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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atomausstieg und den Plänen der Umweltverbände BUND und Greenpeace

12.04.2011

Bielefeld (ots) - Wer ist schneller? Im Rennen um den möglichst kurzfristigen Ausstieg aus der Kernenergie unterbieten sich Parteien und Öko-Aktivisten gegenseitig. Vor der Laufzeitverlängerung bis

BERLINER MORGENPOST: Der Senat muss selbst für den Straßenbau zahlen - Leitartikel

12.04.2011

Berlin (ots) - Schon allein der Name: Straßenausbaubeitragsgesetz. Hinter diesem Wortungetüm verbirgt sich nicht nur bürokratischer Aufwand, sondern auch die Tatsache, dass die Berliner dann viel Gel

Westdeutsche Zeitung: Deutschland ist im digitalen Zeitalter angekommen = Von Christoph Lumme

12.04.2011

Düsseldorf (ots) - Die industrielle Revolution dauerte ein Jahrhundert, die digitale Revolution nicht einmal ein Jahrzehnt. Die industrielle Revolution kam mit Dampf, Getöse und monströser Technik

Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz

12.04.2011

Osnabrück (ots) - Bittere Bilanz Nun hat es die schwarz-gelbe Bundesregierung schriftlich: Ihre Datenschutzpolitik verdient die Bezeichnung kaum. Viel versprochen, wenig angepackt, noch nichts u

Neue OZ: Kommentar zu Hochschulen / Studienplätze / Vergabesysteme

12.04.2011

Osnabrück (ots) - Aus Fehlern lernen Welch blamables Bild: Wegen organisatorischer Schwierigkeiten bleiben in Deutschland regelmäßig Tausende Studienplätze in gefragten Numerus-clausus-Fächern un

Neue OZ: Kommentar zu Libyen

12.04.2011

Osnabrück (ots) - Hilfe unter Vorbehalt Zunehmend richtet sich der Blick in Libyen auf die Leidtragenden des Krieges: die Zivilisten. Das hängt eng damit zusammen, dass Gaddafis Truppen weiter A

Neue OZ: Kommentar zu Fukushima

12.04.2011

Osnabrück (ots) - Fukushima und das menschliche Maß Auch wenn Japan das Ausmaß der radioaktiven Verseuchung nun auf die gleiche Stufe stellt wie den Super-GAU in Tschernobyl vor 25 Jahren: Die K

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Klinikabrechnungen

12.04.2011

Bielefeld (ots) - Wer sich eine Krankenhausabrechnung genau angeschaut hat, den wird die Nachricht des Bundesrechnungshofes wenig verwundern: Jede dritte geprüfte Rechnung von Kliniken ist nicht kor

Lausitzer Rundschau: Ein Spagat Zur Energiewende der Bundesregierung

12.04.2011

Cottbus (ots) - Es wird noch ein schwieriger Spagat für die Bundesregierung werden, die notwendige Energiewende mit der ebenso dringend erforderlichen Haushaltskonsolidierung zu vereinbaren. Die ne

Mitteldeutsche Zeitung: Datenschutz Unionsfraktionsvize Krings fordert Schaffung eines Opferschutzbeauftragten

13.04.2011

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, hat den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar wegen dessen jüngster Kritik an der schwarz-gelben K

Mitteldeutsche Zeitung: Unfall-Kreuzung bei Nachterstedt Minister: Abgeschaltete Ampel geht wieder in Betrieb

13.04.2011

Halle (ots) - Zwei Tage nach dem schweren Unfall bei Nachterstedt (Salzlandkreis) hat das Verkehrsministerium in Magdeburg gestern angeordnet, die seit rund vier Jahren abgeschaltete Ampel an der U

Rheinische Post: Sozialwahl: CDU und FDP fordern Abschaffung der Friedenswahl

13.04.2011

Düsseldorf (ots) - Angesichts der geringen Beteiligung bei den derzeit laufenden Sozialwahlen haben Koalitionspolitiker sich für eine zügige Reform des Verfahrens ausgesprochen. "Die Situation kann

Rheinische Post: SPD-Chef Gabriel fordert neue Endlagersuche und neue Kohlekraftwerke

13.04.2011

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Suche nach neuen Atommüllendlagern und die Abschaltung aller alter Kernkraftwerke als Bedingung für einen Energiekonsens mit der Bundes

Rheinische Post: Gabriel fordert drei Milliarden Euro pro Jahr für ökologische Energiewende / Regierung muss neuen Haushalt vorlegen

13.04.2011

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will jährlich drei Milliarden Euro in einen ökologischen Innovationsfonds sowie in Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz investieren. "

Rheinische Post: Rheinische Post: Bundesregierung verlangt von Brüssel Antwort auf WestLB-Vorschlag

13.04.2011

Düsseldorf (ots) - In Sachen WestLB wird das Klima zwischen der Bundesregierung und Brüssel rauher. So will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dem Brief, den er bis Freitag an EU-Wettb

Rheinische Post: Dena-Chef fordert 15 bis 20 neue Gas- und Kohlekraftwerke

13.04.2011

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Deutschen-Energieagentur (Dena), Stephan Kohler, hat den Neubau von 15 bis 20 Gas- und Kohlekraftwerken bis zum Jahr 2020 gefordert. "Wir müssen 15 bis 20 neue Gas-

Rheinische Post: DIW-Expertin: Energiewende kostet maximal 200 Milliarden Euro

13.04.2011

Düsseldorf (ots) - Der beschleunigte Umbau der Energiesystems wird die deutsche Energiewirtschaft nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) bis zu 200 Milliarden Euro

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Haseloff bleibt in Nachverhandlung hart - Hochschulpolitik wird ins Wirtschaftsministerium verlagert - Kritik an Bullerjahn

13.04.2011

Halle (ots) - Trotz erheblichen Unmuts in der SPD will die neue schwarz-rote Koalition in Sachsen-Anhalt die Zuständigkeit für Hochschulen dem Wirtschaftsministerium zuordnen. Darauf haben sich am D

LVZ: SPD-Haushälter Schneider arbeitet für von Grünen unabhängigen SPD-Wahlkampf / SPD dürfe jetzt nicht in Panik verfallen

13.04.2011

Leipzig (ots) - Für einen "von den Grünen unabhängigen Wahlkampf" mit einer "Offenheit nach allen Seiten" hat sich der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider ausgesprochen. Schneider, der in der ne

stern-RTL-Wahltrend: Erneut absolute Mehrheit für Grün-Rot - FDP bleibt unter 5 Prozent, doch Rösler erhält gute Werte - Mehrheit für Westerwelle-Rücktritt als Außenminister

13.04.2011

Hamburg (ots) - Zum zweiten Mal in Folge haben Grüne und SPD in der Wählersympathie eine absolute Mehrheit der Stimmen erzielt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend fielen die Grünen im Vergleich zu

OB Palmer: "SPD ist spendierfreudiger, als mir lieb ist"

13.04.2011

Hamburg (ots) - Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, verlangt von der baden-württembergischen SPD eine seriöse Haushaltspolitik. Bei den Koalitionsverhandlungen sei die Finanzpol

10 Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte: Bundestagspräsident Lammert betont Bedeutung der Menschenrechte für die deutsche Politik

13.04.2011

Berlin (ots) - Der Präsident des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert, hat die Bedeutung der Menschenrechte für die deutsche Politik betont. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Deutschen In

stern: CDU-Vize Volker Bouffier warnt vor zu schnellem Ausstieg aus der Atomkraft - "Ein Tritt in den Hintern tut uns manchmal ganz gut"

13.04.2011

Hamburg (ots) - Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat seine Partei vor zu schnellen Festlegungen beim Ausstieg aus der Atomkraft gewarnt. "Wir dürf

Energie sicher, sauber und bezahlbar / DMB, VKU, Verband Wohneigentum und vzbv fordern Effizienz-Offensive bei Gebäuden und Kraftwerken

13.04.2011

Berlin (ots) - "Effizienz und mehr Bürgerbeteiligung in der Energiepolitik" fordern der Deutsche Mieterbund (DMB), der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der Verband Wohneigentum und der Verbrau

Neubesetzung des Deutschen Ethikrates gefordert / Politiker debattieren über PID auf Basis von Empfehlungen, die keiner kritischen Prüfung standhalten

13.04.2011

Berlin (ots) - Kurz vor der ersten Lesung der Gesetzesentwürfe zur Präimplantationsdiagnostik (PID) im Deutschen Bundestag hat die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) die politischen Empfehlungen des Deut

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