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Frankfurter Rundschau: Zum Fall des Berliner Innensenators Henkel im Zusammenhang mit der NSU-Affäre: | 19.09.2012 |
Frankfurt (ots) - Henkels Verhalten markiert ein politisches Versagen, das aber keineswegs als Politikversagen zu deuten ist. Während an den Schnittstellen zwischen Politik und den Institutionen de |
Der Tagesspiegel: Bundesländer einig beim Melderecht / NRW-Innenminister Ralf Jäger: Meldebehörden sind keine Dienstleister für Adresshändler | 19.09.2012 |
Berlin (ots) - Der Bundesrat hat sich am Mittwoch auf eine gemeinsame Linie beim Melderecht verständigt. Wie es hieß, wollen alle 16 Länder einen Antrag Nordrhein-Westfalens unterstützen und gemein |
Rede zur Freiheit mit dem Theodor-Wolff-Preisträger und Journalisten Dr. Helmut Herles in Bonn | 19.09.2012 |
Potsdam (ots) - Die "Bonner Republik" steht für fünf bewegte Dekaden politischer Entscheidungen durch und mit Menschen, die an vielen Stellen und Funktionen dieser Republik mitgewirkt haben. Wie ka |
Mittelbayerische Zeitung: Ein Herz für Raser Kommentar zu Radarwarnern | 19.09.2012 |
Regensburg (ots) - Rasen, drängeln, Lichthupe, Vogelzeigen - gestern Abend auf dem Weg nach Hause wieder erlebt? Wenn sie sich hinters Steuer setzen, mutieren manche Leute zum wilden Tier. Viel zu v |
Allg. Zeitung Mainz: Realitätsfern / Kommentar zur Legalisierung von Blitz-Warnern | 19.09.2012 |
Mainz (ots) - Die Diskussion um die Legalisierung von elektronischen Blitz-Warnern im Auto geht an der Realität auf Deutschlands Straßen vorbei. Denn sie bezieht sich nur auf die Warnung vor statio |
Regensburg (ots) - Horst Seehofer plant seine wichtigste Schlacht mit beachtlichem Geschick. Offiziell ist der Wahlkampf längst nicht eröffnet, doch hinter den Kulissen bringt der CSU-Chef seine Tru |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Blitzer-Warnern | 19.09.2012 |
Halle (ots) - In Zeiten des Internets ist doch längst nichts mehr geheim. Das gilt auch für die stationären Blitzer, deren Standorte man heute mühelos googeln kann. Aber Internet (zu Hause) ist |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuerzahler-Schwarzbuch | 19.09.2012 |
Halle (ots) - Die meisten Fälle sind zwar bereits bekannt, aber durch die Zusammenfassung im Schwarzbuch wird die Dimension der Verschwendung oder zumindest fragwürdigen Ausgabe öffentlicher Gelder |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Riester-Rente | 19.09.2012 |
Halle (ots) - Ein standardisiertes Formblatt soll es nun richten. Das klingt bürokratisch, doch die Wirkung sollte nicht unterschätzt werden. Erstmals sind die Anbieter damit gezwungen, alle wichtig |
NRZ: In der Riester-Falle - Kommentar von Peter Hahne | 19.09.2012 |
Essen (ots) - Mehr als 15 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Riester-Vertrag gekauft. Sie wollen - oder besser: müssen - damit die Lücke aus der gesetzlichen Rentenkasse schließen. Die |
Weser-Kurier: Zur Änderung des Arzneimittelgesetzes schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 20. September 2012: | 19.09.2012 |
Bremen (ots) - Sicher ist es richtig, sich einen genauen Überblick über den tatsächlichen Verbrauch von Antibiotika in den Mastställen zu verschaffen, indem jeder Mäster verpflichtet wird, Art und Me |
NRZ: Zurück zur Tagesordnung - Kommentar zur Verschwendung von Steuergeldern von Theo Schumacher | 19.09.2012 |
Essen (ots) - Es stimmt ja. Jahr für Jahr wird über Verschwendung gejammert, produziert der hemmungslose Umgang mit Steuerzahlergeld fette Schlagzeilen. Wenn sich die Empörung dann legt, gehen die |
"DER STANDARD"-Kommentar: "Ein erbärmliches Schauspiel" von Alexandra Föderl-Schmid | 19.09.2012 |
Es geht nur noch darum, den Untersuchungsausschuss abzudrehen - Ausgabe vom 20.9.2012 Wien (ots) - Es war ein erbärmliches Schauspiel, das am Mittwoch im österreichischen Parlament geboten wurde: |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Start der Neonazi-Datei | 19.09.2012 |
Rostock (ots) - Wenn sich der Bundesinnenminister da mal nicht zu weit aus dem Fenster gelehnt hat: Man sei "überall gut aufgestellt", sagte Hans-Peter Friedrich bei der Inbetriebnahme der neuen Ne |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Blitzerwarnern | 19.09.2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Bricht die große Raserei aus, wenn Navigationsgeräte und Handys vor Blitzern warnen dürfen? Wohl kaum. Der Vorstoß der Verkehrspolitiker der Regierungsfraktionen zielt ja auf |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Mohammed-Protest | 19.09.2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wo bleibt der weltumspannende Aufschrei der Aufklärung, der Verteidigung des Rechtes auf Meinungsfreiheit, wo der gewaltfreie Kampf um die Freiheit von Kunst und Kultur? Die Tr |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Horst Seehofer | 19.09.2012 |
Regensburg (ots) - Horst Seehofer plant seine wichtigste Schlacht mit beachtlichem Geschick. Offiziell ist der Wahlkampf längst nicht eröffnet, doch hinter den Kulissen bringt der CSU-Chef seine Tru |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Blitzer-Warnungen | 19.09.2012 |
Regensburg (ots) - Rasen, drängeln, Lichthupe, Vogelzeigen - gestern Abend auf dem Weg nach Hause wieder erlebt? Wenn sie sich hinters Steuer setzen, mutieren manche Leute zum wilden Tier. Viel zu v |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum China-Japan-Konflikt | 19.09.2012 |
Bielefeld (ots) - Die Welt findet keine Ruhe. Während in Syrien geschossen wird und radikale Islamisten in vielen muslimischen Ländern randalieren, kommt böse Kunde aus Ostasien: China und Japan kö |
BERLINER MORGENPOST: Ohne politische Sensibilität / Leitartikel von Christine Richter | 19.09.2012 |
Berlin (ots) - Es sind seine Tage nicht: Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) steckt in der Krise. Auch am Mittwoch konnte er nicht aufklären, was da alles schiefgelaufen ist in Berlin, mit d |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Legalisierung von Blitzer-Warngeräten | 19.09.2012 |
Bielefeld (ots) - Der Vorstoß der Politik zur Legalisierung von Blitzer-Warngeräten beweist zunächst eines: Da sind nicht gerade Blitzmerker am Werk. Schon seit Jahren warnen Navigationsgeräte und |
Weser-Kurier: Zur Einführung der Neonazi-Datei schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 20. September 2012: | 19.09.2012 |
Bremen (ots) - Trotzdem verkauft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Datei als "Meilenstein" im Kampf gegen rechte Gewalt. Das klingt beschönigend, fast zynisch, angesichts des jüngs |
Südwest Presse: KOMMENTAR · KINDESMISSBRAUCH | 19.09.2012 |
Ulm (ots) - Geiz ist falsch Jüngst hat eine Erhebung in den rund 200 000 Einrichtungen, in denen sich die über 14 Millionen Kinder und Jugendlichen in Deutschland regelmäßig aufhalten, ein ersch |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Politiker wollen Warnung vor Blitzern erlauben Fatales Signal HUBERTUS GÄRTNER | 19.09.2012 |
Bielefeld (ots) - Technisch versierte Autofahrer können heute getrost den Fuß aufs Gaspedal stellen. Bei überhöhtem Tempo müssen sie kaum fürchten, ertappt zu werden. Denn die Warnung vor einer Rad |
Allg. Zeitung Mainz: Im Blick behalten / Kommentar zum Weltkindertag | 19.09.2012 |
Mainz (ots) - Wer wollte dem Motto des diesjährigen Weltkindertages in Deutschland "Kinder brauchen Zeit" ernsthaft widersprechen? Klar brauchen Kinder Zeit, es fragt sich nur: wofür? Schon bei die |