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SoVD unterstützt Demonstration am 16. Mai - Sozialstaat als Schutzschild in der Krise stärken | 15.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Demonstration der Gewerkschaften unter dem Motto "Die Krise bekämpfen - Sozialpakt für Europa" erklärtSoVD-Präsident Adolf Bauer: Der SoVD unterstützt die Demonstration |
Reinhart (CDU): Beziehungen zur Schweiz "auf dem Weg der Besserung" / "Schweiz mittlerweile sehr kooperativ" | 15.05.2009 |
Bonn (ots) - Der baden-württembergische Bundesratsminister Wolfgang Reinhart (CDU) sieht eine positive Tendenz in den Beziehungen zur Schweiz. "Wir sind auf dem Weg der Besserung", sagte er am Freitag |
Welt-AIDS-Impfstofftag am 18. Mai 2009: Deutsche AIDS-Stiftung unterstützt Impfstoffforschung am Robert-Koch-Institut | 15.05.2009 |
Bonn (ots) - Bonn, 15. Mai 2009. Weltweit leben mehr als 33 Millionen Menschen mit HIV, 7.000 Menschen infizieren sich jeden Tag neu. Auf je zwei Patienten, die in Behandlung gekommen sind, werden fün |
Mayer: Bundesrat schließt sich Forderungen der CSU-Landesgruppe zum Feuerwehrführerschein an | 15.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Feuerwehrführerscheins erklären der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bun |
150.000 neue Jobs! Grüne wollen Gesundheit und Pflege stärken | 15.05.2009 |
Berlin (ots) - Absichten der Politik decken sich mit Ergebnissen der IW-Studie: "Pflegeleistungen - vom Kostenfaktor zum Jobmotor" Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), d |
Reiche: Bei Biokraftstoffen jetzt schnell Klarheit schaffen | 15.05.2009 |
Berlin (ots) - Zur Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat beim Biokraftstoffquotengesetz erklärt die StellvertretendeVorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: |
Gerhardt (FDP) bekräftigt Koalitionsaussage zugunsten von CDU und CSU / "Union in letzter Zeit etwas leicht sozialdemokratisch" | 15.05.2009 |
Bonn (ots) - Der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung, Wolfgang Gerhardt (FDP), hat die Koalitionsaussage seiner Partei zugunsten von CDU/CSU bekräftigt. In einem PHOENIX-Interview am Randedes F |
Saarbrücker Zeitung: EU-Agrarsubventionen werden ab Mitte Juni wieder veröffentlicht | 15.05.2009 |
Saarbrücken (ots) - Bund und Länder haben sich auf die Offenlegungder EU-Agrarsubventionen verständigt. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, sind die Staatssekretäre von Bund und |
Rheinische Post: Union zieht Vorstellung des Wahlprogramms vor | 15.05.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die beiden Unionsparteien CDU und CSU wollen ihre gemeinsame Vorstandssitzung zur Verabschiedung des Wahlprogrammsum einen Tag vorziehen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende " |
Saarbrücker Zeitung: Ex-Verfassungsgerichtspräsidentin Limbach kritisiert Grundgesetz-Formulierung zur Schuldenbremse - Gegen neue Staatszielbestimmungen | 15.05.2009 |
Saarbrücken (ots) - Die frühere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach (SPD), kritisiert die vorgesehene Formulierung für eine Schuldenbremse im Grundgesetz. Der "Saarbrücker Zeitung |
Grünenthal begrüßt jährliche Einmalzahlungen an Contergan-Betroffene: 50 Millionen Euro werden bis 15. Juli 2009 auf das Stiftungskonto eingezahlt | 15.05.2009 |
Aachen (ots) - Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 14.Mai 2009 das 2. Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes beschlossen. Mit der Gesetzesänderung wurde die rechtliche Vorausse |
Pinkwart (FDP) kritisiert staatliche Treuhand-Lösung für Opel: Wollen "Volkseigenen Betrieb Opel" verhindern | 15.05.2009 |
Bonn (ots) - Der nordrhein-westfälische Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich gegen die geplante Treuhandlösung derRegierung für den Autobauer Opel ausgesprochen. In einem PHOENIX-Inte |
Der Tagesspiegel: "Interreligiöser Dialog mit Füßen getreten" Zentralrat der Muslime zum Streit um Hessischen Kulturpreis | 15.05.2009 |
Berlin (ots) - Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Aiman A. Mazyek, sieht durch die Vorgänge um den Hessischen Staatspreis den interreligiösen Dialog "mit Füßen getreten". Die Reaktion de |
Deutschland hat ein Batteriegesetz / GRS Batterien begrüßt Verabschiedung des neuen Batteriegesetzes | 15.05.2009 |
Hamburg (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Der Bundesrat hat heute den Gesetzesbeschluss zur N |
Rheinische Post: Justizministerin Zypries hält Verbot von Paintball für problematisch | 15.05.2009 |
Düsseldorf (ots) - In den Streit um das Verbot von Gewalt verherrlichenden Spielen wie Paintball, Gotcha und Laserdrome hat sich jetzt auch Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) eingeschaltet. Sie h |
NRZ: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will ein Schattenkabinett präsentieren. | 15.05.2009 |
Essen (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will einSchattenkabinett präsentieren. Im Verlauf des Sommers wolle er die Personen vorstellen, "mit denen ich regieren will", kündigte der Au |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: FDP | 15.05.2009 |
Heidelberg (ots) - Es gibt etwas, das für die Rückkehr des liberalen Elements in die Regierungspolitik spricht. Nach elf Jahren Rot-Grün und Schwarz-Rot beginnen sich die Koordinaten des Landes zu ver |
NRZ: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will ein Schattenkabinett präsentieren -----korrigierte Neufassung ------- | 15.05.2009 |
Essen (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will einSchattenkabinett präsentieren. Im Verlauf des Sommers, komme der Zeitpunkt, "zu dem ich der Öfffentlichkeit die Personen vorstellen we |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Papst-Reise in den Nahen Osten: | 15.05.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Papst hat die Reise gut bewältigt. Angesichts des tiefen Konflikts zwischen Juden und Palästinensern hater das getan, was ein Kirchenoberhaupt tun konnte: An den verschieden |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Beschlüssen im Bundesrat/Verbraucherschutz/Werbeanrufe | 15.05.2009 |
Bielefeld (ots) - Über lästige Werbeanrufe dubioser Callcenter hatsich fast jeder schon mal geärgert. Und stundenlanges Warten auf einen verspäteten Zug ist schlichtweg nervig. Durch eine Reihe neuer |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT(Bielefeld) zur Papstreise im Nahen Osten | 15.05.2009 |
Bielefeld (ots) - »Gott sei Dank, er ist weg.« Mit einem Augenzwinkern hat David Witzthum, der Claus Kleber (»Heute-Journal«) des israelischen Fernsehens, das Ende des Papst-Besuchs kommentiert.Israel |
Neue Westfälische: Wie die Wirtschaft die Politik dominiert Getriebene Schafe HANS HERBERT VON ARNIM | 15.05.2009 |
Bielefeld (ots) - An der gegenwärtigen Finanzkrise tragen nicht nur Banker und Manager Schuld, auch die Politiker haben Anteil daran.Die Politik hat die verderbliche Entwicklung sogar angestoßen.Präsi |
Neue Westfälische: Schießbahnen in Schulen Sorglosigkeit BERNHARD HÄNEL | 15.05.2009 |
Bielefeld (ots) - Man kann sich vieles vorstellen, nicht aber, dass unter Schuldächern legal geballert wird und Waffen lagern. Das aber passiert in NRW, aber wohl kaum nur hier. Meist wissen nicht ein |
Südwest Presse: Kommentar zu Opel / Guttenberg | 15.05.2009 |
Ulm (ots) - Die Opel-Rettung steht Spitz auf Knopf. Und weil die Zukunft des Autobauers nicht nur eine Frage von vier Standorten in Deutschland und 25 000 Arbeitsplätzen ist, sondern längst ein heißes |
Kölnische Rundschau: kölnische Rundschau Kommentar zur FDP | 15.05.2009 |
Köln (ots) - Am Ende alles offen NORBERT WALLET, Berlin, zum FDP-Parteitag Guido Westerwelle hat begeistert. Enttäuscht hat er auch. Die FDP-Delegiertenauf dem Bundesparteitag in Hannover waren ge |