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25. Juli 2009: Globaler Aktionstag für Iran / ROG ruft zu Teilnahme an Kundgebung in Berlin auf | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - Iranische Polizei und Milizen gehen weiter brutal gegen Demonstranten vor, kritische und unabhängige Berichterstatter werden schikaniert und eingeschüchtert. Selbst die Forderung des fr |
"Aktion 15" geht juristisch gegen NPD vor | 23.07.2009 |
Hamburg (ots) - Die Ärzte der "Aktion 15" gehen juristisch gegen die NPD vor und haben ihr anwaltlich jegliche Verwendung von Plakatenund Texten der Gruppe untersagt. "Unser Slogan 'Wählen Sie was sie |
Sevim Dagdelen: Soziale und rechtliche Ausgrenzung führt zur Auswanderung | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - "Die Politik der sozialen Kälte, die diskriminierende Praxis sowie die Ausgrenzung von Menschen mit Migrationhintergrund in der Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik lassen immer m |
Zur Analyse des Milchmarktes der EU-Kommission: Bioland fordert schnelle Revision der Milchpolitik / Ohne Mengensteuerung droht bäuerlicher Milchwirtschaft das Aus | 23.07.2009 |
Mainz (ots) - Bioland kritisiert die Schlussfolgerungen aus dem von der EU-Kommission vorgelegten Milchmarktbericht und fordert eine schnelle Revision der Milchpolitik. "EU-Kommissarin Fischer Boel wi |
Grauduszus: "Höhere Ärztehonorare sind Ulla Schmidts Buchhaltungstricks im Wahlkampf" | 23.07.2009 |
Erkrath (ots) - "Die angeblich höheren Ärztehonorare sind der übelste Taschenspielertrick, den Ulla Schmidt sich in ihrer Amtszeit geleistet hat", sagt Martin Grauduszus: "Ein Großteil dessen, was Ärz |
Koschyk: Pronold promotet Linksbündnis | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - Zu der Forderung des Bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold, "Reiche und Besserverdienendestärker heranzuziehen", erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CS |
Koschyk: Einbürgerungstest ist ein faires Angebot | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - Zu dem Rückgang der Einbürgerungszahlen in Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: Der leichte Rückgang |
Der Tagesspiegel: NPD hetzt gegen Michel Friedman / "Wahlkampflied" auf Homepage der Partei animiert zu Gewalt gegen ehemaligen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Die NPD nutzt den Wahlkampf, um ihre Anhänger zu Gewalt gegen den Fernsehmoderator und Ex-Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, zu animieren. Außerdem pro |
Neues Deutschland: zur Vertrauensfrage in Kiel | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Ralf Stegner blieb sich treu. Nicht nur, dass er seine nicht ganz freiwillige Wandlung vom Koalitionspartner zum Oppositionsführer umgehend in Rede-Reihenfolge wie -Ze |
Stübgen: Europa gestalten - nicht verhindern | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Beteiligung von Bundestag und Bundesrat in EU-Angelegenheiten erklärt der Europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB: Der De |
Der Tagesspiegel: Israel kritisiert Bundespräsident Köhler wegen Verdienstkreuz an Jüdin Felicia Langer | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Die israelische Regierung hat die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an die in Tübingen lebende israelische Anwältin Felicia Langer scharf kritisiert. "Langer hat über Jahre |
Neues Deutschland: zum Bundesverfassungsgericht rügt regierung wegen verfassungswidriger Behinderung des BND-Untersuchungsausschusses | 23.07.2009 |
Berlin (ots) - Der Untersuchungsausschuss sollte eigentlich das Unrecht klären, das Menschen auf Regierungsanweisung hin oder unter Duldung der Regierung angetan wurde. Menschen, die ohne Verschulden |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Ausgang des Machtkampfes zwischen Porsche und VW: | 23.07.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nach dem Ende des Machtkampfs VW/Porsche scheinen die Weichen dafür gestellt, dass VW beim Sportwagenproduzenten einsteigt und ihn schrittweise übernimmt. Am Ende könnte Porsche |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BND-Untersuchungsausschuss: | 23.07.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - In der Sache selbst sollte die Gerichtsentscheidung dazu führen, das der BND-Ausschuss seine Arbeit erneut aufnimmt, sei es noch in dieser oder der nächsten Legislaturperiode. I |
RNZ: Abgang mit Stil Ex-Porsche-Chef Wendelin Wiedeking erweist in der Stunde seiner Niederlage Größe | 23.07.2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelAm Ende zeigte sich das "Alpha-Tier" Wendeling Wiedeking doch noch als ganz normaler Mensch. Mit Tränen in den Augen und der noblen Geste, 25 Millionen seiner Abfind |
Stuttgarter Nachrichten: zu Schleswig-Holstein | 23.07.2009 |
Stuttgart (ots) - Das unrühmliche Ende von Schwarz-Rot dürften dieNordlichter bald verschmerzt haben. Das Bündnis war aus der Not geboren, und seine Protagonisten Carstensen und Ralf Stegner von der S |
Landeszeitung Lüneburg: VW-Gesetz wurde zum Stolperstein für Wiedeking -- Interview mit Prof. Dr. Stefan Bratzel | 23.07.2009 |
Lüneburg (ots) - Der künftige integrierte VW-Konzern mit seinen zehn Marken ist auf dem besten Weg, zum größten Autohersteller der Welt zu werden. Nicht mit an Bord ist Wendelin Wiedeking. Das Ende de |
Westdeutsche Zeitung: Justizskandal in NRW = von Frank Uferkamp | 23.07.2009 |
Düsseldorf (ots) - Es ist nicht zu fassen: Die Staatsanwaltschaft in Mönchengladbach - also die zentrale staatliche Strafverfolgungsbehörde in dieser Region - ist offenkundig so schlampig organisiert, |
LVZ: LVZ-Kommentar zu Kieler Koalition | 23.07.2009 |
Leipzig (ots) - Stegner gegen Carstensen, Carstensen gegen Stegner- sturmschwankender Steuermann giftet gegen ehrgeizigen Querulanten und umgekehrt. Das Einzige, was die große Qualkoalition in Kiel zu |
Neue Westfälische: Porsche Showdown ohne Verlierer STEFAN SCHELP | 23.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Monatelang haben die Kontrahenten von Volkswagenund Porsche ihren Machtkampf mit Zähnen, Klauen und mit unfairen Attacken geführt. Und dann die Überraschung: Der Showdown kommt ganz |
Neue Westfälische: Schleswig-Holstein wählt am 27. September Ende mit Schrecken PETER JANSEN | 23.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Schleswig-Holstein wählt am 27. SeptemberEnde mit SchreckenPETER JANSEN Die Zwangsehe zwischen dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten und CDU-Vorsitzenden Peter Harry Car |
Neue Westfälische: Rapide Ausbreitung der Schweinegrippe Anlass zur Sorge JÜRGEN JUCHTMANN | 23.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Die Fakten stimmen nachdenklich. Explosionsartigwächst die Zahl der Infektionen mit der neuen Grippe. Großbritannien,das sich zum europäischen Zentrum der Pandemie entwickelt, meldet |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Porsche/VW | 23.07.2009 |
Halle (ots) - Wirtschaftlich hat ein Zusammengehen Sinn. Das Sportwagengeschäft ergänzt die Produktpalette von VW hervorragend. Arbeitsplätze sind auf beiden Seiten daher nicht unmittelbar bedroht.In |
Südwest Presse: Kommentar zum BND-Ausschuss | 23.07.2009 |
Ulm (ots) - Unannehmlichkeiten sind noch keine Gefährdung des Staatswohls. Und deshalb kann sich die Exekutive auch nicht mit pauschalen Erklärungen aus der Affäre ziehen, wie sie es im BND-Untersuchu |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Neuwahlen in Kiel | 23.07.2009 |
Bielefeld (ots) - CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hatsein Ziel erreicht - wenn auch auf Umwegen. Am 27. September wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt.Der Wahlkampf wird k |