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Der Tagesspiegel: SPD-Europapolitiker Schulz: EU-Kommissionschef Barroso ist unbelehrbar | 20.01.2010 |
Berlin (ots) - Nach dem Rückzug der ursprünglich designierten bulgarischen EU-Kommissarin Rumiana Jeleva sieht der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), se |
Beck: Das Leben der Soldaten hat Vorrang | 20.01.2010 |
Berlin (ots) - Zum Interview des ISAF-Kommandeurs General McChrystal in der BILD-Zeitung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB: Es ist |
N24-EMNID-UMFRAGE: Hartz IV hat Arbeitsmarkt-Situation verschlechtert / Mehrheit für mehr Druck auf Arbeitslose | 20.01.2010 |
Berlin (ots) - Die Mehrheit der Deutschen hält die Hartz IV- Reformen für gescheitert. In einer N24/Emnid-Umfrage erklärten 75 Prozent der Befragten, die Arbeitsmarktsituation habe sich durch die Hart |
NRZ: NRW-Opposition übt scharfe Kritik an regionalen Neujahrsempfängen von Jürgen Rüttgers | 20.01.2010 |
Essen (ots) - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) wird wegen seiner regionalen Neujahrsempfänge scharf von der Opposition kritisiert. SPD, Grüne und Linke werfen dem CDU-Landeschef vor, auf un |
Westdeutsche Zeitung: Die Bahn pokert beim Rhein-Ruhr-Express Das Rückgrat des NRW-Nahverkehrs Von Frank Uferkamp = | 20.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Man muss sich nur einmal die täglichen Staumeldungen vor Augen führen: Die Autobahnen zwischen Köln und Dortmund gleichen in der Zeit zwischen 6 und 9 Uhr riesigen Parkplätzen, die |
Neues Deutschland: zur Debatte um den Bundeshaushalt | 20.01.2010 |
Berlin (ots) - Neues Denken hat die Bundeskanzlerin angeregt. Ein Wort, das wie eine Erinnerung an Gorbatschow klingt. Aufbruch zu neuen Ufern, Bruch mit Konventionen. In der DDR hatte der subversive |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung zu US-Demokraten/Obama | 20.01.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Dass mit Massachusetts nun sogar ein traditionell demokratischer Bundesstaat, die Heimat des verstorbenen Senators Edward Kennedy, verloren geht, ist mehr als nur ein Warnzeiche |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Haushaltsdebatte | 20.01.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Realität ins Auge zu sehen und neues Denken - das hat uns die Kanzlerin bei der Haushaltsdebatte verheißen. Aber ist es neues Denken, weiterhin niedrigere Steuern zu verspre |
WAZ: Das Elend, das uns so nahe geht - Kommentar von Hayke Lanwert | 20.01.2010 |
Essen (ots) - Die Bilder liegen auf unseren Frühstückstischen, siedringen abends via Fernseher in unsere Wohnzimmer. So fern ist das Elend und doch so nah. Wir sehen sie weinen und schreien, ihre Ange |
WAZ: Merkels Auftritt vor dem Parlament - Die Bundesnotarin - Leitartikel von Miguel Sanches | 20.01.2010 |
Essen (ots) - Einer ist angekommen, und zwar in der Opposition. Frank-Walter Steinmeier nutzte im Bundestag seine Chance zur Generalabrechnung. Er war angriffslustig und pointiert. Es war ein rollenge |
WAZ: Judenfeindlichkeit bei Migranten - Einschreiten, jetzt! - Leitartikel von Rolf Potthoff | 20.01.2010 |
Essen (ots) - Beunruhigende Entwicklungen sind das, auf die Grünen-Chef Özdemir aufmerksam macht: Juden müssen um ihre Sicherheitwegen möglicher Übergriffe islamischer Migranten fürchten - in Deutschl |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Solarförderung | 20.01.2010 |
Halle (ots) - Im Hauruck-Verfahren will Röttgen die Förderung von Solarstrom noch im April um weitere ^15Prozent kürzen. Begründet wirddies damit, dass die Preise für Solarmodule in den vergangenen Mo |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Rede von Angela Merkel: | 20.01.2010 |
Bielefeld (ots) - »Heute rede ich hier«: Dieser Ordnungsruf AngelaMerkels an die Krakeeler der Opposition bringt die Rede der Kanzlerinin der Generaldebatte des Bundestags auf den Punkt. Angela Merkel |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Rüttgers und die TV-Runde: | 20.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Eines ist klar: Auch Jürgen Rüttgers will Wahlkampf, und er will die große Bühne, sonst wäre er nie Politiker geworden. Seine Zurückhaltung hat etwas Divenhaftes. Das kann er nicht m |
Westfalenpost: Manch Erbauliches | 20.01.2010 |
Hagen (ots) - Koalition erklärt ihre PhilosophieVon Winfried DoldererSie täten gerade so, als hätte vor ihrer Regierungszeit der "Antichrist" das Land im Würgegriff gehalten, hat SPD-Fraktionschef Ste |
Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre Union und SPD finden Kompromiss für Arbeit im Untersuchungsausschuss | 20.01.2010 |
Halle (ots) - Halle. Die Verteidigungsexperten von Union und SPD habensich im Streit um die Vorgehensweise des Untersuchungsausschusseszur Kundus-Affäre auf einen Kompromiss verständigt."Wir haben uns |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Steinmeier in der Elefantenrunde | 20.01.2010 |
Rostock (ots) - Rekordschulden, Klientelpolitik, Wirrwarr über Arbeitsmarktreformen. Bei so vielen offenen Flanken der Bundesregierung hat die Opposition für ihre Attacken leichtes Spiel. Keine Überra |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Obama | 20.01.2010 |
Rostock (ots) - Präsident Barack Obama ist, so ließ er gestern mitteilen, "frustriert". Die Aussage bezog sich auf die Niederlage der demokratischen Senats-Kandidatin in Massachusetts - und beschreibt |
Berliner Morgenpost: Absurdes Theater am Festtag der Demokratie (Kommentar) | 20.01.2010 |
Berlin (ots) - Das haben wir wirklich nicht verdient. Fleißig, unhysterisch und diszipliniert hat sich das Volk in den letzten Monaten durch die Krise gerobbt, die Angst vorm Jobverlust gezügelt und d |
Rheinische Post: Hausarztverträge neu regeln Kommentar Von Eva Quadbeck | 20.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Widerstand der Krankenkassenchefs gegen dieHausarztverträge ist verständlich. Sie sind für die Kassen viel zu teuer, und ihr Zusatznutzen für die Versicherten ist zweifelhaft. D |
Rheinische Post: Frust über Obama Kommentar Von Frank Herrmann | 20.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Paukenschlag dröhnt. Die Demokraten verlieren die Senatswahl in Massachusetts - das ist ungefähr so, als würde die CSU die Macht in Bayern einbüßen. Scott Brown, der Sieger, leg |
Stuttgarter Nachrichten: Obama | 20.01.2010 |
Stuttgart (ots) - Gegen alle Widerstände bis in die eigenen Reihenhinein hat Obama seine Gesundheitsreform angeschoben, die - gemessen am bisherigen System - zweifellos ein Fortschritt ist. Man darf g |
RNZ: Geschenkt | 20.01.2010 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelImmerhin: Die Semantik stimmt. Die Koalition heißt ab sofort nicht mehr Schwarz-Gelb, sondern Christlich-Liberal. Darauf haben sich die Parteichefs Merkel, Westerwel |
RNZ: Weckruf - Kommentar zu Obama/Massachussetts | 20.01.2010 |
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierDas einjährige Dienstjubiläum im Weißen Haus hatte sich Barack Obama sicherlich anders vorgestellt. Statt Lob und Glückwünschen bekam der US-Präsident von den |
Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Stationsgebühren der Deutschen Bahn Verdeckte Karten JULIA RENNER | 20.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Die Deutsche Bahn lässt sich nicht gerne in die Karten gucken. Das hat sie in der Diskussion um ihr Preissystem für Zughalte auf deutschen Bahnhöfen einmal mehr bewiesen. Die Bundesn |