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Kölner Stadt-Anzeiger: Naumann kritisiert Parteifunktionäre: "Hartz IV nicht das Kernproblem der SPD" Wahl Becks zum Parteivorsitzender sei ein Fehler gewesen | 17.10.2008 |
Köln (ots) - Der ehemalige Kulturstaatsminister und einstige SPD- Spitzenkandidat in Hamburg, Michael Naumann (SPD), hat die 2006 erfolgte Wahl Kurt Becks zum SPD-Vorsitzenden als Fehler bezeichnet. W |
Aigner/C. Müller: Vorrang für Bildung im Urheberrecht | 17.10.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) der Koalitionsfraktionen erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung |
Greenpeace: Gabriel versteckt brisante Klima-Studie / Gutachten des BMU belegt: Neubau von Kohlekraftwerken gefährdet Klimaziele | 17.10.2008 |
Berlin, 17. 10. 2008 - (ots) - Das Bundesumweltministerium (BMU) hat gestern die "Leitstudie 2008" zur Energieversorgung veröffentlicht. Statt diese wie üblich mit einer Pressekonferenz zu begleiten, |
Staatsminister Sinner: "Weitere Deregulierung im Internet ist möglich" / Kontroverse Diskussion prägt BLM-Forum "Quo Vadis Rundfunkregulierung im Internet?" | 17.10.2008 |
München (ots) - In seinem Grußwort zur Eröffnung der BLM-Veranstaltung "Quo Vadis Rundfunkregulierung im Internet" am Donnerstag, 16.Oktober, nannte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für ne |
Jahr: Handelsverbot für Katzen- und Hundefelle ist ein großer Erfolg für den Tierschutz | 17.10.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratung des Einfuhr-Verbotsgesetzes für Katzen- und Hundefelle im Bundestag erklärt der Tierschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.Peter Jah |
Ruck/Geis: Rechtsberatung ist zentraler Eckstein für gute Regierungsführung in Entwicklungsländern | 17.10.2008 |
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen eines Fachgesprächs der CDU/CSU-Fraktion zum Thema "Rechtsberatung in der Entwicklungszusammenarbeit" erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundest |
Pfeiffer: Nur Wettbewerb führt zur nachhaltigen Entlastung | 17.10.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte über Energiepreise am 16.10.2008 im Deutschen Bundestag erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Die g |
World Future Council steht mit UN auf gegen Armut - Gründer Jakob von Uexküll fordert schon am Montag gleichen Einsatz für erneuerbare Energien wie zur Rettung des Finanzsystems | 17.10.2008 |
Hamburg/Berlin (ots) - Alles, was eine Gesellschaft will, das kannsie erreichen, wenn der politische Wille da ist, sagt von Uexküll im Rahmen der internationalen UN Stand Up Aktion zur Unterstützung d |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Böhmer: Sodann-Äußerungen könnten den Ostdeutschen schaden | 17.10.2008 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) befürchtet, die jüngsten Äußerungen des Präsidentschafts-Kandidaten der Linkspartei, Peter Sodann, könnten den Ostdeutschen schade |
Pfeiffer: Wer erneuerbare Energie sagt, muss auch Stromnetz sagen | 17.10.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) am 16.10.2008 im Deutschen Bundestag erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. |
Hannover (ots) - "Der Gesundheitsfonds löst keine Probleme des Gesundheitswesens, im Gegenteil, er schafft zusätzliche Probleme", sagte Klemens Pawisa, Stellvertreter des Vorstands des BKK Landesverba |
DIW-Präsident Klaus Zimmermann und Heiner Geißler am Montag bei "Was erlauben Strunz" / N24-Talk am 20. Oktober 2008, um 23:30 Uhr, auf N24 | 17.10.2008 |
Berlin (ots) - Berlin, 17.10.2008. Finanzkrise, Börsencrash und dann? Was bedeutet die Bankenpleite für jeden einzelnen? Wer zahlt für das 500 Mrd. Euro-Rettungspaket und steigen am Ende doch die Steu |
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD schlägt Union reduzierte Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vor | 17.10.2008 |
Köln (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Union aufgefordert, sich in der großen Koalition auf eine reduzierte Grundgesetzänderung zum Einsat |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu Rettungspaket und Konjunktur | 17.10.2008 |
Rostock (ots) - Das beispiellose Rettungspaket von 500 Milliarden Euro für die darbende Finanzbranche ist noch gar nicht richtig in trockenen Tüchern, da werden von der Politik Begehrlichkeiten auch g |
Neues Deutschland: zu den Beziehungen EU - Kuba | 17.10.2008 |
Berlin (ots) - Die Eiszeit ist vorbei. Kuba und die Europäische Union reden wieder offiziell miteinander. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der Schritt war folgerichtig, nachdem die EU im |
Der Slowakische Oberste Gerichtshof bekräftigt sein Urteil auf Rückführung der Gemerska Poloma Talk Vorkommen an Rozmin s.r.o. / EuroGas, Inc. | 17.10.2008 |
Der Gerichtshof stoppt das Berufungsverfahren und lehnt etwaigeLeistungsansprüche der Beschwerdeführerin ab New York (ots) - EuroGas, Inc. (WKN 891 969 / ISIN US2987341045)gibt heute bekannt, dass d |
Neue Westfälische: KOmmentar zum Thema "Das Fernsehen und sein schlechter Ruf" | 17.10.2008 |
Bielefeld (ots) - Innovation, Originelles, Gewagtes findet im Fernsehen kaum statt. Für Einheitsbrei aber zahlt niemand gerne Gebühren, selbst dann nicht, wenn er mit dem preisgekrönten Film "Conterga |
"Soziale Marktwirtschaft in der Bildungsfinanzierung" - Bund Katholischer Unternehmer fordert Politikwechsel | 17.10.2008 |
Köln/Stuttgart (ots) - Einen grundlegenden Wechsel in der Bildungspolitik fordert der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) mit seinem neuen Konzept zur Bildungsfinanzierung. "Soziale Marktwirtschaft im |
Westdeutsche Zeitung: Finanzkrise = Von Christoph Lumme | 17.10.2008 |
Düsseldorf (ots) - Unserer Befindlichkeit hängt ein mieser Ruf an.Die deutsche Seele sei kleinkrämerisch, ängstlich und argwöhnisch. Vor allem wir selbst sind es, die uns dafür verachten.Aber auch die |
Wiesbadener Kurier: Managergehälter begrenzen? Kommentar zur Finanzkrise | 17.10.2008 |
Wiesbaden (ots) - Der Staat (oder die EU) sollte nicht alles in einer Demokratie regeln! Aber Schutzregeln auf jeden Fall. Und warum nicht einen Mindest- und Höchstlohn? Beides ist doch nicht nu |
Ostsee-Zeitung: Platzeck kritisiert Benachteiligung von Kindern aus Hartz-IV-Familien bei Kindergelderhöhung | 17.10.2008 |
Rostock (ots) - Rostock. Brandenburgs Ministerpräsident Mathias Platzeck hat die Benachteiligung von Kindern aus Hartz-IV-Familien bei der geplanten Kindergelderhöhung kritisiert. Nach den bisherigen |
Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen) zu Bankenpaket | 17.10.2008 |
Bremen (ots) - Nein, die im Bundestag vertretenen Parteien - Koalition wie Opposition - haben Verantwortung gezeigt, indem sie dieparlamentarische Geschäftsordnung nicht bis zum Anschlag ausgereizt ha |
WAZ: Manager und Moral. Kommentar von Ulrich Reitz | 17.10.2008 |
Essen (ots) - Gute Unternehmer . . . - . . . wissen, dass einer allein nicht weit kommt, . . . haben gelernt, dass niemand auf einer Insel lebt, sondern jeder in einem Dorf, . . . fühlen sich dem Geme |
RNZ: Starker Staat | 17.10.2008 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelHand aufs Herz: Wer hätte vor zwei Wochen gedacht, dass der deutsche Staat in der Lage sein wird, ein 500 Milliarden Euro umfassendes Hilfspaket für die Banken zu sc |
WAZ: Rettungspaket im Eilverfahren - Selbstbewusste Politik, demütige Manager. Leitartikel von Ulf Meinke | 17.10.2008 |
Essen (ots) - Noch nie hat ein Gesetz so schnell die parlamentarischen Hürden genommen. Innerhalb weniger Tage raste der Gesetzestext durch Bundestag und Bundesrat, wurde per E-Mail zurück an die Regi |