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Bleser/Klöckner: Datenschutz ist ein Verbraucherrecht | 27.01.2009 |
Berlin (ots) - Aus Anlass des morgigen 3. Europäischen Datenschutztages erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter |
Zöller/Bleser: Ausfuhrerstattungen für Milch richtig und wichtig | 27.01.2009 |
Berlin (ots) - Zur anhaltenden Diskussion über die von der EU-Kommission in Aussicht gestellten Ausfuhrerstattungen für Milch erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, |
Rheinische Post: Obamas Einladung | 27.01.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann Barack Obama wird immer mehr zum Abbruchunternehmer bislang festgefügter amerikanischer Politik-Bastionen der Ära Bush. Er schafft Raum für neue Vorstellunge |
Stuttgarter Nachrichten: zu Kfz-Steuerreform | 27.01.2009 |
Stuttgart (ots) - Wer tatsächlich ein neues Auto braucht, wird sich eher an den großzügigen Rabatten der Händler orientieren oder die teilweise äußerst günstigen Finanzierungsangebote in Anspruch nehm |
LVZ: 211 Euro zum Leben - ein Armutszeugnis | 27.01.2009 |
Leipzig (ots) - Von Simone LissDas Ausmaß von Hartz IV lässt sich auf fünf Worte reduzieren: zu wenig für zu viele. Politisch ist das gewollt. Weil sich alles ändernmuss, damit alles so bleiben kann. |
Allg. Zeitung Mainz: Flügelschlagen (Kommentar zur Konjunktur) | 27.01.2009 |
Mainz (ots) - Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, heißt es im Volksmund. Was da gestern vom Ifo-Institut über die aktuelle Stimmungin der Wirtschaft berichtet wurde, ist noch nicht einmal ein Spat |
SoVD: Höherer Hartz IV-Regelsatz für Kinder muss ins Konjunkturpaket II | 27.01.2009 |
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Das heutige Urteil des Bundessozialgerichts bestätigt die seit Jahren immer wieder vorgebrachte Kritik des SoVD an den zu niedrigen und willkürlich |
Rheinische Post: Mehr Menschen sollen von Pflegeversicherung profitieren | 27.01.2009 |
Düsseldorf (ots) - In Zukunft sollen deutlich mehr Menschen Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben. Vor allem Demenzkranke sollen durch die Erweiterung von bislang drei Pflegestufen |
Kölnische Rundschau: zum Zumwinkel-Urteil | 27.01.2009 |
Köln (ots) - Was soll man sagen? Ein gerechtes Urteil? Ein zu mildes Urteil? Zwei Jahre Haft auf Bewährung für den ehemaligen Post-Chef Klaus Zumwinkelsind kein Pappenstil. Sie sind im Gegenteil der A |
Saarbrücker Zeitung: Kompromiss zur Kfz-Steuer kostet 1,8 Milliarden Euro - Bärbel Höhn (Grüne) spricht von Mogelpackung | 27.01.2009 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Durch den am Montagabend erzielten Kompromiss zur Neuregelung der Kfz-Steuer sinken die Gesamteinnahmen um 1,8 Milliarden Euro. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Di |
LVZ: Polizeigewerkschaft hat "zu 100 Prozent Vertrauen" in Mannichl-Aussagen / Ermittlungsexperten zweifeln an rechtsextremistischem Hintergrund | 27.01.2009 |
Leipzig (ots) - Im nach wie vor völlig ungeklärten Fall des Mordanschlags auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl gebe es in der Kollegenschaft der Polizei und bei ihm selbst "100 Prozent Vertraue |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Pläne für die Gasleitung Nabucco: | 27.01.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Schnelle Lösungen sind Wunschdenken. Mit der geplanten Nabucco-Pipeline, über die aserbaidschanisches, turkmenisches und vielleicht iranisches Gas nach Europa gepumpt werden sol |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommt das Urteil des Bundessozialgerichts zu den Regelsätzen für Hartz IV-Kinder: | 27.01.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Gewiss muss angesichts der Preise debattiert werden, ob sieben Euro Sozialgeld am Tag für ein Kind ausreicht, oder neun Euro für Jugendliche. Kinderarmut ist aber auch ein sehr |
Neues Deutschland: zum Urteil des Bundessozialgerichts über Hartz-IV-Regelsatz für Kinder | 27.01.2009 |
Berlin (ots) - Wer möchte, dass sein Kind ein Instrument erlernt, vernünftig gekleidet ist oder regelmäßig Sport treibt, der muss tief in die Tasche greifen. Wem pro Monat und Kind ganze 211 Euro zur |
Götz: Investitionen für Kommunen gesichert | 27.01.2009 |
Berlin (ots) - Zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsf |
Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Kommunen / Städtetag | 27.01.2009 |
Osnabrück (ots) - Duisburg ist überall Dem krisengeschüttelten Bund steht das Wasser bis zum Hals, dass Haushälter schon an den Verkauf der Goldreserven denken. Dagegen könnten sich manche Stadtväte |
Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV / Bundessozialgericht | 27.01.2009 |
Osnabrück (ots) - Reform dringend nötig Einmal mehr hat das Bundessozialgericht zu Recht eine Reform von Hartz IV verlangt. Denn Juristen müssen ausbaden, was die Regierung Schröder und die Union 20 |
Gesundheit und Umwelt - Human-Biomonitoring: unverzichtbares Instrument des Arbeitsschutzes und des gesundheitsbezogenen Umweltschutzes | 27.01.2009 |
Frankfurt/Main (ots) - Die Fortschritte der Analytik machen es möglich, dass man natürliche und synthetische Stoffe in Körperflüssigkeiten oder Gewebeproben des Menschen heute selbst in extrem geringe |
Lausitzer Rundschau: Urteil des Bundessozialgerichts zu Hartz-IV-Kindern Ein klarer Erfolg | 27.01.2009 |
Cottbus (ots) - Die Entscheidung des Bundessozialgerichts ist ein klarer Erfolg für jene, die schon immer die Regelungen der Hartz-IV-Sätze für Kinder als willkürlich empfunden haben. Zwar hat das Ger |
VDIK begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts zum Konjunkturpaket II | 27.01.2009 |
Bad Homburg (ots) - Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) befürwortet den Beschluss des Bundeskabinetts zum Konjunkturpaket II, das auch die Reform der Kfz-Steuer und die Umweltpr |
Rheinische Post: Ute Berg ist neue Wirtschaftssprecherin der SPD-Bundestagsfraktion | 27.01.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Berg ist neue wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Die 56-jährige Lehrerin aus Paderborn konnte sich |
Börnsen: ARD-Ausstieg - Akt der Respektlosigkeit | 27.01.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der vorzeitigen Beendigung der Übertragung der Gedenkveranstaltung des Deutschen Bundestages für dieOpfer des Nationalsozialismus erklärt der kultur- und medienpolitische Spr |
Rheinische Post: Arme Kinder Von Antje Höning | 27.01.2009 |
Düsseldorf (ots) - Begeistert reagierten Wohlfahrtsverbände auf das Urteil des Bundessozialgerichts, das den Hartz IV-Regelsatz für Kinder verfassungswidrig nannte. Doch vor großer Euphorie sei gewarn |
Hüppe: Menschen mit Behinderungen als Opfer des Nationalsozialismus nicht vergessen | 27.01.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hü |
Neue OZ: Kommentar zu Energie / Gas / Pipeline | 27.01.2009 |
Osnabrück (ots) - Kein volles Rohr Der Gasprom-Schock hat gewirkt. Dass wegen des russisch-ukrainischen Streits Verbraucher und Wirtschaft mehrerer Staaten in die Röhre gucken mussten, beflügelt die |