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LVZ: CDU-Experte Brauksiepe: "Sozialpolitiker müssen bei Hartz IV Heft des Handelns behalten" | 18.05.2006 |
Leipzig (ots) - Ausdrückliche Anerkennung für Unterstützung der Sozialverbände bei Mittelkürzungen für Langzeitsarbeitslose Leipzig. Die gemeinsame Forderung deutscher Sozialverbände nach Mittelkürz |
Lauterbach und Raffelhüschen debattieren über Gesundheitsreform "Sollte am Ende ein Kostendämpfungsgesetz stehen, hat die Arbeitsgruppe versagt" | 18.05.2006 |
Berlin (ots) - "Ein weiteres Kostendämpfungsgesetz darf es nichtgeben," forderte Karl Lauterbach heute auf einerDiskussionsveranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirt-schaft(INSM) in Berlin. A |
Märkische Oderzeitung: CDU plant Einschnitte für Hartz-IV-Empfänger | 18.05.2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Die CDU will Langzeitarbeitslosen, die ein Job-Angebot ablehnen, grundsätzlich dieLeistungen kürzen. "Hartz-IV-Empfänger, die ein Arbeitsangebot erhalten und es |
Der Tagesspiegel: Ruprecht Polenz hält Gespräche mit der Hamas in Zukunft nicht für ausgeschlossen | 18.05.2006 |
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hält Gespräche mit der palästinensischen Hamas in Zukunft nicht für ausgeschlossen. "Mag sein, dass es e |
Götz: Steinbrück hat Angst vor Erneuerung | 18.05.2006 |
Berlin (ots) - Zu den heutigen Äußerungen von BundesfinanzministerSteinbrück auf einem Kongress des Städte- und Gemeindebundes in Berlin, auf dem er sich für die Beibehaltung der Gewerbesteuer ausspra |
Neues Deutschland: Bernhard Gertz (Bundeswehrverband) warnt vor »Show-Business« im Kongo | 18.05.2006 |
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, hat den mit deutscher Beteiligung geplanten EU-Truppeneinsatz im Kongo kritisiert. Bei dem Vorhaben handle es sich um »politisch |
Neues Deutschland: zu den Äußerungen von Ex-Regierungssprecher Heye | 18.05.2006 |
Berlin (ots) - Die Frage, ob Heye Unrecht hat mit seiner Regionalwarnung für Leib und Leben, ob nämlich die Gefahr für anders Hautfarbige nicht eher flächendeckend ist, sei dahingestellt. Dass die War |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert am Freitag den Wechsel Norbert Röttgens (CDU) in einen Industrieverband: | 18.05.2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Norbert Röttgen will nach dem Wechsel in die oberste Etage des Bundesverbandes der Deutschen Industrie sein Abgeordneten-Mandat behalten. Diese Entscheidung sollte der CDU-Polit |
Lübecker Nachrichten: CDU-Bundestagsabgeordneter Otto Bernhardt: Arbeitslosen-Beitrag sinkt 2007 möglicherweise stärker als bisher kalkuliert | 18.05.2006 |
Lübeck (ots) - Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt 2007möglicherweise stärker als bisher kalkuliert. "Es gibt eine Reserve, so dass die Senkung vielleicht nicht nur zwei, sondern drei Proze |
Kieler Nachrichten: Bütikofer warnt vor Mehrwertsteuererhöhung | 18.05.2006 |
Kiel (ots) - Einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag hat Grünen-Chef Reinhard Bütikofer die Bundesregierung noch einmal aufgefordert, angesichts steigender Steuereinnahmen von der geplantenMehrwerts |
Kieler Nachrichten: Kieler Nachrichten zur Mehrwertsteuererhöhung | 18.05.2006 |
Kiel (ots) - Was wäre die Alternative zu einer Mehrwertsteuererhöhung? Ausgaben kürzen, sagt die große Mehrheit der Wissenschaftler und sagte auch die Union bis zur Wahl. Doch das hieße, Feiertags- un |
Südwest Presse: Kommentar zur Renteninformation | 18.05.2006 |
Ulm (ots) - Die gesetzliche Rente reicht in Zukunft mit Sicherheitnicht aus, um den Lebensstandard im Alter zu halten. Im Prinzip wissen das viele Arbeitnehmer. Aber viel zu wenige machen sich konkret |
Stuttgarter Nachrichten: zu: Ärztestreiks | 18.05.2006 |
Stuttgart (ots) - 30 Prozent mehr für alle Klinikärzte? Natürlich ist das als Lohnzahl inakzeptabel. Es war aber auch nie so gemeint. Der Marburger Bund hat stets das Arbeitszeitthema mit eingerechnet |
Südwest Presse: Kommentar zur Fremdenfeindlichkeit | 18.05.2006 |
Ulm (ots) - Natürlich darf man von einem ehemaligen Regierungssprecher und Diplomaten mehr Geschick bei der öffentlichen Erörterung sensibler politischer Fragen erwarten. Und dass Fremdenfeindlichkeit |
NRZ: Jürgen Rüttgers kritisiert Berliner Steuerpläne | 18.05.2006 |
Essen (ots) - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat Kritik an der Steuerpolitik der Regierung Merkel geäußert. Im NRZ-Interview äußerte er Bedenken gegen die geplante Erhöhung der Mehrwertst |
LVZ: Zu Porsche/Panamera/Leipzig schreibt die Leipziger Volkszeitung: | 18.05.2006 |
Leipzig (ots) - Wenn ein Mann einer Frau die Autotür öffnet, ist entweder die Frau neu oder das Auto. Eine Tür öffnet sich auch in Leipzig - und zwar im Porsche-Werk. Allerdings ist nicht nur der Wage |
Lausitzer Rundschau: Zu Fußball-WM: Auch ein Endspiel | 18.05.2006 |
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Fußball-WM: Alle werden auf Deutschland schauen. Sie werden sehen, ob dieses Land damit umgehen kann, dass Menschen unabhängig von ihrer Hautfarb |
Lausitzer Rundschau: Zu BND/Spitzelaffäre: Aufklärung tut Not | 18.05.2006 |
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu BND/Spitzelaffäre: Manche Parlamentarier geben in diesen Tagen Rätsel auf, worüber sie sich mehr empören: über die Bespitzelungen von Journaliste |
Lausitzer Rundschau: Zu Braunkohlen-Kraftwerk Plessa/Denkmal: Profitable Rettungsaktion | 18.05.2006 |
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Braunkohlen-Kraftwerk Plessa/Denkmal: Manchmal bedarf es des Blicks von außerhalb, um heimische Potenziale zu entdecken. Hätten die Architektur-F |
Rheinische Post: Rüttgers darf nicht zufrieden sein - Von MARTIN BEWERUNGE | 18.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Ein Jahr nach dem als "historisch" gefeierten Machtwechsel in NRW ist es vor allem Jürgen Rüttgers, der "rundum zufrieden" Bilanz zieht. Doch können das auch die sein, die ihn wählt |
Rheinische Post: Köhlers Polen-Visite - Von GODEHARD UHLEMANN | 18.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Das deutsch-polnische Verhältnis hat in letzterZeit unter mancher Belastung laut geächzt. Anti-deutsche Töne waren aus Warschau zu hören, und sie wurden lauter. Die polnische Politi |
Rheinische Post: Klinsmanns Sorgen - Von ROBERT PETERS | 18.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Das Lächeln der Zuversicht hat er sich eigentlich fest ins Antlitz gebrannt. Doch der freundlich daherkommende Optimismus wirkt zunehmend zwanghaft. Denn Jürgen Klinsmann drücken So |
Schmidt-Eenboom beschuldigt BND: "Observation auf Präsidentenweisung" / Schmidbauer über BND-Bespitzelung: "Das ist nicht rechtmäßig" | 19.05.2006 |
Bonn (ots) - Die Bespitzelung des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom durch den Bundesnachrichtendienst (BND) ist offenbar von oberster Stelle im BND angeordnet worden. "In meinem Fall gab es z |
Rheinische Post: Nach Masern-Ausbruch in NRW: Kinderärzte fordern Impf-Pflicht | 19.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Impfungen gegen Masern, Röteln, Mumps und andere übertragbare Krankheiten sollen nach Ansicht des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte verpflichtend werden. "Wir appellieren |
Widmann-Mauz/Singhammer: Verbindliche Vorsorgeuntersuchungen für alle Kinder | 19.05.2006 |
Berlin (ots) - Zur anstehenden Entscheidung des Bundesrates am 19.05.2006 über eine höhere Verbindlichkeit der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern erklären die Vorsitzende derArbeitsgruppe Gesund |