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Neues Deutschland: Unverzichtbar | 24.01.2010 |
Berlin (ots) - Über die Rolle von Personen in der Geschichte, namentlich der eigenen, ist in der internationalen Linken schon viel gestritten worden. Häufig diente die These, dass es nicht Einzelne, s |
Südwest Presse: Kommentar zur Atompolitik | 24.01.2010 |
Ulm (ots) - Im Wahlkampf warben Union und FDP für längere Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke. Man darf sich also nicht wundern, wenn die Energiekonzerne nun die Einlösung des Versprechens fordern |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Lafontaine | 24.01.2010 |
Halle (ots) - Der Mann von der Saar steht nicht mehr zur Verfügung. Das ist ein Verlust. Es kann aber auch eine Chance sein. Erwachsen werden heiß nicht zuletzt: Ohne den Vater auszukommen. Immerhin: |
Berliner Morgenpost: Die SPD hat mit sich selbst genug zu tun - Leitartikel | 24.01.2010 |
Berlin (ots) - Es war abzusehen: Kaum hat Oskar Lafontaine seinen Rückzug als Parteichef der Linken - nach wochenlangen Spekulationen -öffentlich bekannt gegeben, beginnt die Diskussion über eine rot- |
Westfalenpost: Spar-Ankündigung Der Minister und die Kassen | 24.01.2010 |
Hagen (ots) - Philipp Rösler muss sich früher als ihm lieb ist - er ist noch keine 100 Tage im Amt - mit den Finanzproblemen der Kassen befassen. Natürlich sind Gesundheitsfonds und Zusatzbeiträge ein |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rückzug von Oskar Lafontaine | 24.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Nichts hat Oskar Lafontaine in seiner politischen Karriere dem Zufall überlassen. Deshalb muss man ihm glauben, dass ausschließlich gesundheitliche Gründe für den Rückzug aus der Bun |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Hartz IV/Kindergeld-Rückforderungen | 24.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Das ist die deutsche Gründlichkeit, über die sich das Ausland kaputtlacht. Wegen läppischer 20 Euro setzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihren bürokratischen Apparat in Gang und f |
Rheinische Post: Chance für Rot-Rot-Grün von Martin Kessler | 24.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der krankheitsbedingte Rückzug Oskar Lafontaines ist eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Er hat wie kaum ein anderer in den vergangenen 30 Jahren die politische Landsch |
Neue OZ: Kommentar zu Rückzug von Lafontaine | 24.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Chance für die SPD Der Rückzug von Oskar Lafontaine ist eine Riesenchance für die SPD- vorausgesetzt, sie verfällt nicht in abwegige Koalitionsdebatten. Denn ohne den früheren saar |
Neue OZ: Kommentar zu Russland | 24.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Dampf aus dem Kessel Schon seit einiger Zeit kritisiert Russlands Präsident Dmitri Medwedew in Reden und öffentlichen Auftritten die Rückständigkeit seines Landes, fordert die Über |
Neue OZ: Kommentar zu Hartz-IV / Kindergeld | 24.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Hoher Aufwand Die Gesetzeslage ist klar: Hartz-IV-Empfänger gehen beim Anstieg des Ces um 20 Euro leer aus, so wollte es die schwarz-gelbe Bundesregierung. Das ist zwar unangenehm, |
Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan | 24.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Praxisfern Man darf die Taliban als Bande von Mördern und religiösen Fanatikern bezeichnen. Eines sind sie jedoch nicht: korrupt. Grundsätzlich ist das von Außenminister Westerwell |
Rheinische Post: Linssens Mahnung Von Antje Höning | 24.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Für viele ist es noch weit hin: Erst 2020 müssen die Länder ausgeglichene Haushalte vorlegen. So sieht es die Schuldenbremse vor, die verhindern soll, dass die heutige Generation we |
Rheinische Post: Afghanistan helfen Von Martin Bewerunge | 24.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Gut acht Jahre nach dem Einmarsch der Amerikaner in Afghanistan trifft sich die westliche Allianz in Londonzum Krisengipfel. Im Osten nichts Neues: Am Hindukusch trotzt die mittelal |
Lausitzer Rundschau: Lafontaine zieht sich bundespolitisch zurück Quo vadis Linkspartei? | 24.01.2010 |
Cottbus (ots) - Zuletzt war das gesammelte Schweigen von Oskar Lafontaine beinah schon zu einer Existenzbedrohung für die Linke geworden. Im Machtvakuum fielen all jene innerparteilichen Kräfte überei |
Lausitzer Rundschau: Landrat-Direktwahl scheitert in vier Brandenburger Kreisen Demokratie wagen? | 24.01.2010 |
Cottbus (ots) - Ein Wahlslogan von Willy Brandt schaffte es Ende der 60er-Jahre, die damals noch junge Bundesrepublik aufzurütteln. "Mehr Demokratie wagen" forderte der Sozialdemokrat von einer Gesell |
Lausitzer Rundschau: Der Weg von der Grünen Woche ins Supermarktregal Sahnehäubchen aus der Region | 24.01.2010 |
Cottbus (ots) - Als der Spreewälder Heinz-Dieter Nieschke noch Brandenburgs Landesbauernchef war, gab es nach den Grünen Wochen der 1990er-Jahre immer wieder ein Klagelied: Qualitativ anerkannten Agra |
Rheinische Post: Drogenbeauftragte fordert deutlich härtere Strafen bei Verkauf von Alkohol an Jugendliche | 25.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem Höhepunkt des Karnevals hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), deutlich härtere Strafen gegen Händler gefordert, die Alkohol an Minder |
Rheinische Post: Land NRW muss laut Kabinettsbericht 5,5 Milliarden Euro sparen | 25.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen muss von 2014 bis 2020 dauerhaft 5,5 Milliarden Euro einsparen, um 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Das geht aus dem ersten Nachha |
LVZ: Sachsen ist bundesweit Spitze bei Forschungsausgaben | 25.01.2010 |
Leipzig (ots) - Sachsen liegt bundesweit an der Spitze bei den staatlichen Forschungsausgaben. "Das Jahr 2009 war ein Rekordjahr mitinsgesamt 438 geförderten Technologieprojekten. Wir haben 127,5 Mill |
Kölnische Rundschau: zu Lafontaine | 25.01.2010 |
Köln (ots) - Neben dem Mitgefühl für den kranken Oskar Lafontaine herrschten gestern zwei Formen der Reaktion auf seinen Rückzug aus der Bundespolitik vor: Erstens wissen Freund und Feind, dass die Li |
Saarbrücker Zeitung: Lauterbach kündigt SPD-Reformkonzept zur Gesundheitspolitik an - Bei Zusatzbeiträgen Kasse wechseln | 25.01.2010 |
Saarbrücken (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, hat ein Alternativkonzept seiner Partei zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung angekündigt. "Die SPD wird in den ko |
Mehrwegallianz fordert Lenkungsabgabe auf Einweggetränke und eine klare Kennzeichnung | 25.01.2010 |
Berlin (ots) - Allianz aus mehrwegorientierten Betrieben der Getränkewirtschaft und der Deutschen Umwelthilfe legt Maßnahmenpaket für einen besseren Schutz des umweltfreundlichen Mehrwegsystems vor -G |
Gesetzliche Krankenversicherung: Paritätischer fordert Sonderregelung für Niedrigverdiener | 25.01.2010 |
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband lehnt die angekündigten pauschalen Zusatzbeiträge der Krankenkassen als unsozial ab und fordert eine Beitragsbefreiung für Niedrigeinkommensbezieher. |
AOK: Zusatzbeiträge kein Ersatz für Kostenbegrenzung | 25.01.2010 |
Berlin (ots) - Angesichts der Diskussion um Zusatzbeiträge hat derAOK-Bundesverband an die Politik appelliert, Zusatzbeiträge nicht alsErsatz für dringend notwendige gesetzliche Begrenzungen des Ausga |