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Westfalenpost: Kurzer Prozess

22.01.2009

Hagen (ots) - Ex-Postchef gesteht SteuerhinterziehungVon Joachim KarpaEr bereut, er gesteht, er zahlt zurück - und er kommt mit einer Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer hohen Geldstrafe davon. So

Pfeiffer: Kelber und Gabriel für mehr Abhängigkeit von Russland?

22.01.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der Kritik von Sigmar Gabriel und UlrichKelber an Wirtschaftsminister Michael Glos erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfei

Einladung: Symposium der Bundesapothekerkammer zur Versorgungsforschung

22.01.2009

Berlin (ots) - Bei der Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln spielen die wohnortnahen, inhabergeführten Apotheken die entscheidende Rolle. In der aktuellen Debatte zur künftigen Ausgestaltung d

Kfz-Steuer auf CO2-Basis darf Spritfresser nicht schonen. Entlastet werden dürfen ausschließlich sauberste Autos

22.01.2009

Berlin (ots) - In den Diskussionen um die Ausgestaltung der C02-bezogenen Kfz-Steuer hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Vorschläge aus dem Bundesfinanzministerium als"eine

World Future Council: Fünf Ratsmitglieder beraten Internationales Junges Zukunftsforum in Bonn: Vorarbeit für UNESCO Weltkonferenz zur UN-Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung

22.01.2009

Hamburg/Bad Honnef (ots) - Unsere Lebensgrundlagen auf der Erde sind unter anderem durch den Klimawandel und seine Folgen akut bedroht - wie soll die Bildung global auf diese Zukunftsherausforderungen

Lausitzer Rundschau: In der Union rumort es wegen des Mindestlohnes Kein Ausrutscher

22.01.2009

Cottbus (ots) - Angela Merkel hat derzeit einen schweren Stand. Und man muss sagen: selbst Schuld. Denn anstatt die aufgeflammten Feuerchen in ihrer Partei so gut es eben geht auszutreten, lässt die C

Lohnerhöhungen als Mitarbeiterbeteiligung

22.01.2009

Berlin (ots) - Zur heutigen Behandlung des Mitarbeiterkapitalbeteiligungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärtder Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "De

Lutz Heilmann: Klimapolitischer Offenbarungseid der Regierung

22.01.2009

Berlin (ots) - "Die Pläne der Regierung sind ein klimapolitische Offenbarungseid. Die Regierung schafft es mit diesem Entwurf nicht, die Steuer konsequent am CO2-Ausstoß auszurichten", kommentiert Lut

Bernhardt/Dautzenberg: Quotenreform stärkt IWF

22.01.2009

Berlin (ots) - Zur 2. Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzes zuden Änderungen des Übereinkommens über den IWF erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt M

Bernhardt/Flosbach: Partnerschaft von Arbeit und Kapital gekräftigt

22.01.2009

Berlin (ots) - Zur heutigen 2./3. Lesung des Mitarbeiterkapitalbeteiligungsgesetzes erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB, und der zuständige Berich

Der neue Tag: Kommentarauszug zu Guantánamo:

22.01.2009

Weiden (ots) - "(...) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble haben sich etwas voreilig zur etwaigen Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen geäußert, der eine

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die geplante Ausweitung der Mindestlöhne:

22.01.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Die SPD ist noch weit vom Ziel entfernt, die flächendeckende Lohnuntergrenze durchzusetzen, wie sie Kanzlerkandidat Steinmeier erst wieder gefordert hat. Bislang herrscht Flicks

Rheinische Post: Zumwinkels Geldgier

22.01.2009

Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Klaus Zumwinkel ist ein Steuerbetrüger. Das kann man nach seinem Geständnis jetzt schon sagen. Es geht um knapp eine Million Euro. Zumwinkel selbst - ein vermögen

Weser-Kurier: (Bremen) zum Prozeß gegen Zumwinkel

22.01.2009

Bremen (ots) - Überraschend kam das Geständnis offenbar nicht, denn für die Verhandlung sind nur zwei Tage angesetzt. Auf Prozessbeobachter wirkte Zumwinkel gelöst, als sei er im Grunde froh,dass alle

Roland Claus: Personalchaos bei SoFFin

22.01.2009

Berlin (ots) - "Der Rücktritt von Günther Merl macht deutlich, mitwelcher Hilflosigkeit die Bundesregierung angesichts der Krise des Finanzsektors agiert", erklärt Roland Claus, Mitglied des Haushalts

Weltsozialforum 2009: Eine andere Welt ist möglich / "Brot für die Welt" setzt sich für nachhaltige Landwirtschaft ein

22.01.2009

Stuttgart (ots) - Die kleinbäuerliche Landwirtschaft in Lateinamerika ist in den vergangenen Jahrzehnten immer stärker unter Druck geraten. "Auf diesem Kontinent ist es bäuerlichen Familien kaumnoch m

Börnsen/Krings: Grüne blockieren Schutz von Diebstahlopfern im Internet

22.01.2009

Berlin (ots) - Anlässlich des Antrags der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Internetnutzerinnen und -nutzer nicht massenhaft kriminalisieren" erklären der kultur- und medienpolitischeSprecher

Lausitzer Rundschau: Auftakt des Zumwinkel-Prozesses Privilegien gegen Moral

22.01.2009

Cottbus (ots) - Er hat starke Worte geliebt und selbstbewusstes Auftreten. Er war ein Vorzeigemann, dem der Erfolg hinterher lief unddas Geld sowieso. Er ist ein Angeklagter, der allerdings hoffen kan

Bayern entdeckt das "unbekannte" Belgien

22.01.2009

München (ots) - "Finanzkrise hat auch ihr Gutes": Besuch des belgischen Botschafters S.E. Mark Geleyn in München Schwarz-gelb-rote Fähnchen sowie Abbildungen des bekannten Comics Tintin dekorierten

Mitteldeutsche Zeitung: Kfz-Steuerplänen

22.01.2009

Halle (ots) - Berlin handelt doppelt kurzsichtig. Nicht nur die Umwelt leidet, die deutschen Autohersteller schaufeln auch fleißig andem Grab, das sie durch ihre zögerliche Haltung beim Umweltschutz b

Südwest Presse: Kommentar: Kfz-Steuer

22.01.2009

Ulm (ots) - Fünf Jahre währt die Debatte um eine am Klimaschadgas CO2 ausgerichtete Fahrzeugsteuer. Das Ergebnis: Die Bundesregierung will nun die großen Spritfresser begünstigen, während es für Sprit

Handwerk für Energie- und Gebäudetechnik fordert schnelle Absenkung des Mehrwertsteuersatzes

22.01.2009

Sankt Augustin (ots) - Der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) begrüßt den angekündigten Kurswechsel der Bundesregierung beim Thema Mehrwertsteuerabsenkung. Die oberste Interessenvertretung d

Der Tagesspiegel: Kfz-Steuer: Union warnt vor "pauschalem Kampf gegen große Autos"

22.01.2009

Berlin (ots) - Berlin - Im Streit um die Neuregelung der Kfz-Steuer beharrt die Union auf einer Deckelung der Abgaben für größere Autos. Mit der Abgabenstaffelung nach Hubraum sei die Union bereits "e

Götz: Kommunen begrüßen Verbesserungen im Kinderschutz

22.01.2009

Berlin (ots) - Zu dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz M

Neue OZ: Kommentar zu China / Gesundheit / Ernährung / Melamin / Urteile

22.01.2009

Osnabrück (ots) - Im Stich gelassen Lange hat China den Skandal um verseuchte Babymilch vertuscht. Er passte nicht ins Bild der aufstrebenden Wirtschaftsnation. Doch als sich die Beimischung mit der

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