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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Lausitzer Rundschau: Innenminister Friedrich und die Prävention | 24.06.2011 |
| Cottbus (ots) - Nach dem Präventionsgipfel am gestrigen Freitag hat Innenminister Friedrich seinen Anfangsfehler zum Glück nicht wiederholt: Als er im März das Treffen und sein Vorhaben einer Siche |
| Rheinische Post: Kommentar: Aggressive Atheisten | 24.06.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Der 22. September 2011 kann ein guter Tag für Deutschland werden. Papst Benedikt XVI. wird als erstes Kirchenoberhaupt vor dem Bundestag sprechen. Das ist nicht nur eine historis |
| Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Haushalt / Koalition | 24.06.2011 |
| Osnabrück (ots) - Das geringere Übel Eigentlich sind Union und FDP klug beraten, wenn sie in den nächsten Monaten und Jahren keine Wohltaten verteilen. Denn machen sie es, erwecken sie den Eindr |
| Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel | 24.06.2011 |
| Osnabrück (ots) - Euro im deutschen Interesse Die Europäische Union ist mächtig, aber nicht allmächtig. Das zeigten die flehenden Appelle der Staats- und Regierungschefs an Griechenlands Regieru |
| Neue OZ: Kommentar zu Islam / Sicherheit / Bundesregierung | 24.06.2011 |
| Osnabrück (ots) - Neuer Ärger? Nein, Innenminister Friedrich bekommt das Thema Islam in Deutschland nicht wirklich in den Griff. Der gestrige Präventionsgipfel mit den großen muslimischen Verbän |
| Mittelbayerische Zeitung: Öl ins Feuer | 24.06.2011 |
| Regensburg (ots) - Europa hat einen neuen Buhmann: den griechischen Oppositionsführer Antonis Samaras. So wie sich die Hellenen derzeit an der EU und insbesondere den Deutschen abarbeiten, ärgern si |
| Rheinische Post: NRW will Nachtragshaushalt für WestLB-Umbau | 25.06.2011 |
| Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will den WestLB-Umbau im kommenden Jahr über einen Nachtragshaushalt finanzieren. "Wir werden die neuen WestLB-Belastungen über Kred |
| Rheinische Post: SPD-Abgeordnete wollen Papst-Rede boykottieren und geben Papst Mitschuld an Unterdrückung und Ausbeutung von Millionen Menschen | 25.06.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Mehrere Bundestagsabgeordnete der SPD wollen offenbar die Rede von Papst Benedikt XVI. am 22. September im Bundestag boykottieren und eine Erklärung veröffentlichen, in der sie de |
| Rheinische Post: Sächsische Grünen-Fraktionschefin Hermenau fordert Partei zur Zustimmung zum Atomausstieg auf | 25.06.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Vor dem am Samstag beginnenden Sonderparteitag der Grünen zum Atomausstieg hat die sächsische Fraktionschefin Antje Hermenau ihre Partei zur Zustimmung zum Ausstiegsgesetz aufgefo |
| Rheinische Post: SPD-Europapolitiker Schulz fordert Mandatsverzicht von Koch-Mehrin | 25.06.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Sozialistischen Fraktion im EU-Parlament, Martin Schulz, hat die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin zur Niederlegung ihres Mandats aufgefordert. "Frau K |
| Mitteldeutsche Zeitung: Politik Rechtsextremismus: Innenminister Stahlknecht für neuen Radikalenerlass | 25.06.2011 |
| Halle (ots) - Für den Fall des Scheiterns eines NPD-Verbotsverfahrens denkt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) über einen sogenannten Radikalenerlass nach. Mit ihm könnten Recht |
| Mitteldeutsche Zeitung: Politik Innenminister: Abhören von Internet-Telefonaten soll möglich werden | 25.06.2011 |
| Halle (ots) - Auch Telefonate über das Internet sollen bei Verdacht von Kapitalverbrechen und Terrorismus überwacht werden können. Das fordert Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) |
| Der Tagesspiegel: SPD-Vize Kelber bezeichnet den Gesetzentwurf zu den Erneuerbaren Energien als eine "Katastrophe" | 25.06.2011 |
| Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hält den Regierungsentwurf für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) "für eine Katastrophe". Das Argument von Bundesumweltminister Norbert |
| Der Tagesspiegel: FDP nennt neun Milliarden Euro als Zielmarke für Steuersenkung | 25.06.2011 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die FDP hat erstmals eine konkrete Zielmarke für die geplante Steuersenkung ab 2013 genannt. Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Generalsekretär Christian Lin |
| Fehmarnbeltquerung: Marginale statt Magistrale / Ausbau der Hinterlandanbindung vernünftig oder gar nicht | 25.06.2011 |
| Fehmarn (ots) - Das Aktionsbündnis sieht sich nach einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Ramsauer bestätigt, die feste Fehmarnbeltquerung mangels Notwendigkeit weiter abzulehnen. "Weder konnte |
| LVZ: Oppermann: Rot-Grün wird 2013 Initiative für Erneuerbare Energien starten / Trotz Parteitags-Ja bleibt es bei Grünen-Abweichlern im Bundestag | 26.06.2011 |
| Leipzig (ots) - Angesichts des Ja der Grünen zum Atom-Ausstiegsplan der Bundesregierung hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, im Gespräch mit der "Le |
| Netzwerk-Tag der EBD misst europapolitischen Puls der organisierten Zivilgesellschaft / "Berliner Erklärung der Zivilgesellschaft" fordert mehr europäische Solidarität | 26.06.2011 |
| Berlin (ots) - Der Weltsaal des Auswärtigen Amtes ist Kulisse für einen europäischen Netzwerk-Tag: Über 400 Teilnehmer erwartet das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD) am kommenden Monta |
| Hamburg (ots) - Der führende Ökostrom-Anbieter LichtBlick übt scharfe Kritik am reformierten Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG), das der Deutsche Bundestag am Donnerstag verabschieden will. Das EEG |
| LVZ: Künast sieht nach zweitwichtigstem Grünen-Parteitag starken Rückenwind für Berlin-Wahl / Keine Gesetzeskorrektur des Atomausstiegs nach 2013 | 26.06.2011 |
| Leipzig (ots) - Bundestags-Fraktionschefin Renate Künast (Grüne) sieht nach dem Atom-Ausstiegsparteitag der Grünen "starken Rückenwind" für ihre Spitzenkandidatur in Berlin im Herbst, um SPD-Mann K |
| 100% erneuerbar Stiftung legt umfassenden Fahrplan für die Energiewende vor / Einsparpotenzial von bis zu 10, 8 Mrd. EUR/28% statt 13% mehr Erneuerbare Energien-Anteil am Strommarkt | 26.06.2011 |
| Berlin (ots) - Die Bundesregierung feilscht mit dem Bundestag und dem Bundesrat um Detailregelungen bei der Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Die Parteien rudern hilflos im turbulen |
| Sigmar Gabriel: Wer Kanzlerkandidat wird, ist mir egal | 26.06.2011 |
| Hamburg (ots) - Hamburg, 26. Juni 2011: Sigmar Gabriel hat bei der ZEIT MATINEE in den Hamburger Kammerspielen betont, dass sich die SPD verändern müsse. Der Partei-Vorsitzende betonte bei der Veranst |
| Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Kunstpreis verliehen | 26.06.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Neuhardenberg (MOZ) Zum 8. Mal hat die Märkische Oderzeitung in Kooperation mit der Stiftung Schloss Neuhardenberg am Sonntag im Großen Konzertsaal des Schlosses den Brandenb |
| NRZ: Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) kritisiert die Zustimmung der Grünen zum Atomausstieg. | 26.06.2011 |
| Essen (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) kritisiert die Zustimmung der Grünen zum schwarz-gelben Atomausstieg scharf. Der Beschluss des Grünen-Sonderparteitags sei "nicht nachvollzi |
| Märkische Oderzeitung: Korrekturmeldung - Brandenburgischer Kunstpreis verliehen | 26.06.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Neuhardenberg (MOZ) Zum 8. Mal hat die Märkische Oderzeitung in Kooperation mit der Stiftung Schloss Neuhardenberg am Sonntag im Großen Konzertsaal des Schlosses den Brandenb |
| Der Tagesspiegel: FDP-Generalsekretär Lindner: Keine Tauschgeschäfte von Steuer- und Innenpolitik Liberale bleiben hart bei der Vorratsdatenspeicherung | 26.06.2011 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die FDP will ihren Koalitionspartnern in der Innen- und Rechtspolitik nicht entgegenkommen, wenn diese im Gegenzug einer Senkung der Steuern zustimmen. Es gebe "nicht mehr al |
