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Mittelbayerische Zeitung: Eine Schande für Italien

13.01.2011

Regensburg (ots) - Das Gesetz bin ich: Ganz nach absolutistischem Gusto kann Silvio Berlusconi in seinem Land schalten und walten, wie es ihm gefällt. Gestern hat ihm das italienische Verfassungsger

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Streikrecht bei Kirche und Diakonie

13.01.2011

Bielefeld (ots) - In der Praxis machen Beschäftigte in kirchlichen Altenheimen, Krankenhäusern oder Kindertagesstätten zumeist nichts anderes als in staatlichen oder privatwirtschaftlichen Einrichtun

Trierischer Volksfreund: Aigner und der Verbraucherschutz - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 14.10.2011

13.01.2011

Trier (ots) - Verbraucherministerin Ilse Aigner hat es jetzt eilig. Heute wird sie ihren Aktionsplan gegen Dioxin im Essen vorstellen. Zentraler Punkt soll die Verbesserung der Kontrollstandards se

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Verwahrung

13.01.2011

Ulm (ots) - Deutlicher geht es nicht: Zum zweiten Mal binnen 13 Monaten hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Deutschland verurteilt, weil die Praxis der Verwahrung als gefährlich einge

WAZ: Das Chaos ist perfekt - Kommentar von Miguel Sanches

13.01.2011

Essen (ots) - Das Straßburger Urteil zur Sicherungsverwahrung schafft keine neuen Fakten. Es bezieht sich auf das alte Recht. Es ist aber ein Wink mit dem Zaunpfahl. Es erinnert deutsche Gerichte an

Mitteldeutsche Zeitung: zum Strommarkt

13.01.2011

Halle (ots) - Das Grundproblem ist Ende der 90er Jahre geschaffen wurden. Während einerseits die Liberalisierung der Energiemärkte in Gang gesetzt wurde, leistete die Politik andererseits Schützenhi

Rheinische Post: Drehen Richter den Geldhahn zu?

13.01.2011

Düsseldorf (ots) - Noch nie hat eine Opposition in Deutschland versucht, den Vollzug eines Haushalts per einstweiliger Anordnung zu verhindern. CDU und FDP in NRW haben sich Ende vergangenen Jahres

Rheinische Post: Straßburg irrt

13.01.2011

Düsseldorf (ots) - Das Bundesverfassungsgericht und nicht etwa der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist die einzig berufene Instanz, ein Gesetz als grundgesetzwidrig zu verwerfen. A

Rheinische Post: Boom verpflichtet

13.01.2011

Düsseldorf (ots) - Wenn Wirtschaftsminister Rainer Brüderle in der kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vorlegt, wird er wieder viel Grund zum Strahlen haben: Nachdem die

Mittelbayerische Zeitung: Kreuther Geist beschwipst die CSU

13.01.2011

Regensburg (ots) - Nichts ist überzeugender als der Erfolg: Die zweiten guten Umfrageergebnisse binnen 14 Tagen befrieden die CSU und stärken die Position des bayerischen Ministerpräsidenten - zumind

RNZ: Bauern-Opfer

13.01.2011

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Dioxin-Skandal: "Wenn Aigners Vorvorgängerin Künast ihren Rücktritt fordert, ist das tatsächlich vor allem Wahlkampfgetöse. Ein Lebensmit

Weser-Kurier: Länder-Verhandlungsführer Möllring gegen Schlichtung im Öffentlichen Dienst

13.01.2011

Bremen (ots) - Bremen. Eine Schlichtung lehnt der Verhandlungsführer der Länder noch vor Beginn der Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst ab. Das berichtet der "Weser-Kurier" (Freitagausgabe).

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu den Rücktrittsforderungen an Aigner

13.01.2011

Rostock (ots) - Ilse Aigner sei als Bundesministerin für Verbraucherschutz ein "Totalausfall", findet Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast und fordert ihre Demission. Man kann es ahnen: Die

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: DGB im Aufschwung, Sozialer Frieden, ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

13.01.2011

Bielefeld (ots) - Die Gewerkschaftsbewegung erholt sich. Nach Jahren heftigen Mitgliederschwunds ist der Abwärtstrend zumindest stark verlangsamt. 2010 haben sich durchschnittlich jeden Tag 750 Men

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: Streikrecht bei der Kirche, Ausgestreckte Hand, BERNHARD HÄNEL

13.01.2011

Bielefeld (ots) - Es war der 13. Tag des Monats, wenn auch kein Freitag. Dennoch verstehen die Obersten der evangelischen Kirche und ihrer diakonischen Werke diesen 13. als einen schwarzen Tag. Mit

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: Dioxin-Skandal,Systematisch,DIRK MÜLLER

13.01.2011

Bielefeld (ots) - Tatsächlich, ein beruhigendes Gefühl will sich bei uns Fleischessern und Eierkochern noch nicht einstellen. Das liegt auch am wenig überzeugenden Auftreten der mit dem Dioxin-Skan

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Trauerfeier in Tucson

13.01.2011

Rostock (ots) - Amerikas Seele ist vergiftet. Vergiftet durch politische Intoleranz und rabiaten Populismus. Die USA brauchen "Heilung", erklärte denn auch Präsident Barack Obama auf der Trauerfeie

Neue OZ: Kommentar zu Gewerkschaften

13.01.2011

Osnabrück (ots) - Bitterer Abstieg Welch schmerzhafter Aderlass. Nur noch 6,2 Millionen Menschen sind Mitglied einer DGB-Gewerkschaft. Zum Vergleich: Zur Jahrtausendwende waren es noch 8,2 Millio

Neue OZ: Kommentar zu Italien / Regierung / Justiz

13.01.2011

Osnabrück (ots) - Wache Reflexe Sein Ich-bin-dann-mal-weg-Gesetz ist gescheitert. Dass sich Regierungschef Silvio Berlusconi trotz dieses Urteils der Verfassungsrichter gelassen zeigt, überrasch

Neue OZ: Kommentar zu Libanon / Regierung

13.01.2011

Osnabrück (ots) - Der nächste Krieg droht Libanons prowestlicher Ministerpräsident Saad Hariri gehört zu den wenigen politischen Lichtgestalten im Nahen Osten. Dass seine Regierung nun gestürzt w

Neue OZ: Kommentar zu EU / Energie

13.01.2011

Osnabrück (ots) - Verkannte Wirklichkeit Brüssel ist weit von Deutschland entfernt. Vielleicht hat EU-Kommissar Oettinger aufgrund dieser Distanz eine falsche Wahrnehmung der Wirklichkeit: Bei H

Weser-Kurier: kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Januar 2011 das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Sicherungsverwahrung in Deutschland:

13.01.2011

Bremen (ots) - Bedingt menschenfreundlich von Joerg Helge Wagner Nein, mehr Klarheit und damit Rechtssicherheit haben sie nicht geschaffen, die Richter am Europäischen Gerichtshof für Mensch

Lausitzer Rundschau: Problem Altfälle Menschenrechtsgerichtshof zur Sicherungsverwahrung

13.01.2011

Cottbus (ots) - Deutschland ist erneut in vier Fällen wegen seiner Praxis der Sicherungsverwahrung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg verurteilt worden. Das ist jedoc

Lausitzer Rundschau: Speer zum Beispiel Brandenburgs Ex-Innenminister geht mit 51 in Ruhestand

13.01.2011

Cottbus (ots) - Gestern verteidigte die Potsdamer Staatskanzlei die lebenslange Pension für den Brandenburger Ex-Minister Rainer Speer mit dem Hinweis, der Mann sei nicht mit goldenem Handschlag ve

Rheinische Post: CDU wirbt für gezielte Zuwanderung und Konsolidierung / Mitgliederzahl schrumpft auf 505 314

14.01.2011

Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands lehnt die CDU Steuersenkungen erneut ab. "Für die CDU bleibt die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auch 2011 ein Sc

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