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Kalb: Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur erhalten | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat die Eckwerte zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Spre |
Wolfgang Neskovic: Moratorium ist vereinbarter Gesetzesbruch | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - "Das 'Merkel-Moratorium' ist ein vereinbarter Gesetzesbruch. Die entsprechende Vereinbarung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder ist allein der politischen Oppor |
Fischer/Bilger: Rheintal soll Modellregion für anwohnerfreundlichen Bahnausbau werden | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch debattiert der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Ausbau der Rheintalbahn. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundes |
LVZ: Linkspartei fordert "Schutzschirm für die Stromverbraucher" als Teil des Atommoratoriums | 16.03.2011 |
Leipzig (ots) - Einen "Schutzschirm für die Stromverbraucher" fordert die Linkspartei von der Bundesregierung. Dieser müsse Teil des von der Regierung Angela Merkels verhängten dreimonatigen Atommo |
Ruck: Trauer um die Opfer - Mitgefühl mit den Hinterbliebenen - Innehalten und Nachdenken | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin wird am morgigen Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Ereignissen in Japan abgeben, die Koalitionsfraktionen werden einen entsprechend |
Thies Rabe wird neuer Bildungssenator in Hamburg | 16.03.2011 |
Hamburg (ots) - Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thies Rabe soll neuer Bildungssenator in Hamburg werden. Das berichtet das "Hamburg Journal" am Mittwoch, 16. März, um 19.30 Uhr exklusiv im NDR Fer |
Barthle: Eckpunkte für Haushalt 2012 und Finanzplan weisen richtigen Weg | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Das Kabinett hat heute die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan bis 2015 verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfr |
PRESSEEINLADUNG: Erster öffentlicher Auftritt des neuen Bundesinnenministers, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB am Freitag, 18. März 2011 beim Wirtschaftsrat der CDU e.V. | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Kompetenzzentrum Deutschland - Mobilität, Gebäude, Kommunikation - vernetzte Innovationen für neues Wachstum Freitag, 18. März 2011 10.00 bis 13.30 Uhr Veranstaltungsort: |
Mitteldeutsche Zeitung: Atom-Moratorium Staatsrechtler Morlok wirft der Bundesregierung rechtswidriges Handeln vor | 16.03.2011 |
Halle (ots) - Der Staatsrechtler Martin Morlok von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat der Bundesregierung wegen des jüngsten Atom-Moratoriums rechtswidriges Handeln vorgeworfen nach der D |
Rupprecht/Grütters: Neues Zulassungsverfahren beschleunigt Studienplatzvergabe | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung hat am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung des "Dialogorientierten Zulassungsverfahrens" stattgefunden. Dazu erklären der bildun |
Saarbrücker Zeitung: Merkel lehnt deutsche Beteiligung an Militäreinsatz in Libyen ab | 16.03.2011 |
Saarbrücken (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Beteiligung Deutschlands an einem möglichen, militärischen Eingreifen des Westens in Libyen deutlich abgelehnt. Merkel sagte der "Saar |
Götz: Einsatzfähigkeit freiwilliger Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes erhöhen | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten "Feuerweh |
Gesine Lötzsch: Haushaltseckpunkte sind unsozial gesetzt | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - "Der Finanzminister könnte schon heute schwarze Zahlen schreiben, wenn er die Superreichen gerecht besteuern würde", so Gesine Lötzsch zum Eckpunktepapier zum Haushalt 2012. Die haus |
Entwicklungsetat soll im Jahr 2012 um 1,8 Prozent steigen / DSW: "Schlag ins Gesicht für die Menschen in Entwicklungsländern" | 16.03.2011 |
Hannover (ots) - Die heute im Kabinett verabschiedeten Eckwerte für den Haushaltsplan 2012 sehen vor, dass der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um |
Dött: Sicherheit unserer Kernkraftwerke hat absoluten Vorrang | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Heute tagte der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages. Zum Ergebnis erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, |
KORRIGIERT VORNAME Ties Rabe wird neuer Bildungssenator in Hamburg | 16.03.2011 |
Hamburg (ots) - Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ties Rabe soll neuer Bildungssenator in Hamburg werden. Das berichtet das "Hamburg Journal" am Mittwoch, 16. März, um 19.30 Uhr exklusiv im NDR Fern |
www.frieden-sichern.de startet mit Beiträgen über Libyen und Côte d'Ivoire | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - An zahlreichen Brennpunkten weltweit gilt es Konflikte einzudämmen und Kriegsgegner zu trennen - durch militärische und zivile Maßnahmen, Abrüstung und Terrorbekämpfung. Mit www.frie |
Steffen Bockhahn, Ulla Jelpke: Bundesregierung plant Einstieg in den Ausstieg bei den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - "Offensichtlich will Familienministerin Schröder ihren Feldzug gegen die von ihr ungeliebten Programme gegen Rechtsextremismus fortsetzen", so Steffen Bockhahn, Mitglied im Haushalts |
Michalk: Kulturangebote für Menschen mit Behinderung öffnen | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit der kulturellen Teilhabe von Menschen mit Behinderung befasst. Dazu erklärt die Behind |
Kirsch: Einspar-Vorgaben nach wie vor utopisch und unseriös | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - BundeswehrVerband enttäuscht von Haushaltsbeschlüssen Der Deutsche BundeswehrVerband zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung des Bundeskabinetts, weiterhin auf dem Sparbeitrag |
Der Tagesspiegel: Risikoforscher Renn hält deutsche Atom-Kehrtwende für übertrieben | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Der Risikoforscher Ortwin Renn hat die Kehrtwende der Bundesregierung in der Atompolitik als "aktionistisch" und "übertrieben" bezeichnet. "Die Eile, die jetzt an den Tag gelegt wird |
Neues Deutschland: zu gewendeten Sichten von Politikern auf AKW vor und nach der Katastrophe in Japan | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Um den Verbleib in der Stuttgarter Staatskanzlei muss er noch kämpfen - seine bereits unter Beweis gesetzten Fähigkeiten als »Wendehals« haben Stefan Mappus indes schon vorab die Ausz |
HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Japan und Debatte in Deutschland | 16.03.2011 |
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Christoph Rind Die Albtraum-Ereignisse in Japan haben vielen Menschen den Boden unter den Füßen weggezogen. Lesen Sie diesen ersten Satz noch einmal und fragen |
Der Tagesspiegel: Zum Drama in Japan und der menschlichen Moral meint der Tagesspiegel: | 16.03.2011 |
Berlin (ots) - Dieser Planet hat die Dinosaurier abgeschüttelt - uns Menschen soll er nicht loswerden können? Uns allen steht gerade in diesen Tagen das Gegenteil vor Augen: die durch eigenes Tun od |
Mitteldeutsche Zeitung: Gorch Fock Onkel der verunglückten Kadettin Sarah Lena Seele rügt Bericht: "Meine Nichte ist da hochgetrieben worden" | 16.03.2011 |
Halle (ots) - Die Angehörigen der aus der Takelage des Segelschulschiffes "Gorch Fock" gestürzten 25-jährigen Kadettin Sarah Lena Seele haben Kritik am jüngsten Untersuchungsbericht der Marine geübt |