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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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BERLINER MORGENPOST: Rösler hat ein bisschen Zeit gewonnen - Leitartikel 16.12.2011
Berlin (ots) - Das ist gerade noch einmal gut gegangen. Das Votum zugunsten des FDP-Vorstands beim Mitgliederentscheid über den künftigen Euro-Kurs der Liberalen hat Parteichef Philipp Rösler vorer

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum FDP-Mitgliederentscheid 16.12.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Von einem richtigen Erfolg Röslers lässt sich schon deshalb nicht sprechen, weil in einer politisch existenziellen Frage nicht einmal ein Drittel der Mitglieder an der Abstim

NRZ: Zur Hochschulfinanzierung und dem "Guttenberg-Effekt" kommentiert die in Essen erscheinende Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ): 16.12.2011
Essen (ots) - Die sogenannte leistungsorientierte Mittelvergabe ist innerhalb der Hochschulfinanzierung ein verlässlicher Zankapfel. Der Anteil am Gesamtbudget ist zwar klein, die Erregung des Wiss

Berliner Zeitung: Kommentar zum angeblichen Kontrollgewinn in Fukushima 16.12.2011
Berlin (ots) - Fukushima belastet Japans Bürger und den Staat auf sehr, sehr lange Frist. Es mag verständlich sein, wenn Regierungschef Noda angesichts des Grauens nun einen Erfolg feiern will. D

Berliner Zeitung: Kommentar zum FDP-Mitgliederentscheid 16.12.2011
Berlin (ots) - Der Ausgang des Mitgliederentscheids, der ihm für einen Moment Erleichterung verschafft, stellt sich bei näherer Betrachtung als Demütigung Röslers dar. Denn festzuhalten ist, dass m

RNZ: Zwiespältig - Kommentar zur Lage der FDP 16.12.2011
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Viel zu feiern gibt es für die Liberalen in diesen Tagen nicht. Es ist daher verständlich, dass die Parteispitze den bestenfalls zwiespältigen Ausgang de

DER STANDARD-Kommentar "Die Koalitionsbremse" von Alexandra Föderl-Schmid 16.12.2011
"Die Regierungsparteien manövrieren sich gegenseitig aus und blockieren sich erneut" - Ausgabe 17.12.2011 wien (ots) - Sie würden gerne fremd gehen, trauen sich aber nicht. Diesen Eindruck vermitt

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Politisches Spitzenpersonal 16.12.2011
Bielefeld (ots) - Selbstvergessen VON CARSTEN HEIL So richtig Freude macht es nicht mit der Politik in Deutschland derzeit. Grund: Es entsteht der Eindruck, dass das politische Spitzenperson

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Japans Regierung erklärt Kernkraftwerk Fukushima für stabil 16.12.2011
Bielefeld (ots) - Die Zweifel bleiben VON MATTHIAS BUNGEROTH Dieses Bild wäre noch vor neun Monaten kaum denkbar gewesen: Mit wehenden Haaren steht eine hochkarätig besetzte 45-köpfige japani

Rheinische Post: Rösler weiter Chef auf Probe 16.12.2011
Düsseldorf (ots) - Wenn jemand am Boden liegt wie die FDP, gebietet es der Anstand, gegen ihn nicht auch noch tätlich zu werden. Das Schmähen, Jagen und Erlegenwollen der nicht arg-, aber erschrecke

Rheinische Post: Lagardes Weckruf 16.12.2011
Düsseldorf (ots) - Es sieht nicht gut aus für die Weltwirtschaft. Die Wachstumsaussichten fast überall in der Welt sind düster, selbst China fällt 2012 als Motor weitgehend aus. Vor allem in Europa

Rheinische Post: Elektronik-Rauch 16.12.2011
Düsseldorf (ots) - Was es nicht alles gibt! Weil sie vom Glimmstengel nicht loskommen, kaufen sich manche Leute - es werden offenbar immer mehr - für viel Geld ein High-Tech-Produkt, das zwar wie e

WAZ: Linke sieht Wulff in Erklärungsnöten 16.12.2011
Essen (ots) - Nach den neuen Enthüllungen in der Kredit-Affäre sieht die Linke Bundespräsident Christian Wulff in Erklärungsnöten. Fraktionsvize Ulrich Maurer sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengrupp

WAZ: Vorerst gerettet. Kommentar von Winfried Dolderer 16.12.2011
Essen (ots) - Gerade noch mal gut gegangen. So das Fazit am Ende einer schweren Woche für die Liberalen. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, hätten sich die "Eurorebellen" beim Mitgliederentsche

Mittelbayerische Zeitung: Liberaler Scherbenhaufen 16.12.2011
Regensburg (ots) - Von Reinhard Zweigler Für die gebeutelte FDP und ihren glücklosen Philipp Rösler war diese Woche ein ziemliches Desaster. Erst düpiert er die Kritiker des Euro-Rettungsschirms

WAZ: Signal gegen Rauchen. Kommentar von Theo Schumacher 16.12.2011
Essen (ots) - NRW geht gegen den Verkauf von E-Zigaretten vor und droht gleich mit Sanktionen. Das ist zwar kein Alleingang. Aber Gesundheitsministerin Steffens, die ja auch ein striktes Nichtrauch

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum FDP-Mitgliederentscheid 16.12.2011
Bielefeld (ots) - Endlich mal eine gute Nachricht für die Freien Demokraten. Sie lautet: Philipp Rösler ist noch immer Parteichef. Der Mitgliederentscheid hat ihn gerettet. Ein anderes Ergebnis hätte

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Mini-Jobs 16.12.2011
Bielefeld (ots) - Ohne die Mini-Job-Regelung müssten Tausende von Hausfrauen, Rentner und Studenten in die Röhre schauen. Für sie gibt es seit fast zehn Jahren die Möglichkeit, bis zu 400 Euro im Mo

Lausitzer Rundschau: Nach dem Mitgliederentscheid der FDP zum Euro-Rettungsschirm 16.12.2011
Cottbus (ots) - Philipp Rösler strahlt aus zwei gelbblau geschlagenen Augen wie ein Boxer, der zwar ordentlich vermöbelt worden ist, aber am Schluss doch noch knapp als Sieger vom Platz geht. Auch

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ost-Renten 16.12.2011
Halle (ots) - Letztlich ist es der politischen Feigheit vor dem Wähler geschuldet, dass die Vereinheitlichung des Rentensystems in Ost- und Westdeutschland nicht vorankommt. Die schwarz-gelbe Koali

Mitteldeutsche Zeitung: zur FDP 16.12.2011
Halle (ots) - Das Ergebnis des Mitgliederentscheids dokumentiert: Die Basis der Liberalen unterscheidet sich kaum von der Basis der Republik. Wie die meisten Bürger (ausweislich der Meinungsumfrage

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart- 21-Urteil 16.12.2011
Stuttgart (ots) - Das Urteil ist eine Klatsche für das Eisenbahnbundesamt. Dessen Genehmigung für eine Änderung der Grundwasseranlage sei - wegen Nichtbeteiligung des BUND - schlicht "rechtswidrig"

Neue OZ: Kommentar zu Armut / Bildung 16.12.2011
Osnabrück (ots) - Hilfe für die ganze Familie Ein ernüchterndes Szenario. Gefragt, was es eines Tages werden will, sagt das Kind eines Hartz-IV-Empfängers: dasselbe wie Papa. Immer wieder flammt

Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Kriminalität 16.12.2011
Osnabrück (ots) - Geschärfter Blick Ein nationales Abwehrzentrum gegen Rechtsextremisten war längst überfällig. Es ist traurig, dass es erst des Schocks einer übersehenen Mordserie brauner Fanat

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Rösler 16.12.2011
Osnabrück (ots) - Bahnbrechend - früher einmal Der zweite, der dritte, der vierte: Wie viele Neustarts will Philipp Rösler noch verkünden? Jetzt versucht der FDP-Vorsitzende es abermals. Das