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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Stopp für Lkw bei Eis und Schnee - Kommentar von Gerd Heidecke 17.12.2010
Essen (ots) - Wenn man mit Karacho von einem Laster auf der linken Spur überholt wird, ist die Wetterlage klar: Entweder herrscht dichter Nebel oder Schneetreiben. Jeder weiß auch, wo das Überlegenh

WAZ: Staat, halt' dich raus - Kommentar von Gregor Boldt 17.12.2010
Essen (ots) - Nicht jede Innovation, die aus den USA zu uns herüberschwappt ist gut: Cola mit Vanille-Geschmack, Top-Model-Shows und Halloween, zum Beispiel. Die neue Technik, die das soziale Netzw

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Konsequenzen aus der Euro-Schuldenkrise Harte Jahre SABINE BRENDEL, BRÜSSEL 17.12.2010
Bielefeld (ots) - Der Europäischen Union und ihren etwa 500 Millionen Bürgern stehen harte Jahre bevor. Das sollte jedem spätestens nach diesem EU-Gipfel klar sein. Zwar verlief das Treffen der Sta

WAZ: Freiheit verpflichtet - Kommentar von David Schraven 17.12.2010
Essen (ots) - Ein Staat hat das Interesse, ungestört zu arbeiten. Die Öffentlichkeit hat das Recht, über alles Wichtige informiert zu werden. Das ist das Wesen der Demokratie. Es liegt in der Veran

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Gipfel 17.12.2010
Halle (ots) - Auf dem Gipfel wurden Rettungsmaßnahmen für die Gemeinschaftswährung beschlossen. Es wurde aber auch so etwas wie Gewissenserforschung betrieben. Erstmals war offen von Fehlern der Ve

Südwest Presse: KOMMENTAR zu HARTZ IV 17.12.2010
Ulm (ots) - KOMMENTAR zu · HARTZ IV Ausgabe vom 18.12.2010 Ohne Rechtsgrundlage kann der Staat Hartz-IV-Empfängern nicht mehr Geld überweisen, selbst wenn er es eigentlich müsste. Um zu dieser E

Westdeutsche Zeitung: Fernstraßennetz = von Wolfgang Radau 17.12.2010
Düsseldorf (ots) - Brummis können nichts dafür, dass es im Winter schneit. Aber es brauchen nur ein paar Lastzüge quer zu stehen, dann geht nichts mehr auf unseren Fernstraßen. Deshalb ist es richti

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Wort des Jahres 17.12.2010
Stuttgart (ots) - Einen Begriff, den nur Eingeweihte kennen, zum Wort des Jahres zu wählen, ist doof. Und doch könnte die Wahl auch lehrreich sein. Plötzlich will keiner mehr ein "Wutbürger" sein. A

FZ: "Eine treffende Wahl" - Pressestimme/Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Samstag, 18. Dezember 2010) zum Wort des Jahres (Wutbürger) 17.12.2010
Fulda (ots) - Wut... was?", mag gestern vielen fragend durch den Kopf geschossen sein, als sie vom frisch gekürten "Wort des Jahres 2010" hörten. In der Tat ist der Begriff "Wutbürger" in der öffen

FT: Kommentar zu Scholz/SPD Hamburg 17.12.2010
Flensburg (ots) - Olaf Scholz tritt an, den erst seit knapp vier Monaten regierenden Hamburger Bürgermeister Christoph Ahlhaus vom Thron zu stoßen. Die Chancen des Sozialdemokraten haben sich nach d

Rheinische Post: Schein-Erfolg in Brüssel 17.12.2010
Düsseldorf (ots) - Die Mehrheit der Deutschen bescheinigt Angela Merkel gute Arbeit auf der europäischen Bühne. Die meisten sind zufrieden, dass sie den Geldhunger der instabilen Südländer der Euro

Rheinische Post: Der Papst in Berlin 17.12.2010
Düsseldorf (ots) - Zur Freiheit gehört es, den Papst und das, was er zu sagen hat, zu ignorieren. Ob solche Entschiedenheit gegenüber einem der wenigen Großgelehrten unserer Zeit der Erweiterung des

NRZ: NRW verstärkt Kampf gegen Verkehrskollaps / Verkehrsminister Harry Voigtsberger kündigt Aufbau neuer Verkehrszentrale an 17.12.2010
Essen (ots) - NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger verstärkt den Kampf gegen den drohenden Verkehrskollaps auf den Autobahnen des Transit-Bundeslandes. Im Interview mit der Neue Ruhr/Neue Rhein

Rheinische Post: Kommentar: Schule und Uni 17.12.2010
Düsseldorf (ots) - Dass gut gemeint nicht gut gemacht sein muss, zeigt der neue Vorstoß des NRW-Schulministeriums: Es wirbt dafür, bis zu zwei Oberstufen-Klausuren in modernen Fremdsprachen durch mü

Lausitzer Rundschau: Zeit der Kompromisse Zur Blockade des Bundesrates bei der Hartz-IV-Reform 17.12.2010
Cottbus (ots) - Angela Merkel hat schon komfortablere Regierungszeiten erlebt. Was war das noch bequem, als sich die Kanzlerin auf solide Mehrheiten auch in der Länderkammer stützen konnte. Im erst

Lausitzer Rundschau: Offenbarungen der Bahn Zu den Einschränkungen auf der Strecke Berlin-Cottbus 17.12.2010
Cottbus (ots) - Die Bahn kappt die einzig noch verbliebene direkte Zugverbindung von Berlin nach Cottbus am frühen Abend und verkauft das als witterungsbedingte Einschränkung in der Fahrzeugverfügba

Neue OZ: Kommentar zu Wetter 17.12.2010
Osnabrück (ots) - Erhellendes Beispiel Die Sarrazin-Debatte, Stuttgart 21, Gorleben - der Politik schlug in diesem Jahr ein Verdruss entgegen, den sie so nicht erwartet hatte. Selbst das schille

Neue OZ: Kommentar zu Landesregierung / Kabinett / Grotelüschen / Niedersachsen 17.12.2010
Osnabrück (ots) - Sensible Antworten nötig Man hat ihr noch die Chance gegeben, um der besseren Optik willen von sich aus den Rücktritt zu erklären. Mehr war für Astrid Grotelüschen nicht drin z

Neue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Soziales / Hartz 17.12.2010
Osnabrück (ots) - Auf Kosten anderer Es geht im Kern weder um mehr Geld für Sozialleistungsbezieher noch um eine bessere Bildung für hilfsbedürftige Kinder. Was gestern mit der Blockade der Hart

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Gipfel 17.12.2010
Osnabrück (ots) - Weihnachtsfrieden in Euroland Angela Merkel kann zufrieden sein. Gegen die Bundeskanzlerin gerichtete Misstöne, wie sie vor dem Euro-Krisengipfel bei den EU-Partnern zu vernehm

Rheinische Post: Wirtschaftsweiser Bofinger kritisiert EU-Gipfelbeschluss 18.12.2010
Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat den EU-Beschluss über einen permanenten Euro-Rettungsschirm ab 2013 als unzureichend kritisiert. "Was passiert jetzt in den nächsten ein,

Rheinische Post: Haushälter wollen Pensionszusagen an HRE-Vorstände revidieren 18.12.2010
Düsseldorf (ots) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Bundesregierung aufgefordert, die großzügigen Pensionszusagen für entlassene Vorstände der verstaatlichten Krisen-Bank Hypo Real Est

Rheinische Post: Grüne fordern Verschärfung der Winterreifenpflicht für Lkw 18.12.2010
Düsseldorf (ots) - Nach den zahlreichen Unglücken mit Lkw im Schnee haben die Grünen eine Verschärfung der Winterreifenpflicht für Lkw gefordert. "Die Bundesregierung wollte die Speditionen schonen

LVZ: Gesundheitsminister Rösler kündigt gesetzliche Neuregelung für Pflege-TÜV zum Jahresauftakt 2011 an / 2011 soll "Jahr der Pflege" werden 18.12.2010
Leipzig (ots) - Im Streit um Neuregelungen für den sogenannten Pflege-TÜV hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) einen gesetzlichen Eingriff unmittelbar nach dem Jahreswechsel angekündig

Freie Presse (Chemnitz): Sachsens Landesregierung greift Bundesumweltminister an - Freistaat pocht auf Atomtransport 18.12.2010
Chemnitz (ots) - Chemnitz. Sachsen pocht auf den von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) abgesagten Atomtransport nach Russland. Die schwarz-gelbe Landesregierung stellte sich gestern hinter