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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "Die Linke unter Beobachtung" 15.05.2008
Bielefeld (ots) - Der Geschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch,bezeichnet die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz als»unverschämt«. Ist sie das wirklich? Im Februar sorgte eine gewis

Allg. Zeitung Mainz: Schwierige Mission (zu Verfassungsschutz) 15.05.2008
Mainz (ots) - Harte Zeiten für deutsche Geheimdienste: Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat durch Abhörskandale die gesamte Branche in Verruf gebracht. Das macht es schwieriger für Wolfgang Schäuble,

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Konjunktur 15.05.2008
Bielefeld (ots) - Überraschend starke 1,5 Prozent Wachstum allein in den ersten drei Monaten, die Bundesrepublik als Konjunktur-Lokomotive Europas: Eigentlich müssten jetzt die Sektkorken knallen. Doc

Allg. Zeitung Mainz: Bemerkenswert zurückhaltend (zur Konjunktur) 15.05.2008
Mainz (ots) - Angela Merkel wäre keine Vollblutpolitikerin, würde sie gute Nachrichten aus der Heimat selbst im fernen Brasilien nicht postwendend nutzen. Denn sie weiß, dass angesichts des auf den er

Lausitzer Rundschau: Die Linken und der Verfassungsschutz Kalter Schauer 15.05.2008
Cottbus (ots) - Die Linkspartei ist mittlerweile nicht nur in zehnder 16 deutschen Landtage vertreten. Ihre Abgeordneten sitzen auch imBND-Untersuchungsausschuss des Bundestages, der sich mit vertraul

Lausitzer Rundschau: Ausschreitungen gegen Roma in Italien Keine Alleingänge 15.05.2008
Cottbus (ots) - Ist es ein Zufall, dass die neue, konservative Regierung von Silvio Berlusconi scharfe Maßnahmen gegen kriminelle Ausländer ankündigt und in Italien kurz darauf Akte der Selbstjustiz g

RNZ: Im Visier 15.05.2008
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierDer Aufschrei der Linken ist laut. Doch die Argumente, die die Parteigegen ihre Beobachtung durch den Verfassungschutz ins Felde führt, können nicht überzeugen

Rheinische Post: Keine Lust auf IKB 15.05.2008
Düsseldorf (ots) - Von Georg Winters Bei der IKB sind alle um eine Illusion ärmer. Erstens diejenigen, die die Bank verkaufen wollen und jetzt einsehen müssen, dass ihre Preisvorstellungen offensich

Rheinische Post: Italiens Versäumnis 15.05.2008
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Brennende Slumsiedlungen in Neapel sind ein beängstigendes Fanal. Die Täter sind unbekannt - die potenziellen Opfer nicht. Es sind vor allem illegal Eingewan

Rheinische Post: Schwarz-Rot und der Dalai Lama 15.05.2008
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Der Dalai Lama kommt - und Deutschland bietet ein merkwürdiges Bild. CDU-Politiker lassen sich tibetische Begrüßungsschals um den Hals legen und sonnen sich in d

LVZ: Krude Denker 15.05.2008
Leipzig (ots) - Von Dieter WonkaBeinah reflexartig, und in umgekehrtem Verhältnis zur Bedrohungsrelevanz, entspinnt sich um den des Extremismus verdächtigten Dunstkreis der neuen Linkspartei eine erbi

Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin Wahl des Bundespräsidenten: Bürger bevorzugen Horst Köhler 16.05.2008
Köln (ots) - Sperrfrist: 16.05.2008 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. Im Auftrag des ARD-Morgenmagazins fragt

Rheinische Post: Diesel steigt in NRW auf Rekordhoch von 1,51 Euro 16.05.2008
Düsseldorf (ots) - Nur wenige Tage, nachdem der Preis für den Liter Benzin die Marke von 1,50 Euro durchbrochen hat, ist auch der Diesel auf ein neues Rekordhoch gestiegen. In Teilen Nordrhein-Westfal

Rheinische Post: SPD-Rechtsexperte Wiefelspütz attackiert Schäuble wegen Verzichts auf NPD-Verbotsverfahren 16.05.2008
Düsseldorf (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Innenminister Wolfgang Schäuble wegen dessen Weigerung, ein NPD-Verbotsverfahren anzustreben, heftig kritisier

Mitteldeutsche Zeitung: Steuer-Debatte Huber beharrt auf kräftigen Steuersenkungen 16.05.2008
Halle (ots) - Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat vor dem Hintergrund steigender Steuereinnahmen erneut Steuersenkungen gefordert; sie müssten noch in dieser Legislaturperiode beginnen. "Man wird bei

Saarbrücker Zeitung: SPD will Sozialkassen stärker durch Steuern finanzieren 16.05.2008
Saarbrücken (ots) - Die SPD will sich nach den Worten ihres Generalsekretärs Hubertus Heil für eine stärkere Steuerfinanzierung der Sozialkassen einsetzen, um im Gegenzug die Beiträge zu senken. "Gru

LVZ: Künast: Bei Bundespräsidenten-Kür nach Bayern-Wahl möglichen neuen Handlungsspielraum nutzen / SPD muss sagen, ob sie aus Furcht vor Verantwortung schon vorher umfällt 16.05.2008
Leipzig (ots) - In der Debatte um die nächste Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 haben die Grünen klar gestellt, dass sie den möglichen Spielraum einer neuen Mehrheit in der Bundesversammlung auch nutz

Saarbrücker Zeitung: Heil kündigt SPD-Kampagne zur Mitgliederwerbung an 16.05.2008
Saarbrücken (ots) - Der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, hat eine Werbekampagne angekündigt, um den anhaltenden Abwärtstrend bei der Mitgliederzahl seiner Partei zu stoppen. "Die SPD wird in ei

Fromme: Deutschland und Tschechien auf dem Weg zu einer gemeinsamen Sprache 16.05.2008
Berlin (ots) - Zur Verleihung des Europäischen Karlspreises an dentschechischen Bürgerrechtler Petr Uhl anlässlich des 59. Sudetendeutschen Tages in Nürnberg erklärt der Vorsitzende der Gruppeder Vert

Jubiläum für die Deutsche Marine - Ein halbes Jahrhundert gemeinsame britisch-deutsche Ausbildung 16.05.2008
Glücksburg (ots) - - Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Plymouth - Für die Deutsche Marine ist dies eine historische Woche. Sie bli

Roland Tichy und Ludwig Stiegler zu Gast bei "Was erlauben Strunz" / N24-Talk am Montag, den 19.05.08, um 23:30 Uhr auf N24 16.05.2008
Berlin (ots) - Am kommenden Montag, den 19.05.08, um 23:30 Uhr sind Roland Tichy, Chefredakteur der Wirtschaftswoche und Ludwig Stiegler, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion, zu Gast bei "Was erlaub

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU-Chef Huber lobt Wieczorek-Zeul für Treffen mit dem Dalai Lama Steinmeiers Absage "zeugt von mangelnder Courage" 16.05.2008
Köln (ots) - Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) für ihr Vorhaben gelobt, sich mit dem Dalai Lama zu treffen. "Ich finde es richtig, dass di

Wälder weltweit schützen / BUND bei der UN-Naturschutzkonferenz 16.05.2008
Berlin/Bonn (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die ab Montag in Bonn beratenden Vertragsstaaten der UN-Biodiversitäts-Konvention aufgefordert, endlich konkrete Programm

11. Welt-AIDS-Impfstofftag am 18. Mai 2008 Deutsche AIDS-Stiftung: Impfstoffentwicklung muss ganz oben auf der Agenda bleiben 16.05.2008
Bonn (ots) - 33 Millionen Menschen leben weltweit mit HIV/AIDS, 7.000 Menschen infizieren sich jeden Tag neu. Die Experten sind sich darüber einig, dass man die AIDS-Pandemie nur mit einem Impfstoff b

KommAustria prüft den Rundfunkveranstalter Kanal Telemedial 16.05.2008
Wien (ots) - In den letzten Wochen und Monaten wurde dieKommunikationsbehörde Austria (KommAustria) mit mehr als 100 Anfragenüber den Rundfunkveranstalter Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH(Kanal Te