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Berlin (ots) - Die deutschen Kernkraftwerke sind um mehrere Größenordnungen unterversichert. Müssten die Betreiber ihre Anlagen adäquat gegen nukleare Katastrophenfälle absichern, würde der Preis f |
Gesine Lötzsch: Zivilcourage gegen Antisemitismus braucht unsere Unterstützung | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Auf Einladung des Zentralrates der Juden wird die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, morgen in Schwerin an der Verleihung des Paul-Spiegel-Preises an das Künstlerehepaa |
Pflegende besser unterstützen und anerkennen | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Zum morgigen Internationalen Tag der Pflegenden erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Es ist längst überfällig, dass pflegende Angehörige in Deutschland mehr Unterstützung erfahren, zum |
stern-Umfrage: Mehrheit plädiert dank steigender Steuereinnahmen für Abschaffung des Soli | 11.05.2011 |
Hamburg (ots) - Die gute Konjunktur in Deutschland spült dem Staat voraussichtlich 15 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen in die öffentlichen Kassen als erwartet. Wie eine Umfrage des Forsa-Institu |
Saarbrücker Zeitung: Regierung gibt weiter Entwarnung bei verstrahlten Lebensmitteln aus Japan - nur vier Fälle | 11.05.2011 |
Saarbrücken (ots) - Zwei Monate nach der Atomkatastrophe in Fukushima hat die Bundesregierung nach wie vor keine Erkenntnisse über erhöhte Strahlungen von Lebensmitteln aus Japan. Wie die "Saarbrüc |
Winfried Hermann im stern.de-Interview: "Das Projekt taugt einfach nicht" - Neuer Verkehrsminister in Baden-Württemberg ist "guter Dinge, dass Stuttgart 21 nicht gebaut wird" | 11.05.2011 |
Hamburg (ots) - Der designierte Verkehrsminister in Baden-Württemberg, Winfried Hermann, ist "guter Dinge, dass Stuttgart 21 nicht gebaut wird". Das sagte der Grünen-Politiker im Interview mit dem O |
Der Tagesspiegel: Bundestag verschärft Hausausweisregime | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Bundestag will die Vergabe von Hausausweisen an Lobbyisten nach einem Bericht des "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) strenger regeln. Künftig sollen pro Verband nur noc |
NABU kritisiert Empfehlungen der Ethikkommission / Tschimpke: Deutschland braucht nicht noch ein Jahrzehnt Atomkraft | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - "Wer nach Fukushima noch für ein volles Jahrzehnt auf Atomkraft in Deutschland setzt, zeigt ein eigenwilliges Verständnis von Ethik", kommentiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke den Ber |
Der Tagesspiegel: Bundesregierung plant komplexe Gesetzgebung zur Atomwende | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung will für die Energiewende und den Atomausstieg insgesamt acht Gesetze oder Verordnungen ändern oder neu auflegen. Dabei geht es um das Atomgesetz, das Netzausbaube |
Sozialwahl 2011: Wählerisch sein lohnt sich (mit Bild) | 11.05.2011 |
Hamburg (ots) - Mit einer Grippe zum Hausarzt und mit einem Beinbruch ins nächste Krankenhaus: Jeder gesetzlich Versicherte kann mit seiner Versichertenkarte die medizinische Betreuung von Ärzte |
Fukushima: Atomanlagen noch nicht unter Kontrolle / Greenpeace legt Risikobewertung zur Kaltabschaltung von Reaktor 1 vor | 11.05.2011 |
Hamburg (ots) - Zwei Monate nach dem Erdbeben in Japan ist weder die Freisetzung von Radioaktivität noch die Gefahr einer weiteren Kernschmelze im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi gebannt. Die geplan |
stern.de: Plagiatsexperte Volker Rieble lobt Bayreuther Kommission im Fall Guttenberg - "Alles sauber heraus gearbeitet" | 11.05.2011 |
Hamburg (ots) - Der Münchner Jura-Professor und Plagiatsexperte Volker Rieble hat die Arbeit der Kommission "Selbstkontrolle in der Wissenschaft" der Universität Bayreuth im Fall Guttenberg gelobt. |
Deutsche haben auch in der Pflege kein Vertrauen in die Politik! | 11.05.2011 |
München (ots) - Eine neue GfK Pflegeumfrage im Auftrag der MÜNCHENER VEREIN Versicherungsgruppe zeigt einen enormen Vertrauensverlust der Bürger in die Pflegereformkraft der Politik. Dies scheint d |
Barthle: Parlament nimmt seine Rechte im Fall Portugal wahr | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Die von der Portugiesischen Republik beantragten Hilfen zur Euro-Stabilisierung werden heute im Haushaltsauschuss und morgen im Plenum des Deutschen Bundestages beraten werden. Dazu |
Deutscher Lottoverband begrüßt positive Antwort aus Brüssel - EU-Kommission gibt grünes Licht für das schleswig-holsteinische Glücksspielgesetz | 11.05.2011 |
Hamburg (ots) - Wie die schleswig-holsteinischen Regierungsfraktionen gestern in Kiel bekannt gegeben haben, hat die EU-Kommission aus europarechtlicher Sicht keine Bedenken gegen ihren Gesetzesent |
Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsaffäre Guttenberg Chef des Bundestagswirtschaftsausschusses, Hinsken, plädiert für Rückkehr von zu Guttenberg in die Politik | 11.05.2011 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Ernst Hinsken (CSU), hat sich trotz der jüngsten Stellungnahme der Universität Bayreuth zu dessen Doktorarbeit für eine Rückkehr |
Fünffach ausgezeichnet/ASB-Qualitäts- und Innovationspreis verliehen | 11.05.2011 |
Köln (ots) - Der ASB-Bundesverband hat gestern zum zweiten Mal den Qualitätspreis und zum ersten Mal den Innovationspreis verliehen. Der Wohlfahrtsverband zeichnete damit die besten Einrichtungen in d |
Der Tagesspiegel: Nach Schönefelder Bus-Katastrophe muss nachermittelt werden / Gericht fordert weiteres Gutachten | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Im Verfahren um die Bus-Katastrophe vom Schönefelder Kreuz hat das zuständige Landgericht Potsdam nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagsa |
Kalb: Steuererklärung künftig einfacher und schneller | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute öffentlich Sachverständige zum Steuervereinfachungsgesetz 2011 angehört. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprec |
LVZ: Grünen-Chef Özdemir: Merkel klopft mit unumkehrbarem Atomausstieg an richtige Tür / Grüne dürfen und werden sich dieser Chance nicht in Weg stellen | 11.05.2011 |
Leipzig (ots) - Die Grünen wollen Angela Merkel und die von ihr geführte Bundesregierung auf dem Weg raus aus der Kernkraft, nach dem Vorschlag der Ethikkommission bis spätestens 2021, nach Kräften |
WAZ: Widerstand der FDP gegen Verlängerung der Anti-Terrorgesetze | 11.05.2011 |
Essen (ots) - Bei der Prüfung der umstrittenen Anti-Terrorgesetze hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erhebliche Mängel beim Umgang mit Grundrechten festgestellt. |
tz München: Atomausstieg: Kommission als Munition | 11.05.2011 |
München (ots) - So richtig überraschend ist es nicht, dass die von Angela Merkel eingesetzte Ethikkommission (zumindest laut dem vorab durchgesteckten Arbeitspapier) den Ausstieg aus der Atomenergie |
tz München: Prüfbericht der Universität Bayreuth: Guttenbergs Grundproblem | 11.05.2011 |
München (ots) - Guttenberg ist ein Phänomen - gerade weil er mit der Öffentlichkeit so schmerzfrei zu spielen weiß. Mit ernster Miene erklärte er einst vor dem Bundestag, mit seiner Doktorarbeit nie |
Flosbach/Tillmann: Steuerexperten bestätigen Steuervereinfachungsgesetz | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Die heutige Sachverständigenanhörung hat in einhelliger Weise die mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 vorgesehenen Maßnahmen begrüßt. Hierzu erklären der finanzpolitische Spreche |
Holzenkamp: Christlich-liberale Politik stärkt Land- und Ernährungswirtschaft | 11.05.2011 |
Berlin (ots) - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat heute im Kabinett den Agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung vorgelegt. Der Bericht analysiert die Entwicklung der Landwirtschaft |