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Neues Deutschland: zur Einigung zwischen dem Bund der Vertriebenen und der Koalition | 11.02.2010 |
Berlin (ots) - Welch Versöhnung! Nun sind sie auch nach außen hin wieder gut miteinander - die Unionsführung und die Chefs des Vertriebenenverbandes (BdV). Westerwelle kann sich seine ewigen außenpoli |
Frankfurter Neue Presse: zum Thema Swift-Abkommen: «Die Stunde des EU-Parlaments», Leitartikel von Dr. Dieter Sattler | 11.02.2010 |
Frankfurt am Main (ots) - Die Amerikaner werden nun wieder sagen, die Europäer seien zu weich und zu skrupulös, um sich effizient gegenden internationalen Terror zu wehren. Aber die Europäer argumenti |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeituhng Gera | 11.02.2010 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu EU/Griechenland: Die Euro-Länder lassen Griechenland nicht fallen. Ihre Regierungschefs gehen auf Nummer sicher und versprechen, den Griechenbei Bedarf fina |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Erika Steinbach: | 11.02.2010 |
Bielefeld (ots) - Die Klügere gibt nach, die Kanzlerin kann sich nicht durchsetzen und Vizekanzler Guido Westerwelle hat Erika Steinbach endgültig zur grauen Eminenz der deutschen Polen-Politik hochge |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bankdaten-Entscheidung des Europa-Parlaments: | 11.02.2010 |
Bielefeld (ots) - Lange durften die Mitglieder des Europa-Parlaments beraten und abstimmen. Nur ihre Macht war beschnitten. Mit dem Vertrag von Lissabon kann das EU-Parlament nichtnur den Mund spitzen |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Iran | 11.02.2010 |
Rostock (ots) - Einfach nur schrecklich, was sich in Teheran anlässlich des 31. Jahrestages der Islamischen Revolution abspielte. Ein Präsident, der unverhohlen mit der Fähigkeit zum Bau der Bombe pra |
Südwest Presse: Kommentar zum Theme Vertriebene | 11.02.2010 |
Ulm (ots) - Erika Steinbach hat sich ihren Verzicht auf einen Platz im Beirat der Vertriebenenstiftung großzügig bezahlen lassen. Überhaupt passte das Feilschen um Einfluss und Geltung in dieser Einri |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Griechenland-Krise: | 11.02.2010 |
Bielefeld (ots) - Die Europäische Union wird Euros nach Athen tragen - nur wann, wie viele und zu welchen Bedingungen, das bleibt noch eine Weile offen.Mit dieser Entscheidung beweist die Führung Euro |
Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Erika Steinbach Stehvermögen ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 11.02.2010 |
Bielefeld (ots) - Politisch muss man nicht mit Deutschlands berühmtester Vertriebenen sympathisieren. Doch Respekt hat Erika Steinbach allemal verdient. In Sachen Gedenkstätte hat sie ein erstaunliche |
Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Im NRW-Landtag wird es eng Anachronismus PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 11.02.2010 |
Bielefeld (ots) - Noch sind es nur Modellrechnungen, in denen die Abgeordnetenzahl im nächsten NRW-Landtag explodiert. Dass aber weit mehr als die vorgesehenen 181 Parlamentarier nach dem 9. Mai einrü |
WAZ: Eingriff ins Armenrecht - Kommentar von Dietmar Seher | 11.02.2010 |
Essen (ots) - Das "Gesetz zur Begrenzung der Aufwendungen für die Prozesskostenhilfe" ist brisanter als der sperrige Begriff vermuten lässt. Es wird nicht nur, aber vor allem die Beteiligten in Ehestr |
WAZ: Atomstaat Iran - Nicht nachgeben - Leitartikel von Matthias Korfmann | 11.02.2010 |
Essen (ots) - Atom ist für die Regierung in Teheran das große magische Wort. Der "Atomstaat" muss sich keinen Regeln fügen, an seinem Willen zerbricht die Diplomatie. Keiner hat das so konsequent vorg |
WAZ: Der Fall Steinbach - Ende des Themas - Leitartikel von Dirk Hautkapp | 11.02.2010 |
Essen (ots) - In der Rangliste der 20 wichtigsten, die Bürger tatsächlich bewegenden Themen, die in Berlin verhandelt werden, gebührt Erika Steinbach eigentlich nicht mal Platz 19.Dass die Präsidentin |
WAZ: Atmosphärische Störungen - Machtdemonstration - Leitartikel von Knut Pries | 11.02.2010 |
Essen (ots) - Jetzt ist der große Knatsch da. Die Europäische Union und die USA , die doch eigentlich zu einer nachhaltigen Liebesbeziehung bestimmt schienen, haben sich in ein massives Zerwürfnis man |
Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Die Plagiate des lippischen Landesverbandsvorstehers Belastung HUBERTUS GÄRTNER | 11.02.2010 |
Bielefeld (ots) - Man könnte leicht auf die Idee kommen, der Vorsteher des Landesverbandes Lippe, Andreas Kasper (CDU), habe sich die Leipziger Popgruppe "Die Prinzen" zum Vorbild genommen. Deren Song |
Schlichtung im öffentlicher Dienst Bund/Kommunen - Stöhr: "Eskalation des Tarifkonflikts vermeiden" | 11.02.2010 |
Berlin (ots) - Nach der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonfliktfür die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunenam 11. Februar 2010 in Potsdam haben Gewerkschaften und Arbeitgeb |
Rheinische Post: Atomstaat Iran | 11.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - Es war klar, dass Iran den 31. Jahrestag seinerislamischen Revolution mit einem besonderen Ereignis würde krönen wollen. Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat dies mit der Erklärung g |
Rheinische Post: Steinbachs Kampf | 11.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - Geschätzt werden im Leben, ganz besonders im politischen, zwar die klaren, kantigen Entscheidungen. Oft aber weisen Klugheit und Vernunft den Weg zum Kompromiss. Er ist nicht zwangs |
WAZ: Rüttgers unterstützt Röttgen im Energiestreit | 11.02.2010 |
Essen (ots) - Im Berliner Koalitionsstreit um einen rascheren Atomausstieg hat sich NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hinter Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) gestellt. "Die Politik |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Vertriebenen-Stiftung | 11.02.2010 |
Halle (ots) - Einen qualitativen Fortschritt hat der Konflikt allerdings nicht erbracht. Mehr oder weniger Stiftungsratsmitglieder,mehr oder weniger Ausstellungsfläche, Entscheidungsbefugnis der Bunde |
Berliner Morgenpost: Ein Kompromiss, der auch für Polen gut ist - Leitartikel | 11.02.2010 |
Berlin (ots) - Die christlich-liberale Koalition, man glaubt es kaum, ist noch kompromissfähig. Es ist für die Republik wahrlich keinbesonders relevantes Problem, das die große Koalition ungelöst ihre |
Westdeutsche Zeitung: Swift-Abkommen = von Martin Vogler | 11.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - Das macht Angst: US-Behörden sollen direkten Zugriff auf Bankdaten von 500 Millionen Europäern haben. Daraus wird jetzt erst mal nichts, weil das EU-Parlament das Swift-Abkommen sto |
RNZ: Nothilfe - Kommentar zum Rettungsnetz für Griechenland | 11.02.2010 |
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierErneut haben die europäischen Regierungen in einer Krise die Wahl zwischen Pest und Cholera. Defizitsünder Griechenland unter die Arme zu greifen, dürfte sehr |
Braunschweig (ots) - Erika Steinbach zieht zurück. Ihr Vertriebenenverband erhält dafür mehr Einfluss. Mit einem Kompromiss ist der Koalitionsstreit um die Aufsicht der künftigen nationalen Vertrieben |
Stuttgarter Nachrichten: Mappus | 11.02.2010 |
Stuttgart (ots) - Mappus' Plan, der Öffentlichkeit in zwei Wochen ein Kabinetts aus einem Guss zu präsentieren, ist hinfällig geworden.Stattdessen setzt wildes Spekulieren ein. Dazu kommt der Rücktrit |