn in diesen |
Rheinische Post: Linken-Spitzenpolitiker fordert Sonderabgabe von 80 Prozent | 12.05.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der Linken im thüringischenWahlkampf, der Landesvorsitzende Bodo Ramelow, fordert einen Sonderabgabe von 80 Prozent für Besserverdienende. "Eine Sonderabgabevon |
Stuttgarter Nachrichten: Zinsen | 12.05.2009 |
Stuttgart (ots) - Kaum verkündet die Europäische Zentralbank beim Leitzins ein neues Rekordtief, da erklärt der Bankenverband, dass dieZinsen auf Kredite wieder steigen. Erst die Bilanz, dann der Bürg |
LVZ: FDP-Vize Pieper warnt ihre Partei vor Ausgrenzungsdebatte in der Koalitionsfrage | 12.05.2009 |
Leipzig (ots) - Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper hat vor Abgrenzungs- und Ausgrenzungsdebatten in ihrer Partei vor der Wahl gewarnt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (D |
LVZ: Zypries strikt gegen "Militarisierung der Innenpolitik" / "Rote Karte" für Forderungen, die Bundeswehr als Hilfspolizei im Inneren einzusetzen | 12.05.2009 |
Leipzig (ots) - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat der Union nach der von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erneuerten Debatte um eine Grundgesetz- |
Deutsches Atomforum fordert Neubewertung der Kernenergiepolitik | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Seit dem Regierungsbeschluss zum Atomausstieg 2001 haben sich die nationalen und internationalen Rahmenbedingungen völlig verändert, betonte der Präsident des Deutschen Atomforums, Dr.W |
Pressestatement zur Fraktionssitzung mit Gregor Gysi um 13.45 Uhr im Reichstag | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Fraktionssitzung am 12.05.,14.00 UhrPressestatement mit Gregor Gysi um 13.45 Uhr Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich heute ab 14.00 Uhr in der Fr |
Götz: 60 Jahre Grundgesetz - Garant für kommunale Selbstverwaltung | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Zu dem in Artikel 28 GG garantierten Recht der Gemeinden, die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der |
Entweder-Oder: Die Ära der friedlichen Koexistenz zwischen Atomkraft und Erneuerbaren Energien geht zu Ende | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe nennt Aufforderung der Atomlobby zur Zusammenarbeit "Scheinangebot ohne Realitätsbezug" - Aus- und Aufbau von Strom aus Sonne, Wind und Biomasse erfordert flexible |
Kommunale Unternehmen erwarten Unterstützung durch die Bundespolitik | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - In seiner Rede auf dem heutigen Stadtwerke-Kongressin Berlin, appellierte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck, an die Parteien, dieBed |
dbb unterstützt Zypries-Vorschlag zur Beamtenbesoldung Heesen: Bezahlungswettlauf schlecht für die Bürger | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Der dbb beamtenbund und tarifunion begrüßt die Absicht der Bundesjustizministerin, die im Rahmen der Föderalismusreform an die Bundesländer übertragene Zuständigkeit für die Beamtenbeso |
Karin Binder: Unternehmen zur Verbraucherinformation verpflichten | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - "Verbraucherinnen und Verbraucher müssen Informationen dort bekommen, wo sie direkt verfügbar sind: bei den Anbietern und Produzenten", fordert Karin Binder anlässlich des zweitägigen S |
LVZ: Leiter der Ludwigsburger NS-Strafverfolgungsstelle: Es gibt noch ähnlich gelagerte Fälle wie der von Demjanjuk / Wir haben dieses Jahr noch viel vor | 12.05.2009 |
Leipzig (ots) - Oberstaatsanwalt Kurt Schrimm, der Leiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg, geht nicht davon aus, dass |
Pfeiffer: Kernenergie und erneuerbare - gemeinsam sind wir stark | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussion um Konkurrenz zwischen Erneuerbaren Energien und Kernenergie erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfe |
N24-EMNID-SONNTAGSFRAGE / Schwarz-Gelb verliert Mehrheit - SPD und Grüne legen zu | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Union und FDP verlieren in der aktuellen Sonntagsfrage ihre Mehrheit im Deutschen Bundestag: Die Union kommt momentan auf 34 Prozent und verliert damit 2 Prozent, die FDP erreicht 13 Pr |
Sevim Dagdelen: Merkel und Böhmer auf der Flucht vor der tristen Einbürgerungsrealität | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - "Angela Merkel und Maria Böhmer zelebrieren werbewirksam ihr vorgebliches Interesse an der Einbürgerung von Migrantinnen und Migranten. Sie sollten sich lieber den Realitäten des deutsc |
Kölner Stadt-Anzeiger: Laurenz Meyer hält Kölner OB-Kandidaten Kurth für "echten Knüller" FDP zur Unterstützung des CDU-Politikers aufgefordert | 12.05.2009 |
Köln (ots) - Köln - Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und frühere CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat die FDP aufgefordert, den Kölner CDU-Oberbürgermeisterkandidaten |
Bleser/Klöckner: Befähigung statt Bevormundung - Verbraucher treffen eigenständige Entscheidungen | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen 2. Deutschen Verbrauchertrages erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter B |
Nüsslein: Der Mittelstand ist unsere Stütze in der Krise! | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Bekanntgabe des Jahresmittelstandberichtes 2009 der Arbeits-gemeinschaft Mittelstand erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundesta |
"Energiewirtschaft könnte bei konsequenten Abbau von Investitionshindernissen allein bis zu 100.000 Arbeitsplätze schaffen" | 12.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus für Höchstspannungsnetze (EnLAG) und den Beratungen im Deutschen Bundestag über den Gesetzesentwurf zur Regelun |