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Nur ein erster Schritt | 24.02.2020 |
Frankfurt (ots) - Nun soll es also doch schnell gehen bei der CDU. Auf einem Sonderparteitag Ende April soll der neue Parteivorsitzende bestimmt werden. Nach derzeitiger Lage kann man sich dabei die |
Mitteldeutsche Zeitung zu Krankenkassen | 24.02.2020 |
Halle (ots) - Die Kassen fahren auf Sicht. Sie müssen jetzt die Reserven aus den Vorjahren aufzehren. Dabei streben sie an, ihre Zusatzbeiträge so lange wie möglich stabil zu halten. Aus der eigentli |
Mitteldeutsche Zeitung zur CDU | 24.02.2020 |
Halle (ots) - Es droht der CDU also eine Wiederauflage des Rennens von 2018, das nicht als erfolgreiches Modell bezeichnet werden kann. Friedlich wird es wohl nur dann abgehen, wenn Merz der Vortritt |
neues deutschland: Kommentar zur Krise der CDU | 24.02.2020 |
Berlin (ots) - Die CDU war in ihrer Geschichte nie so orientierungslos wie heute. Ihr Niedergang als Volkspartei und der Aufstieg der AfD stellen die Konservativen vor Fragen, die sie nicht einmal a |
neues deutschland: Kommentar zur Parlamentswahl in Iran | 24.02.2020 |
Berlin (ots) - Das Ergebnis der iranischen Parlamentswahl zeigt, wie tief der Graben zwischen religiöser Führung und Volk im Iran ist. Noch nie konnten die Hardliner und Ultrakonservativen einen sol |
Kommentar von Ekkehard Rüger zu Karneval und Hanau: Die Kraft des Karnevals | 24.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Nein, Karneval ist nicht nur politischer Seitenhieb, nicht nur Tilly, sondern auch Tollhaus, Volksfest, sendungsfreie Auszeit. Aber gerade weil das närrische Treiben in seinen Hoc |
Die tragische Oper von Berlin - Kommentar von Jens Anker | 24.02.2020 |
Berlin (ots) - Noch ist keine Schraube gelockert und keine Planke ausgetauscht, aber schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Sanierung der Komischen Oper an der Behrenstraße ein ähnliches Trauerspiel |
Thüringen: Kipping begrüßt partielles Einlenken der Bundes-CDU | 24.02.2020 |
Berlin (ots) - Nach heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der CDU um die Regierungsbildung in Erfurt hat die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping begrüßt, dass die Union dem thüringischen Landes |
Thüringen: Kipping begrüßt partielles Einlenken der Bundes-CDU | 24.02.2020 |
Berlin (ots) - Nach heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der CDU um die Regierungsbildung in Erfurt hat die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping begrüßt, dass die Union dem thüringischen Landes |
Regensburg (ots) - Es ist, als würde der Fall Georg Gänswein der Katholischen Kirche den Spiegel vorhalten: Nicht erst seit Martin Luther kritisiert man den Klerus in Rom als eitel und selbstverlieb |
Politikwissenschaftler Korte hält Merz für markantes Angebot an die Wähler | 24.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hält Ex-Fraktionschef Friedrich Merz im Falle seines Sieges in einer Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für ein "markantes Angebot an |
Nach der Hamburg-Wahl: NRW-SPD-Chef warnt SPD vor Enteignungsdebatten | 24.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD in NRW hat erste Lehren aus der Hamburg-Wahl für die NRW-Kommunalwahlen im kommenden September gezogen. "Das Ergebnis der Hamburg-Wahl zeigt uns auch, dass die SPD keine a |
Händewaschen ist angesagt / Kommentar zum Coronavirus von Katharina Meyer | 24.02.2020 |
Freiburg (ots) - (...) Man werde verhältnismäßig reagieren, sagte Gesundheitsminister Spahn am Montag. Doch was das heißt, ist alles andere als klar. Wäre es verhältnismäßig, auch in Deutschland gan |
Gesundheitsminister Laumann erwartet Corona-Infektionen in NRW | 25.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Nach dem Corona-Ausbruch in Italien rechnet NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann auch mit Infektionen in Nordrhein-Westfalen. "Mit einem Import von einzelnen Fällen auch nac |
neues deutschland: EU-Botschafter in Havanna: Die USA verstoßen mit Kuba-Sanktionen gegen internationales Recht | 25.02.2020 |
Berlin (ots) - Die Blockadepolitik der USA gegenüber Kuba richtet sich inzwischen verschärft auch gegen dort tätige Unternehmen aus der Europäischen Union. "Es ist bekannt, dass wir die extraterrito |
Smart Meter: Widersprechen Sie dem Spionagezähler-Zwangseinbau! | 25.02.2020 |
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am Montag den Startschuss für den flächendeckenden Zwangseinbau sogenannter "Smart Meter" gegeben. [1] Bis zum Jahr 20 |
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Durchsetzung des von der Deutschen Umwelthilfe erstrittenen Urteils für Saubere Luft in Reutlingen | 25.02.2020 |
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am 27. Februar 2020 öffentlich über die Frage, ob das Land Baden-Württemberg den für Reutlingen geltenden Luftreinhalteplan so abänder |
Grüner Bundestagsabgeordneter Sven Lehmann: Laschet nicht automatisch Signal für Schwarz-Grün - "Er kriminalisiert die Klimabewegung" | 25.02.2020 |
Köln (ots) - Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Landeschef der NRW-Grünen, Sven Lehmann, wäre die Wahl Armin Laschets zum CDU-Bundesvorsitzenden kein automatisches Signal für Schwar |
Kölner CDU-Bundestagsabgeordneter Möring glaubt an Erfolg der Laschet-Bewerbung | 25.02.2020 |
Köln (ots) - Der Kölner CDU-Bundestagsabgeordneter Karsten Möring glaubt an Erfolg der Bewerbung von Armin Laschet für das Amt des CDU-Bundesvorsitzenden. "Das ist eine kluge Entscheidung von Lasche |
Riexinger wünscht sich Merz als CDU-Vorsitzenden | 25.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Linken-Parteichef Bernd Riexinger hofft auf Friedrich Merz als künftigen CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. "Wahltaktisch wäre es am günstigsten, wenn Friedrich Merz das Renn |
"Report Mainz" / Schwere Vorwürfe gegen Frontex und griechische Polizei / Minderjährige Flüchtlinge als Erwachsene registriert / 25.2.2020, 21:45 Uhr im Ersten (FOTO) | 25.02.2020 |
Mainz (ots) - Mutmaßlich minderjährige Asylbewerber sollen nach Ankunft in Griechenland willkürlich als Erwachsene registriert worden sein. Das ergeben Aussagen von Betroffenen und Nichtregierungsor |
"Report Mainz" / Verteidigungspolitiker Pflüger: "Nur noch zehn Eurofighter der Bundeswehr im Moment einsetzbar" / Dienstag, 25.2.2020, 21:45 Uhr im Ersten (FOTO) | 25.02.2020 |
Mainz (ots) - Derzeit stünden der Bundeswehr nur zehn funktionsfähige Eurofighter zur Verfügung. Das sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Tobias Pflüger, im Interview |
phoenix runde: Politischer Aschermittwoch - Die große Abrechnung?, Mittwoch, 26. Februar 2020, 22.15 Uhr | 25.02.2020 |
Bonn (ots) - Es wird gewitzelt, gespottet, gestichelt: Der Politische Aschermittwoch ist die perfekte Gelegenheit der Spitzenpolitik zum Schlagabtausch. Mit den Ereignissen um die Ministerpräsidents |
Lienenkämper zu Laschet-Kandidatur: Dringend erforderlich | 25.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die Kandidatur von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für den CDU-Bundesvorsitz ist aus Sicht von NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper "dringend erforderlich". "Armin Laschet hat |
neues deutschland: Berlins Bildungssenatorin Scheeres rechnet mit fast 7500 fehlenden Schulplätzen für das kommende Schuljahr | 25.02.2020 |
Berlin (ots) - Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) erwartet für das im August beginnende Schuljahr 2020/2021 "ein rechnerisches Schulplatzdefizit von 7360 Plätzen" in der Hauptstadt. Die |