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| Berlin (ots) - Berlin. Der Chef der Grünen im Bundestag, Fritz Kuhn, hat sich für eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze ausgesprochen. ImInterview mit dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausg |
| Weser-Kurier: Die Links-Fraktion im niedersächsischen Landtag droht Innenminister Schünemann mit einer Zivilklage | 21.12.2008 |
| Bremen (ots) - Die Links-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerichtlich verbieten lassen,dass er noch einmal wörtlich aus Polizeiakten zitiert. "Wir haben de |
| Ostsee-Zeitung: Kommentar zu NPD-Verbot | 21.12.2008 |
| Rostock (ots) - In maßloser Arroganz tanzen die braunen Herrschaften dem demokratischen Deutschland auf der Nase herum. Die NPD-Parteiführer schwadronieren von einer "Reichshauptstadt Berlin". Pastörs |
| Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Job-Garantien | 21.12.2008 |
| Rostock (ots) - Die einbrechende Konjunktur vor Augen packt unseretapfere Regierung wieder sämtliche arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf den Tisch - vom erhöhten Kurzarbeitergeld bis zur Förderung |
| Der Tagesspiegel: Berlins Innensenator (SPD) warnt aber: "Vor NPD-Verbot V-Mann-Frage lösen" / FDP-Innenexperte Stadler: "Verbot greift zu kurz" Grüne: "Gefahrenprognose erstellen" | 21.12.2008 |
| Berlin (ots) - Berlin. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) befürwortet grundsätzlich ein NPD-Verbot. "Ich war schon immer für ein NPD-Verbot. Die Partei ist ausdrücklich verfassungsfeindlich", |
| Der Tagesspiegel: Berlins Innensenator (SPD) warnt aber: "Vor NPD-Verbot V-Mann-Frage lösen" /FDP-Innenexperte Stadler: "Verbot greift zu kurz" Grüne: "Gefahrenprognose erstellen" | 21.12.2008 |
| Berlin (ots) - Berlin. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) befürwortet grundsätzlich ein NPD-Verbot. "Ich war schon immer für ein NPD-Verbot. Die Partei ist ausdrücklich verfassungsfeindlich", |
| Weser-Kurier: (Bremen) zur Deutschen Bahn | 21.12.2008 |
| Bremen (ots) - Die Kunden sollen sich nach der Bahn richten und nicht umgekehrt. Sie sollen Tickets an Automaten kaufen, die so kompliziert sind, dass man fast zwangsläufig an ihnen scheitert. Wer Glü |
| WAZ: NRW-SPD-Chefin Kraft unterstützt Kanzlerin Merkel beim Konjunkturprogramm "Aufbau West" | 21.12.2008 |
| Essen (ots) - Im Gegensatz zum früheren SPD-Vorsitzenden Kurt Beckunterstützt die NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft ausdrücklich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den größten Teil des neuen Konjunktur |
| RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Finanzkrise | 21.12.2008 |
| Heidelberg (ots) - Niemand kann Angela Merkel widersprechen, wenn sie sich über Weihnachten hinstellt und das große Miteinander beschwört. Ihr Appell klingt gut. Er verwechselt nur die Handlungsebenen |
| Neue Westfälische: SPD und die Linken | 21.12.2008 |
| Bielefeld (ots) - Nach und nach lässt der SPD-Vorsitzende raus, was sowieso alle für wahrscheinlich halten: die Sozialdemokraten müssen in den Ländern mit der Linken zusammenarbeiten können. Sonst feh |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung zu: Müntefering / Rot-Rot | 21.12.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Müntefering verweist auf das Saarland und Thüringen, wo ihm, wie er sagt, rot-rote Bündnisse keine Angst machten. Er hätte auch noch Brandenburg nennen können. In allen drei Län |
| Südwest Presse: Kommentar zu Afghanistan | 21.12.2008 |
| Ulm (ots) - Wenn in der Wirtschaft ein Engagement als Fehlinvestition erkannt wird, dann gibt es eine klare Regel: Man darfschlechtem Geld kein gutes hinterherwerfen, sondern muss einen Schlussstrich |
| Westdeutsche Zeitung: Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der USA = Von Peter De Thier | 21.12.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Barack Obama hat die Latte hoch gelegt. Währenddes Wahlkampfs hatte er versprochen, eine Million neue Jobs zu schaffen und schraubte die Zahl wegen der Konjunkturkrise ein paar Mal |
| Stuttgarter Nachrichten: Kassenbeiträgen/Konjunktur | 21.12.2008 |
| Stuttgart (ots) - Die Regierung will nun offenbar auch an die Kassenbeiträge ran. Ein weiterer Steuerzuschuss soll ein Absenken derBeiträge um bis zu einem Prozent ermöglichen. Das ist keine schlechte |
| Köln (ots) - Zum 75. Geburtstag gratuliere ich Joachim Kardinal Meisner sehrherzlich und sende ihm alle guten Wünsche. Kardinal Meisner ist unerschütterlich in seinem Glauben und Handeln - ein Christ, |
| WAZ: Verbissener Feldzug. Kommentar von Wilhelm Klümper | 21.12.2008 |
| Essen (ots) - Wer stoppt Sabine Bätzing? Die Drogenbeauftragte derBundesregierung (SPD) befindet sich auf einem verbissenen Feldzug gegen Rauschmittel. Sie will minderjährige Testkäufer ausschwirren l |
| WAZ: Individuelle Schul-Budgets - Mehr Freiheit. Kommentar von Peter Szymaniak | 21.12.2008 |
| Essen (ots) - Die Idee der eigenverantwortlichen Schule ist das Zukunftsmodell nicht nur von Rot-Grün, sondern auch von Schwarz-Gelb.Doch die Schuldirektoren sind im Gegensatz zu den Hochschulleitern |
| WAZ: Debatte über NPD-Verbot - Kein Steuergeld für Neonazis. Leitartikel von Norbert Robers | 21.12.2008 |
| Essen (ots) - Es gibt keine ernsthaften Zweifel daran, dass die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" zum Systemumsturz aufruft, dass sie in ihrem Umfeld Schlägerbanden toleriert, dass sie verfa |
| Rheinische Post: Müntefering springt zu kurz Kommentar VON REINHOLD MICHELS | 21.12.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Franz Müntefering wandert an der Kante zwischeneinem Geschätzten und einem Überschätzten. Überzeugend agiert der SPD-Vorsitzende nicht. Zwei Aussagen belegen das: Müntefering wünsch |
| Rheinische Post: Marodes Qimonda Kommentar VON SILKE FREDRICH | 21.12.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Der Speicherchip-Produzent Qimonda hat es geschafft. Vorerst. Vier Tage vor Weihnachten schnürten das Land Sachsen, Mehrheitseigentümer Infineon und die staatliche portugiesische In |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Bundeswehr in Afghanistan | 21.12.2008 |
| Bielefeld (ots) - Erst in diesen Vorweihnachtstagen kehren die letzten Soldaten der »Lipperland«-Brigade aus Augustdorf von ihrem Auslandseinsatz in Afghanistan zurück. Es war ein gefährlicher und sch |
| Neue OZ: Kommentar zu Simbabwe | 21.12.2008 |
| Osnabrück (ots) - Altersstarrsinn? Altersschwachsinn? Böse Einflüsterungen aus dem mächtigen Rat der Anführer aller Sicherheitskräfte? Was ihren Präsidenten Robert Mugabe dazu bewegt, sie ihres Erspar |
| Neue OZ: Kommentar zu Obamas Afghanistan-Plänen | 21.12.2008 |
| Osnabrück (ots) - Nicht hoffnungslos Der künftige US-Präsident Barack Obama hat bereits eine drastischeAufstockung der Einsatzkräfte in Afghanistan angekündigt. Bis zu 30 000 zusätzliche US-Soldaten |
| Neue OZ: 3) Kommentar zur SPD | 21.12.2008 |
| Osnabrück (ots) - Ein-Mann-Hindernis Als Außenminister ist Frank-Walter Steinmeier Realist, als Kanzlerkandidat kühner Träumer. Oder macht in Zweckoptimismus. Etwa mit Gedankenspielchen über möglich |
| Neue OZ: Kommentar zur Senkung Krankenkassenbeiträge | 21.12.2008 |
| Osnabrück (ots) - Auf dem richtigen Weg Mit der geplanten Hilfe für Beitragszahler ist die Bundesregierungauf dem richtigen Weg. Denn angesichts der Wirtschaftskrise kommt es auf jeden Euro an, der |
