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Schavan: Verlässlichkeit und Geschlossenheit der Parteispitze wichtig

28.11.2006

Bonn (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, hat die kontroversen Programmdebatten auf dem CDU-Bundesparteitag positiv bewertet. "

Struck: Unions-Ministerpräsidenten abgestraft Was erlauben Strunz , am 27.11.06, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: Sonntag, 10:05 Uhr

28.11.2006

Berlin (ots) - Berlin, 28.11.06 SPD-Fraktionschef Peter Struck sieht die Ergebnisse bei der Wahl zur CDU-Führung auf dem Dresdner CDU-Parteitag mit Genugtuung. "Mich freut sehr, dass die Ministerpräs

Pressestatement von Bodo Ramelow und Klaus Ernst am 28.11.06, 13.45 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene, vor dem Clara-Zetkin-Saal / Fraktionssitzung ab 14 Uhr

28.11.2006

Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE. wird sich heute, am 28.11.2006, ab 14.00 Uhr in der Fraktionssitzung mit der Vorbereitung der Sitzungswoche beschäftige

Struck lässt CDU-Kritik kalt - Pofalla ist "Dünnbrettbohrer" Was erlauben Strunz , am 27.11.06, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: Sonntag, 10:05 Uhr

28.11.2006

Berlin (ots) - Berlin, 28.11.06 SPD-Fraktionschef Peter Struck lässt die auf dem Dresdner CDU-Parteitag laut gewordene Kritikan seiner Partei kalt. "Das interessiert mich überhaupt nicht, was Mer

Struck: Position der Union bei Investivlohn "unklar" Was erlauben Strunz , am 27.11.06, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: Sonntag, 10:05 Uhr

28.11.2006

Berlin (ots) - Berlin, 28.11.06 SPD-Fraktionschef Peter Struck ist die Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Union beim Investivlohn bislang noch "unklar". Struck sagte am Montag

CSU-Landesgruppe / Mayer: Herr Kolat erweist den in Deutschland lebenden Türken einen Bärendienst

28.11.2006

Berlin (ots) - Zum Schreiben des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CS

Jung (CDU): Keine offizielle Anforderung deutscher Truppen für Süd-Afghanistan

28.11.2006

Bonn (ots) - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat einen Bundeswehreinsatz im Süden Afghanistans erneut abgelehnt. In einem PHOENIX-Interview am Rande des CDU-Bundesparteitages sagte er am

Sieben Millionen afghanischen Kindern ist Zugang zu Schulbildung verwehrt Oxfam veröffentlicht Studie zum afghanischen Bildungssystem / Nur 20 Prozent der Mädchen erhalten Grundschulbildung

28.11.2006

Berlin (ots) - 28. November 2006 - Laut einer aktuellen Studie derinternationalen Hilfsorganisation Oxfam zum Thema "Gebührenfreie, qualitativ gute Bildung für jedes afghanische Kind" gibt es auch wei

Fromme: Kompromiss beim Stasi-Unterlagengesetz ist ein Bekenntnis zur Aufarbeitung der Geschichte

28.11.2006

Berlin (ots) - Zu dem in der Koalition von CDU/CSU und SPD erzielten Kompromiss über die Novellierung des Stasi-Unterlagengesetzes (StUG) erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlin

Agenturen und Jobcenter bewilligen mehr Fördermaßnahmen für schwerbehinderte Menschen

28.11.2006

Nürnberg (ots) - Die Agenturen für Arbeit und die Arbeitsgemeinschaften aus Kommunen und Agenturen haben in diesem Jahrihre Förderung für schwerbehinderte Menschen verstärkt: Bis zum Jahresende werden

NRZ: Korrektur

28.11.2006

Essen (ots) - Korrektur: Im gestrigen Bericht der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ) über den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, der die Muslime in Deutschland um Mit

N24-EMNID-SONNTAGSFRAGE: Union legt um einen Prozentpunkt zu

28.11.2006

Berlin (ots) - Berlin, 28.11.06 Erstmals seit Wochen gelingt es einer Regierungspartei sich in den Umfragen leicht zu verbessern: Trotz kontroverser Diskussionen und dem Streit um die richtige Ausri

N24-EMNID-UMFRAGE: Mehrheit gegen Kampfeinsatz deutscher Truppen in Afghanistan

28.11.2006

Berlin (ots) - Berlin, 28.11.06 Die Deutschen haben kein Verständnis für die Kritik der Nato-Verbündeten an der deutschen Afghanistanstrategie: Für den Vorwurf, die Deutschen seien "feige", weil sie

Saarbrücker Zeitung: JU-Chef Mißfelder sieht Offenheit in der CDU-Führung für Jamaika-Koalition

28.11.2006

Dresden (ots) - Am Rande des CDU-Parteitages in Dresden hat der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, seinen Vorschlag zurPrüfung einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen bekräftigt. "Ich

Merkel: Grundwerte sind nicht gegeneinander auszuspielen

28.11.2006

Bonn (ots) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat sich zufrieden mit dem Verlauf des CDU-Parteitages und mit dessen Debatten gezeigt. In einem PHOENIX-Interview im unmittelbaren Anschluss an den Part

Stuttgarter Zeitung: Wulff warnt vor weiterem Richtungsstreit in der CDU

28.11.2006

Stuttgart (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident ChristianWulff (CDU) warnt davor, nach dem CDU-Parteitag von Dresden den Richtungsstreit in seiner Partei weiterzutreiben. "Einzelne mögen denE

Deutsche Umwelthilfe stellt Strafanzeige gegen DaimlerChrysler wegen Diesel-Smart

28.11.2006

Berlin (ots) - Autokonzern hatte im Juni die DUH mit juristischen Schritten zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gezwungen, als diese den Verzicht auf geregelten Rußfilter im neuen Diesel-Smart ent

Opferschutz: Staatliche Informationspflicht gefordert / Experten aus Politik, Justiz und Verwaltung diskutierten beim 17. Mainzer Opferforum des Weißen Rings Lücken in der Praxis

28.11.2006

Mainz (ots) - Sind Opfer von Kriminalität und Gewalt durch staatliche Stellen ausreichend über Ihre Schutzrechte und Entschädigungsleistungen sowie Hilfsangebote informiert? Antworten und Lösungsansät

Börnsen: Kulturbeziehungen Deutschland - Frankreich ein Plus für Europa

28.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des 50. Gründungstages des Deutschen Hauses (Maison Heinrich Heine) in Paris in der Cité Internationale Universitaire (CIUP) erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher

Böhmer (CDU): Union Meinungsführerin beim Thema Integration

28.11.2006

Bonn (ots) - Die Vorsitzende der Frauen Union und Staatsministerinim Kanzleramt, Maria Böhmer, sieht die Union "in der Meinungsführerschaft für das Thema Integration". Das sagte sie in einem PHOENIX-I

Sportwettenvermittler kann weiterarbeiten

28.11.2006

Frankfurt am Main (ots) - Das Verwaltungsgericht Stuttgart ordnetemit Beschluss vom 23. November 2006 (Az. 4K 3895/06) die aufschiebende Wirkung einer gegen einen Sportwettenvermittler vom Regierungsp

Der Tagesspiegel: Union fordert schärfere Sanktionen gegen die Türkei: EU-Pläne "völlig unzureichend"

28.11.2006

Berlin (ots) - Nach dem Scheitern der Zypern-Gespräche zwischen der EU und der Türkei hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion schärfere Sanktionen gegen Ankara gefordert. Die bisher in Brüssel überlegten M

Der Tagesspiegel: Streit über Sicherheitsmängel im Akw Brunsbüttel / Aufsichtsbehörde will Umweltschützern Akteneinsicht in Prüfungsunterlagen geben / Der AKW-Betreiber Vattenfall legt Klage dagegen e

28.11.2006

Berlin (ots) - Im Streit um mögliche Sicherheitsmängel des Atomkraftwerks Brunsbüttel muss die schleswig-holsteinische Aufsichtsbehörde externen Kritikern Einsicht in ihre Prüfungsunterlagen gewähren.

Der Tagesspiegel: Bundeswehr-Einsatz in Darfur: Staatsminister Erler (SPD) warnt vor unrealistischen Erwartungen, Kuhn (Grüne) für deutsche Beteiligung an Friedenseinsatz

28.11.2006

Berlin (ots) - In der Debatte über einen Bundeswehr-Einsatz in Darfur hat der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD),vor falschen Erwartungen gewarnt. "Die Vorstellung, mit der Entsend

Mitteldeutsche Zeitung: Pflicht zu Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern Sachsen-Anhalts Sozialministerin Kuppe (SPD) skeptisch zu Beschluss des CDU-Bundesparteitages

28.11.2006

Halle (ots) - Auf den Beschluss des CDU-Parteitags in Dresden, dieVorsorgeuntersuchung für Kinder bis fünfeinhalb Jahre künftig zur Pflicht zu machen, hat Sachsen-Anhalts Sozialministerin Gerlinde Kup

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