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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Rheinische Post: Bitte Sperrfrist beachten: Frei 0 Uhr Steinbrück lobt "gutes persönliches Verhältnis" zu Merkel/Aktien des Bundesfinanzministers "in den Keller gerauscht" | 21.12.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück verbindet mehr als ein gutes Arbeitsverhältnis mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Es gibt ein gutes persönliches Verständnis zwischen uns", sag |
| Rheinische Post: Steinbrück: SPD geht ohne Koalitionsaussage in die Bundestagswahl | 22.12.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Die SPD wird ohne Koalitionsaussage in die Bundestagswahl 2009 gehen. Das kündigte der stellvertretende Parteivorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, in einem Gespräch mi |
| Saarbrücker Zeitung: Scholz kündigt weitere Maßnahmen zur Jobsicherung an - "Qualifizieren statt entlassen" | 22.12.2008 |
| Saarbrücken (ots) - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat für 2009 weitere staatliche Hilfen zur Qualifizierung von Arbeitnehmern angekündigt, um drohende Entlassungen zu vermeiden. "Die Sicheru |
| Kölnische Rundschau: zu Konjunktur-Vorschlägen | 22.12.2008 |
| Köln (ots) - Langsam zeichnet sich ab,mit welchen Gaben die Bundesregierungdie Bürger mit ihrem zweiten Konjunkturpaketbescheren will. Investitionen inSchulen, Schienen und Straßen- das war alles scho |
| stern-Umfrage: Union und FDP in der Wählergunst weiter vorn - SPD beschließt das Jahr schwach | 22.12.2008 |
| Hamburg (ots) - CDU/CSU und FDP behaupten in der Sympathie der Wähler weiter ihren Vorsprung vor SPD, Grünen und Linken. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins stern, das wegen der Weihna |
| Senioren-Union-Chef Otto Wulff: Sportliche Prävention dient der Konjunktur | 22.12.2008 |
| Berlin (ots) - In der Diskussion um finanzielle Entlastungen der Steuer- und Beitragszahler spricht sich der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff, für eine S |
| Weitere zuzahlungsbefreite Arzneimittel ab 1.1.2009 / Patienten können in der Apotheke gezielt danach fragen | 22.12.2008 |
| Berlin (ots) - Gesetzlich krankenversicherte Patientinnen und Patienten können ab 1. Januar 2009 von weiteren zuzahlungsbefreiten Arzneimitteln profitieren. Darauf weist die ABDA - Bundesvereinigung D |
| Deutsche Umwelthilfe fordert Sofortmaßnahmen gegen hohe Feinstaubbelastung in Leipzig | 22.12.2008 |
| Berlin (ots) - Mit wirksamem Aktionsplan und konkreten Maßnahmen wie Lkw-Durchfahrtsverboten oder einer Umweltzone soll Leipzig die seit Jahren andauernden Grenzwertüberschreitungen stoppen - DUH setz |
| Börnsen: Kulturpolitisches Jahr 2008, Bund hat Maßstäbe gesetzt | 22.12.2008 |
| Berlin (ots) - Zur kultur- und medienpolitischen Bilanz des Jahres2008 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: 2008 war ein |
| Mitteldeutsche Zeitung: Rot-rote Koalition auf Länderebene Thüringens SPD-Chef Matschie verteidigt Müntefering-Vorstoß | 22.12.2008 |
| Halle (ots) - Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschiehat Kritik an den Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering zu möglichen rot-roten Koalitionen in den Ländern zurück gewiesen. |
| Rheinische Post: Union lehnt Zwangsanleihe für Reiche ab | 22.12.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Die Union lehnt die vom hessischen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel geforderte Zwangsanleihe für Reiche strikt ab. "Irgendeiner muss Herrn Schäfer-Gümbel einmal sagen, |
| Saarbrücker Zeitung: Grüne fordern SPD zu "wechselnden Mehrheiten" im Bundestag auf | 22.12.2008 |
| Saarbrücken (ots) - Angesichts der Äußerungen von SPD-Chef Franz Müntefering zu möglichen Koalitionen seiner Partei im Bund und in denLändern fordern die Grünen die SPD nun auf, im Bundestag "wechseln |
| SoVD fordert mehr Steuermittel für versicherungsfremde Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung | 22.12.2008 |
| Berlin (ots) - Zur Debatte um zusätzliche Steuermittel für die gesetzliche Krankenversicherung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Überlegungen der Bundesregierung, die gesetzlich Krankenversich |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Sebastian Edathy (SPD) für Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen | 22.12.2008 |
| Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat sich für die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen ausgesprochen. "Es wäre eine angemessene Geste der Humanität, |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die hessische SPD-Idee einer "Zwangsanleihe" | 22.12.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Profilieren will sich Schäfer-Gümbel zulasten einer kleinen Minderheit im Volk, die ohnehin schon eine Hauptlast der Steueraufkommen trägt. Offenkundig sieht die SPD - in Panik |
| Stuttgarter Nachrichten: zu SPD | 22.12.2008 |
| Stuttgart (ots) - Und so mäandern die Genossen mit mehr oder weniger originellen Vorschlägen und Ankündigung durch die politische Landschaft. Franz Müntefering, der Vorsitzende, freut sich jetzt zwara |
| Neues Deutschland: Kein Kurswechsel in Sachen Rot-Rot | 22.12.2008 |
| Berlin (ots) - »Das regt die Menschen nicht mehr auf.« Angeblich hat Franz Müntefering mit diesem Satz, quasi über Nacht, einen Kurswechsel der SPD verkündet. Einen Kurswechsel hin zur Realität, wie B |
| Saarbrücker Zeitung: Maas fordert Investitionen in strukturschwache West-Regionen und Senkung der Sozialabgaben | 22.12.2008 |
| Saarbrücken (ots) - Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hat von der Bundesregierung ein Investitionsprogramm eingefordert, das insbesondere Projekte in strukturschwachen West-Ländern unterstützt. "W |
| Mitteldeutsche Zeitung: Rot-rote Koalitionen auf Länderebene Linke kritisiert Münteferings Aussagen Claus: SPD ist anmaßend | 22.12.2008 |
| Halle (ots) - Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering zurot-roten Länderkoalitionen stoßen in der Linkspartei auf Kritik. "Es ist ersteinmal gut, wenn sich die SPD bewegt", sagte Jan Korte, |
| Neue Westfälische: Politiker fordern Platzkarten für den Weihnachtsgottesdienst | 22.12.2008 |
| Bielefeld (ots) - Die Herren Volk und Lindner werden nach Weihnachten rasch aus den großen Schlagzeilen verschwunden sein. Ihnen gebührt einzig und allein das Verdienst, kurz vor dem Fest ein kirchlic |
| Märkische Oderzeitung: Montgomery fordert Milliardenpaket für Krankenhäuser | 22.12.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Dienstagausgabe veröffentlichen: Frankfurt (Oder). Der Vizepräsident der Bundes |
| Südwest Presse: Kommentar zu Guantánamo | 22.12.2008 |
| Ulm (ots) - Der designierte US-Präsident Barack Obama hat bereits im Wahlkampf formuliert, dass Amerika zu einem Leuchtfeuer der Freiheit und der Menschenrechte werden soll. Mit diesem Anspruch auf mo |
| Westdeutsche Zeitung: Symbolpolitik mit Guantánamo = Von Friedrich Roeingh | 22.12.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Wenn Glaubwürdigkeit die Währung für politisches Vertrauen ist, hätte Frank-Walter Steinmeier besser geschwiegen. Ausgerechnet der Außenminister drängelt sich vor, dem künftigen US- |
| Allg. Zeitung Mainz: Jämmerlich Kommentar zu Schäfer-Gümbel | 22.12.2008 |
| Mainz (ots) - Wer bislang noch eine leise Hoffnung hatte, dass sich die Sozialdemokraten in Hessen nach dem Debakel mit Andrea Ypsilanti endlich auf einen Kurs der Vernunft begeben würden, dem muss se |
| Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert: | 22.12.2008 |
| Bielefeld (ots) - Die SPD hat am Wochenende das Superwahljahr 2009eingeläutet, ihr hessischer Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel legte gestern nach. Sein Vorschlag einer Zwangsanleihe für Bürger, |
