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Schwäbische Zeitung: Gefährlicher Nährboden - Kommentar | 15.12.2013 |
Ravensburg (ots) - Bahnbrechende Erkenntnisse sind von der neuerlichen Untersuchung Hunderter Altfälle im Süden nicht zu erwarten. Doch das ist kein Grund zur Beruhigung. Denn die Geschichte rechtse |
Schwäbische Zeitung: Wie weiter, Südwest-CDU? - Leitartikel | 15.12.2013 |
Ravensburg (ots) - Der Regionalproporz war eine der bestimmenden Größen bei der komplizierten Regierungsbildung der Großen Koalition. Da wurden Posten hin und her geschoben, Namen rein- und rausgewo |
Thüringische Landeszeitung: VORAUSMELDUNG: Lieberknecht drängt auf schnelle Rentenregelungen | 15.12.2013 |
Weimar (ots) - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) drängt auf eine schnelle Umsetzung der im Berliner Koalitionsvertrag vereinbarten Rentenregelungen. Denn vor allem Ostdeuts |
Badische Neueste Nachrichten: Tragende Säulen | 15.12.2013 |
Karlsruhe (ots) - Er hatte keine Chance. Aber er hat sie genützt. Sigmar Gabriel, der seit vier Jahren an der Spitze einer zutiefst verunsicherten, geradezu traumatisierten Partei steht, ist in den |
Das Erste, Montag, 16. Dezember 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 15.12.2013 |
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Barbara Hendricks, SPD, zukünftige Umweltministerin, Thema: neue Ministerposten 8.05 Uhr, Ursula von der Leyen, CDU, zukünftige Verteidigungsministerin, Thema: neue Minist |
Rheinische Post: Gewerkschaft IG BCE freut sich über Sigmar Gabriel als neuen Energieminister | 16.12.2013 |
Düsseldorf (ots) - Michael Vassiliadis,Chef der Industriegewerkschaft IG BCE, begrüßt die Berufung von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum künftigen Superminister für Energie und Wirtschaft. "Ich begrüße e |
Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff bedauert Ansiedlung des Ostbeauftragten im Wirtschaftsministerium | 16.12.2013 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bedauert, dass der Aufbau Ost nicht direkt im Bundeskanzleramt, sondern mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Iris Gleicke ( |
Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Neue Ostbeauftragte Gleicke fordert Ausbau des schnellen Internets im Osten | 16.12.2013 |
Halle (ots) - Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, fordert bessere Internetverbindungen für die neuen Länder. "Der Aufbau Ost ist bei der SPD in guten Händen", sagte sie der in |
Mitteldeutsche Zeitung: Landesregierung Fraktionschef fordert Zeitplan von Haseloff | 16.12.2013 |
Halle (ots) - Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt macht Druck auf die eigene Regierung. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen über ein Hochschulstrukturkonzept hat Fraktionschef An |
neues deutschland: Peter Brandt sieht SPD-Mitgliederentscheid als Gewinn an Demokratie | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Der Historiker Peter Brandt hat den SPD-Mitgliederentscheid über die Große Koalition als "Gewinn an Demokratie" bezeichnet. Deshalb begrüße er es, das nicht nur ein Führungsgremium, |
Liebing: Große Koalition wird interkommunale Zusammenarbeit stärken | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Nach der Zustimmung der SPD-Basis wird am heutigen Montag der Koalitionsvertrag der Großen Koalition unterschrieben. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolit |
Rainer Baake, Direktor von Agora Energiewende, wird Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Rainer Baake, Direktor von Agora Energiewende, wird Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Das gab der zukünftige Minister Sigmar Gabriel gestern Abend in der |
Schleswig-Holstein: Ergebniskosmetik bei Pflegekammerbefragung? / Zwangsbeitrag reduziert Zustimmung drastisch | 16.12.2013 |
Kiel (ots) - Die schleswig-holsteinische Sozialministerin Kristin Alheit hat die Einrichtung der Pflegekammer in Schleswig-Holstein von der Einstellung der Pflegekräfte abhängig gemacht. Das beauftra |
BA Presseinfo Nr. 61: Erfolgreiche Nachhaltigkeitsstrategie: IT der Bundesagentur ist grüner als von der Bundesregierung gefordert | 16.12.2013 |
Nürnberg (ots) - Die IT der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat das von der Bundesregierung gesteckte Energieeinsparziel deutlich übertroffen: Die Aktivitäten der IT der BA sorgten in den vergangenen |
Sylvia Pilarsky-Grosch: Bundesregierung muss Energiewende Perspektive geben | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Die Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie, Sylvia Pilarsky-Grosch, hat den künftigen Energieminister Sigmar Gabriel dazu aufgerufen, der Energiewende eine gute Perspektive zu g |
Terminankündigung: ROG veröffentlicht am 17./18. Dezember Jahresbilanz 2013 | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Angriffe auf die Pressefreiheit in Zahlen: Reporter ohne Grenzen veröffentlicht am Mittwoch (18. Dezember) die ROG-Jahresbilanz 2013. Sie gibt Auskunft darüber, wie viele Journalisten |
Friedrich muss Farbe bekennen: Nein zur Agro-Gentechnik / Naturland und Bioland fordern Maßnahmenpaket zum Öko-Landbau | 16.12.2013 |
Mainz/Gräfefing (ots) - Die Öko-Verbände Naturland und Bioland fordern den neuen Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich auf, sich für ein klares Nein Deutschlands zur Gentechnik stark zu |
Bonn (ots) - Die internationale Gemeinschaft muss ihre Unterstützung für die Nothilfe in Syrien und den umliegenden Ländern deutlich aufstocken. Das teilten die 36 Mitglieder von SIRF (Syria INGO R |
VPRT: Medienpolitische Agenda aus dem Koalitionsvertrag konsequent umsetzen | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt die mit dem Koalitionsvertrag beschlossenen medienpolitischen Vorhaben von Union und SPD. "Wir freuen uns, dass die K |
Neuer Verkehrsminister hat große Aufgaben zu bewältigen / Priorität für Erhalt und Ausbau des Straßennetzes / Verkehrsfinanzierung muss grundlegend reformiert werden | 16.12.2013 |
München (ots) - Auf den künftigen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt kommen große Aufgaben zu. Neben dem Erhalt des Straßennetzes muss er nach Ansicht des ADAC auch dem Ausbau chronisch überlas |
Koalitionsvertrag mit Pluspunkten und vielen Leerstellen | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Das Koalitionsabkommen umfasst eine Reihe von Versprechen, die Zuversicht spende |
Barthle: Irlands Austritt aus dem Rettungsschirm Meilenstein der Euro-Stabilisierungspolitik | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Am Samstag hat Irland als erstes Land den Euro-Rettungsschirm verlassen. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: "Irland is |
Der Koalitionsvertrag im Focus des Bauherren-Schutzbundes | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - Verbraucherinteressen bei Bau und Wohneigentum stärker beachten Verbraucherschutz besser, aber noch nicht gut genug - Bauvertragsrecht verbraucherorientiert ausgestalten - Berei |
Klaus Ernst: Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn muss für alle gelten | 16.12.2013 |
Berlin (ots) - "Ein Stück Allgäuer Emmentaler hat weniger Löcher als der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn nach Frau Aigners Vorstellungen", kritisiert Klaus Ernst die von Bayerns Wirtschafts |
Das Arbeitsministerium war immer mein Traum gewesen | 16.12.2013 |
Bonn (ots) - Die zukünftige Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD), zeigte sich erfreut über ihre neue Aufgabe: "Ich habe auch erst gegen Ende dieser Verhandlungen von Sigmar Gabriel |