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Jörg Meuthen: Diese EU zerstört das, was Europa großgemacht hat! | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens Rede zur ,,Lage der Union'' wie folgt: ,,Frau von der |
Frei / Luczak: Schritt für Schritt zurück zur Normalität im Insolvenzrecht | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Transparenz für Unternehmen erhöhen und gegenseitiges Vertrauen zurückgewinnen Am morgigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung abschließend das Gesetz zur Änder |
Statement von Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung, zum Vorschlag der EU-Kommission zur Anhebung des EU-Klimaziels 2030 | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - "Die dena begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission, das EU-Klimaziel für 2030 auf mindestens 55 Prozent zu erhöhen. Eine Anpassung der Zwischenschritte ist konsequent, um der Wirtschaft |
Nach Warntag-Fehlschlag: BBK-Präsident Christoph Unger wird abgelöst | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, soll abgelöst werden. Das hat nach Informationen des Inforadios vom rbb Bundesinnenminister |
Bayernpartei: Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria völlig falsches Signal | 16.09.2020 |
München (ots) - Nach dem - offensichtlich durch Brandstiftung der Bewohner ausgelösten - Brand des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos möchte die Bundesregierung knapp 1600 Flüch |
Gewerkschaft: Dutzende Journalisten bei den Querdenken-Protesten in Berlin angegriffen | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit den sogenannten Querdenken-Demonstrationen in Berlin am 1. und 29. August ist es zu vielen Übergriffen auf Journalistinnen und Journalisten gekommen. "An den beiden |
Hongkong: Naumann-Stiftung schließt Büro | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Durch das neue Gesetz zum 'Schutz der nationalen Sicherheit' für die Sonderverwaltungszone Hongkong kann die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit die Sicherheit ihrer Mitarbeiter |
Matthias Katsch: Politik muss Opfer sexuellen Missbrauchs in der Kirche unterstützen | 16.09.2020 |
Hamburg (ots) - Matthias Katsch, Sprecher der Betroffenenvertretung "Eckiger Tisch", fordert von der Politik mehr Unterstützung bei der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche. D |
Grüne sehen Verdacht eines bundesweiten Netzwerkes rechtsextremer Polizisten | 16.09.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben eine restlose Aufklärung der rechtsextremen Vernetzungen in der NRW-Polizei über das Bundesland hinaus gefordert. "Vergleichbare Vorfälle in anderen Bundesländern n |
Stephan Brandner: Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen. Ein Konzept |
stern / Ex-US-Außenministerin Albright über den Umgang der Kanzlerin mit Donald Trump: "Angela Merkel ist brillant" | 16.09.2020 |
Hamburg (ots) - Die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright, 83, ist besorgt um die Stabilität der westlichen Demokratien und bewundert Deutschlands Kanzlerin für ihre Direktheit im Umgang mit |
Dött: Ein wichtiger Schritt hin zu geschlossenen Stoffkreisläufen | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie soll beschlossen werden Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Umsetz |
Was macht Angst mit der Demokratie? (FOTO) | 16.09.2020 |
Mainz (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Gespräch mit Michel Friedman beim "Demokratie-Forum Hambacher Schloss" / Live-Stream, Mittwoch, 23.9.2020, 17:30 Uhr / Samstag, 3.10.2020 ab 10:3 |
FDP-Bundesparteitag live bei phoenix - 19. September 2020, 10.30 Uhr | 16.09.2020 |
Bonn (ots) - Mehr als 660 FDP-Mitglieder treffen sich am Samstag, 19. September 2020 zum 71. FDP-Bundesparteitag in Berlin. Neben der Debatte um eine Neuausrichtung der bei Umfragen schwächelnden Frei |
Leikert: Rassismus auf europäischer Ebene bekämpfen | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Kommissionspräsidentin will EU-Beauftragten einsetzen In ihrer Grundsatzrede zur Lage der Union am heutigen Mittwoch hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Ley |
Tagesspiegel exklusiv: Grüne fordern bundesweite Studie zu Extremismus in der Polizei | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Nach dem Aufdecken von rechtsextremen Chatgruppen in der Polizei in Nordrhein-Westfalen fordern die Grünen eine bundesweite Untersuchung zum Ausmaß demokratiegefährdender Entwicklungen |
Nicht gut genug | 16.09.2020 |
Frankfurt (ots) - Damit aus von der Leyens Premierenrede zur Lage der EU allerdings eine wirklich gute Rede geworden wäre, hätte die Kommissionspräsidentin in vielen Punkten konkreter werden müssen. S |
Klimaschutz darf Mobilität nicht einschränken / ADAC warnt vor abstrakten Zielen, die Bevölkerung und Wirtschaft überfordern | 16.09.2020 |
München (ots) - Der ADAC bekennt sich ausdrücklich zum Klimaschutz und hält dafür Fortschritte im Verkehrssektor für unverzichtbar. Entscheidend ist aber, dass Klimaziele technisch machbar, ökonomisch |
Regensburg (ots) - Zwei Katastrophen, eine Reaktion des US-Präsidenten: nicht mein Problem. Wie schon beim Umgang mit der Corona-Pandemie schiebt Donald Trump die Verantwortung bei den Flächenbränden |
Berlin (ots) - Berlin - Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Liberalisierung der Sterbehilfe bemühen sich Patienten verstärkt um eine behördliche Genehmigung für tödlich wirkende Mittel. |
Mitteldeutsche Zeitung zu EU | 16.09.2020 |
Halle (ots) - Es sind nicht mehr die Werte, die diese Völkerfamilie zusammenhalten, sondern das Geld. Die Beratungen über den nächsten Etatrahmen und das Aufbauprogramm vor einigen Wochen enthüllten d |
Das Erste, Donnerstag, 17. September 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin | 16.09.2020 |
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Armin Schuster, CDU, Obmann Innenausschuss, Thema: Rechte Vorfälle bei der Polizei 8.05 Uhr, Grigorios Aggelidis, Fraktion FDP, Thema: Flüchtlinge in Griechenland Pressekontak |
zu Corona und dem digitalen Fortschritt | 16.09.2020 |
Stuttgart (ots) - Alles unter Kontrolle. Das ist die Kernbotschaft der Digitalisierung. Der Konsument? Gläsern. Die Verkaufszahlen? Durch Künstliche Intelligenz vorhersehbar. Ewige Gesundheit? Für man |
EU-Klimaziele; Die Arbeit fängt erst an / Kommentar von Jörg Buteweg | 16.09.2020 |
Freiburg (ots) - Damit die EU-Pläne gelingen, muss der Ausstoß von Treibhausgasen europaweit schrittweise so teuer werden, dass der Anreiz unwiderstehlich wird, auf klimaschonende Technik zu setzen. Z |
Auftritt im "heute journal" / Kommentar von Christine Richter zur Griechenland-Reise von Berlins Innensenator Andreas Geisel | 16.09.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) gab nach seiner Reise nach Griechenland viele Interviews - und schließlich hatte er am Dienstagabend seinen Auftritt im ZDF-"heute j |