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Gemeinsamer Aktionsplan von Bund und Ländern: Nüssel begrüßt abgestimmtes Vorgehen | 18.01.2011 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) bewertet den heute vereinbarten Aktionsplan der Länder und des Bundes "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für den Verb |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Schwarze Kasse im Kirchenkreis Herford Bekennermut CARSTEN HEIL | 18.01.2011 |
Bielefeld (ots) - Jeder Bibelleser kennt das Gleichnis von den anvertrauten Pfunden: Die beiden Männer, die das vom Herrn übergebene Vermögen gemehrt hatten, wurden belohnt. Der Dritte hatte nichts a |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Bahn/Ramsauer | 18.01.2011 |
Regensburg (ots) - Man kann einen Betrieb auch kaputtsparen: Dafür lieferte die Bahn in den vergangenen Monaten leider viele ärgerliche Beispiele. Die Zugausfälle und Verspätungen im Extremwinter, di |
WAZ: Neuwahlen wollen nur die Grünen - Leitartikel von Walter Bau | 18.01.2011 |
Essen (ots) - Die rot-grüne Minderheitsregierung erlebt ihre erste handfeste Krise. Die Verfassungsrichter sind Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gehörig in die Parade gefahren. Und noch ist nicht |
WAZ: Schwierige Balance - Kommentar von Dirk Hautkapp | 18.01.2011 |
Essen (ots) - Weil die Sache so kompliziert ist, ist die Neigung zur konfrontativen Vereinfachung so groß: Da der Unsicherheitsfaktor FDP, die Freiheit über Sicherheit stellt. Dort der Kümmerer CDU/ |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Tunesien | 18.01.2011 |
Stuttgart (ots) - Kann sich die tunesische Revolution anderswo wiederholen? Hier muss man skeptisch sein. In dem kleinen nordafrikanischen Land rebellierte eine breite, gebildete, von westlichen Id |
Rheinische Post: FDP wird wild | 18.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Michael Bröcker: Schwarz-Grün sei mausetot, wetterten führende CDU-Politiker zuletzt. Vielleicht sollten sich die Konservativen unter der Führung von Kanzler |
Rheinische Post: Peinlich für Rot-Grün | 18.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Erstmals hat eine Opposition gegen die Haushaltspolitik der Regierung eine einstweilige Anordnung beantragt - und damit Erfolg gehabt. Aus gute |
Mitteldeutsche Zeitung: Achtung Wiederholung!!! zu Koalitionskrach | 18.01.2011 |
Halle (ots) - Im aktuellen Koalitionsstreit geht es nicht um Argumente. Es geht ums Profil. Die FDP möchte vor den für sie so bedrohlichen Landtagswahlen einen Erfolg vorweisen - und seien es nur |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Koalitionskrach | 18.01.2011 |
Halle (ots) - Im aktuellen Koalitionsstreit geht es nicht um Argumente. Es geht ums Profil. Die FDP möchte vor den für sie so bedrohlichen Landtagswahlen einen Erfolg vorweisen - und seien es nur |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Dioxin/ Aigner/ Kontrollen | 18.01.2011 |
Heidelberg (ots) - Kontrolle & Macht Von Alexander R. Wenisch Seit der Dioxin-Skandal über Ilse Aigner hereingebrochen ist, hat die Agrarministerin ein äußerst schlechtes Bild abgegeben. Jetzt e |
WAZ: Loveparade und die Schuldfrage - Kommentar von Hayke Lanwert | 18.01.2011 |
Essen (ots) - Schon direkt nach der Katastrophe, nach der Loveparade, mochte man sich kaum in jene hinein versetzen, die an deren Vorbereitung beteiligt waren. Ihre Verantwortung, das Gefühl versag |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zur Sicherungsverwahrung | 18.01.2011 |
Gera (ots) - Kommentar zur Sicherungsverwahrung: Gelingt das Modell des "Einfrierens" und "Auftauens" von Anhaltspunkten für die Klärung von Straftaten, wäre dem Leitbild genüge getan, das öffentli |
Südwest Presse: Kommentar zu NRW | 18.01.2011 |
Ulm (ots) - Auch wenn das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht nur eine einstweilige Anordnung getroffen hat und noch keine endgültige Entscheidung - eine Klatsche für die rot-grüne Landesregi |
Westdeutsche Zeitung: NRW-Etat = von Frank Uferkamp | 18.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Sechs Monate nach Amtsantritt hat die rot-grüne Minderheitsregierung eine krachende Niederlage erlitten, die lange schwächelnde Opposition aus CDU und FDP kann sich über einen groß |
RNZ: Rot-Grün im Glück | 18.01.2011 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Angeblich belohnt das Glück ja den Tüchtigen. Doch nach dem sucht man im Landtag von Nordrhein-Westfalen vergebens. Rot-Grün hat den verfassungswidrigen Haush |
Rheinische Post: Die Schuldfrage | 18.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Ulli Tückmantel: Ob es im Zusammenhang mit der Loveparade-Katastrophe jemals zu Anklagen und Verurteilungen kommt, ist weiter unklar. Klar aber ist: Wenn es |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Haushalt: | 18.01.2011 |
Bielefeld (ots) - Richter, die den Angeklagten schon vor der Verhandlung wegen fortwährender Schuldenmacherei auf die Finger klopfen, wünscht sich niemand. Auch eine Vorab-Belehrung seitens des Ger |
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 19. Januar 2011 den vom Verfassungsgericht gestoppten Nachtragshaushalt für Nordrhein-Westfalen: | 18.01.2011 |
Bremen (ots) - Gegen die Wand von Joerg Helge Wagner Drohen uns nun gar acht Landtagswahlen im laufenden Jahr? Zumindest wäre die Achte mal eine, der die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht |
FT: Kommentar zu Dioxin-Skandal | 18.01.2011 |
Flensburg (ots) - Gemeinsam wollen Bund und Länder Gift-Panschern in der Futtermittelindustrie den Kampf ansagen. Klingt doch gut - oder? In der Tat ist der gestern beschlossene 14-Punkte-Plan ein |
Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Gesundheit | 18.01.2011 |
Osnabrück (ots) - Den Sumpf der Gauner trockenlegen Immerhin: Die politischen Akteure hören endlich mit der verbalen Keilerei auf und konzentrieren sich auf das Wesentliche beim Dioxin-Skandal - |
Neue OZ: Kommentar zu NRW / Haushalt | 18.01.2011 |
Osnabrück (ots) - Unerträgliche Leichtigkeit Schallende Ohrfeige für Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen: Zwar haben die Richter noch nicht endgültig entschieden, doch mit der Eil-Anordnung gegen de |
Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Steuern / Finanzen | 18.01.2011 |
Osnabrück (ots) - Das letzte Mittel Die FDP greift zum letzten Mittel: Die Drohung mit dem Bruch der Koalition sind die Liberalen ihrer Selbstachtung schuldig. Finanzminister Wolfgang Schäuble h |
Lausitzer Rundschau: Die Kraft der Bilder Videoprojekt für verhaltensauffällige Kinder | 18.01.2011 |
Cottbus (ots) - Es ist fast schon absurd: Da werden im TV Abend für Abend Kinder zu den "strengsten Eltern der Welt" geschickt, in den Wüsten von Arizona in Drillcamps umerzogen oder von der "Sup |
Lausitzer Rundschau: Eine Frage des Maßstabs Zum Streit um die Vorratsdatenspeicherung | 18.01.2011 |
Cottbus (ots) - Wer immer die Vorratsdatenspeicherung leichthin ablehnt - er muss als Politiker, letztlich auch als Bürger, noch guten Gewissens in den Spiegel schauen können, wenn er hört, dass ein |