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Rheinische Post: Brüderle fordert Einführung eines Pflege-Riester | 14.05.2011 |
Düsseldorf (ots) - Der neue FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat die Einführung eines Pflege-Riester gefordert und sich gegen Beitragserhöhungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen. "Ic |
Rheinische Post: Vorsitzender des Pflegerats nennt Verhalten der Krankenkassen Skandal | 14.05.2011 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, hat das Verhalten der Krankenkassen im Fall der City-BKK-Pleite als Skandal bezeichnet. "Dass die Versicherten d |
Saarbrücker Zeitung: Maas will Soli auch für Länder wie das Saarland | 14.05.2011 |
Saarbrücken (ots) - Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hat gefordert, dass künftig nicht nur die neuen Bundesländer, sondern auch strukturschwache Regionen wie das Saarland vom Solidaritätszusch |
Mitteldeutsche Zeitung: Bildung Unionsfraktionsvize Kretschmer widerspricht Forderungen nach Grundgesetzänderungen im Bildungsbereich | 14.05.2011 |
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat der jüngsten Forderung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) in der "Süddeutschen |
WAZ: FDP-Finanzexperte Schäffler: Bis zu 40 Koalitionsabgeordnete gegen neuen Euro-Rettungsschirm | 14.05.2011 |
Essen (ots) - In der Berliner Koalition wächst der Widerstand gegen den neuen Euro-Rettungsschirm (ESM). "Der Rettungschirm bringt gar nichts. Er verschärft nur die Verschuldungskrise in Europa. Ir |
LVZ: Zastrow: Steuersenkungsperspektive noch bis 2013 / Zeit gleich geschalteter Meinung sei vorbei | 14.05.2011 |
Leipzig (ots) - Der neu gewählte stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Holger Zastrow, hat noch bis 2013 eine klare Steuersenkungsperspektive der Bundesregierung eingefordert. In einem Interv |
OV: Meine Meinung: Solidarische Gesellschaft Von Uwe Haring | 14.05.2011 |
Vechta (ots) - Jetzt aber ran an die Arbeit. Die FDP hat genug zu tun und genug diskutiert über neue Köpfe, die keine sind. Jetzt möchten wir alle nur noch wissen, für was die angeblich neue FDP ei |
WWF: Bericht zur Elektromobilität ist eine Farce (/) Industrie rechnet sich die eigenen Subventionen in Milliardenhöhe selbst aus | 14.05.2011 |
Berlin (ots) - Der WWF kritisiert den Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität, der am kommenden Montag an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben wird, aufs Schärfste. "Wir können diesen |
Der Tagesspiegel: SPD-Generalsekretärin Nahles kritisiert "Selbstausrufung" Steinbrücks als Kanzlerkandidat | 14.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den früheren Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) dafür gerügt, dass er öffentlich seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur erklä |
Der Tagesspiegel: Kauder - Koalition braucht eigene Mehrheit für Euro-Rettungsschirm | 14.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Die Koalition muss nach Auffassung von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im Bundestag eine eigene Mehrheit zustande bri |
Der Tagesspiegel: Kauder: Keine Hintertüren beim Atomausstieg | 14.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat zugesichert, dass sich die Koalition keine Hintertüren beim Atomausstieg offen halten wird. "Wir meinen es ernst mit unserem neue |
Gröhe: Überzeugende personelle Neuaufstellung der FDP | 14.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin, 14. Mai 2011 046/11 Zu den Wahlen der FDP-Parteispitze erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Überzeugende personelle Neuaufstellung der FD |
LVZ: Bundesinnenminister warnt vor zu starkem Facharbeiter-Zuzug: "Der oft beklagte Mangel ist gar nicht so groß wie behauptet" | 15.05.2011 |
Leipzig (ots) - Vor dem Hintergrund neuer Zahlen über Facharbeitermangel in Deutschland und angesichts der regierungsinternen Diskussionen über abgesenkte Einkommensgrenzen für qualifizierte Zuwande |
ADAC Hauptversammlung in Mannheim / Sechs Milliarden Euro für marode Straßen notwendig / Baden-Württembergs Verkehrsminister will Kaufanreize für E-Autos | 15.05.2011 |
München (ots) - Jede zweite Straße in Deutschlands Städten und Gemeinden hat nach Einschätzung des ADAC den vergangenen Winter nicht unbeschadet überstanden. Darüber hinaus sind auch 40 Prozent der |
FDP-Parteitag: Defizite Europas abbauen | 15.05.2011 |
Rostock (ots) - Auf ihrem 62. Ordentlichen Bundesparteitag in Rostock vom 13. bis 15. Mai 2011 hat die FDP den Leitantrag "Europa ist Deutschlands Zukunft" verabschiedet. Darin fordern die L |
Securvita: Offene Arme für Versicherte der City BKK / Willkommen, wer woanders abgewiesen wird - Bundesversicherungsamt verantwortlich für Turbulenzen bei Krankenkassen | 15.05.2011 |
Hamburg (ots) - Der unwürdige Umgang mit zumeist älteren und verunsicherten Mitgliedern der City BKK ist nicht mehr zu überbieten. "Damit muss umgehend Schluss sein", sagt Securvita-Vorstand Dr. Elli |
LVZ: Brüderle verspricht "offene Konzeptionen" und lobt Röslers Rücknahme der eigenen Darstellung | 15.05.2011 |
Leipzig (ots) - Mit "offenen Konzeptionen", "mehr Eigenständigkeit" und "mit einer Rücknahme der eigenen Darstellung" beim neuen Parteivorsitzenden zugunsten einer "frühzeitigen Bereitschaft zum Di |
LVZ: Bundesinnenminister Friedrich hofft auf kräftigen Schub für Koalition durch FDP-Neuaufstellung / Kritik an Röslers Aussagen zur Datensammelwut | 15.05.2011 |
Leipzig (ots) - Mit ihrer personellen und inhaltlichen Neuaufstellung auf ihrem Rostocker Parteitag hat sich die FDP, nach Ansicht von CSU-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, "optimale Voraus |
LVZ: Bundesinnenminister Friedrich hofft auf kräftigen Schub für Koalition durch FDP-Neuaufstellung / Kritik an Röslers Aussagen zur Datensammelwut | 15.05.2011 |
Leipzig (ots) - Mit ihrer personellen und inhaltlichen Neuaufstellung auf ihrem Rostocker Parteitag hat sich die FDP, nach Ansicht von CSU-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, "optimale Voraus |
LVZ: Bundesinnenminister warnt vor zu starkem Facharbeiter-Zuzug: "Wir brauchen die, die uns nutzen und nicht die, die uns ausnutzen" | 15.05.2011 |
Leipzig (ots) - Vor dem Hintergrund neuer Zahlen über Facharbeitermangel in Deutschland und angesichts der regierungsinternen Diskussionen über abgesenkte Einkommensgrenzen für qualifizierte Zuwande |
Der Tagesspiegel: EZB-Volkswirt Stark: Die Griechen müssen noch mehr sparen | 15.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Nach Ansicht von Jürgen Stark, Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB), sollte Griechenland nur dann weitere Hilfen bekommen, wenn das Land noch mehr spart. |
Neue Westfälische (Bielefeld): Eurorettung: FDP will gegenüber Schäuble hart bleiben | 15.05.2011 |
Bielefeld (ots) - Die FDP risikiert einen Konflikt mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): Die Liberalen wollen in der schwarz-gelben Bundesregierung auf einem Parlamentsvorbehalt bei der |
Neue Westfälische (Bielefeld): Lindner strikt gegen neue Subventionen - auch nicht für Elektromobilität | 15.05.2011 |
Bielefeld (ots) - FDP-Generalsekretär Christian Lindner wendet sich entschieden gegen die Pläne der Bundesregierung, die Entwicklung von Elektroautos in den kommenden beiden Jahren mit einer Milliard |
tz München: 1 Milliarde für Strom statt Sprit: Wettbewerb der Öko-Autos | 15.05.2011 |
München (ots) - Als reines Stadtauto lässt sich das Elektroauto schon heute nutzen - zumindest von denen, die sich die bis zu 9000 Euro teureren Strommobile leisten können und wollen. Als Fahrzeug, |
Weser-Kurier: Minister de Maizière will Bundeswehr-Einsätze nicht aus Gesamthaushalt finanzieren | 15.05.2011 |
Bremen (ots) - Bremen. Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber d |