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Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan-Einsatz Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Kujat empfiehlt Verwendung der Tornados für Kampfeinsätze am Hindukusch | 24.09.2010 |
Halle (ots) - Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat empfohlen, die sechs Tornado-Flugzeuge nicht wie von der Bundesregierung ge |
LVZ: Wohlfahrtsverbände drohen bei politischer Berechnung der Hartz-IV-Sätze mit neuer Verfassungsklage / Linksfraktion strebt breites Oppositionsbündnis an | 24.09.2010 |
Leipzig (ots) - Eine "korrekte Neuberechnung" der Hartz-IV-Sätze auf Basis der Vorgaben durch das Bundesverfassungsgericht müsse, nach Ansicht der Wohlfahrtsverbände, zu einer deutlichen Steigerung |
Shetland / Bergen (Norwegen) / Golf von Mexiko (ots) - Greenpeace-Aktivisten setzen mit ihrer Aktion gegen ein Ölbohrschiff ihren Protest gegen Tiefseebohrungen vor den Shetland-Inseln den vietren |
Stuttgarter Zeitung: Der SPD-Sozialexperte Rudolf Dreßler legt dem Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier den Rückzug nahe: "Die SPD muss beweisen, dass sie es ernst meint" | 24.09.2010 |
Stuttgart (ots) - Der langjährige SPD-Vordenker bei Arbeitsmarkt- und Sozialthemen, Rudolf Dreßler, hat die Parteiführung davor gewarnt, die Grünen aufgrund ihrer wachsenden Popularität als politi |
"Rote Karte" für ALDI, LIDL, Rossmann, Drospa und dm im Energiesparlampentest | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - Pressemitteilung Deutsche Umwelthilfe testete Bereitschaft zur Rücknahme von Energiesparlampen im Einzelhandel: Nur neun Prozent der besuchten Geschäfte erhalten eine "Grüne Karte |
Greenpeace kündigt Verfassungsbeschwerde gegen Laufzeitverlängerung an/ Schwächung des Atomgesetzes gefährdet Grundrecht auf Leben | 24.09.2010 |
Hamburg (ots) - Die unabhängige Umweltorganisation Greenpeace will gemeinsam mit Anwohnern gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke Klage beim Bundesverfass |
ZDF-Politbarometer September II 2010 / Ein Jahr nach der Bundestagswahl: Schwarz-Gelb im Rekord-Tief, Grüne auf Rekord-Hoch / Politik soll stärker gegen nicht integrationsbereite Ausländer | 24.09.2010 |
Mainz (ots) - ZDF-Politbarometer September II 2010 Ein Jahr nach der Bundestagswahl: Schwarz-Gelb im Rekord-Tief, Grüne auf Rekord-Hoch / Politik soll stärker gegen nicht integrationsbereite Aus |
DLRG begrüßt Entwurf für freiwilligen Zivildienst | 24.09.2010 |
Bad Nenndorf (ots) - Der Präsident der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Dr. Klaus Wilkens, begrüßt grundsätzlich den Entwurf von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder für einen f |
Hirten ohne Schafe - Kirche in der Krise! / Stephan Ackermann und Heiner Geißler zu Gast bei "2+Leif" am 27. September 2010, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen | 24.09.2010 |
Mainz (ots) - Die katholische Kirche steckt in einer schweren Krise. Missbrauchsfälle in erschreckender Zahl und Intensität, verübt durch Priester und andere kirchliche Funktionsträger, erschüttern |
Solianis Monitoring schließt klinische Studie zur kontinuierlichen nicht-invasiven Blutzuckermessung ab | 24.09.2010 |
Zürich (ots) - Solianis Monitoring Ltd erreicht neuen Meilenstein mit dem Test seines Multisensor Glucose Monitoring System für die kontinuierliche nicht-invasive Blutzuckermessung im Alltag Die |
Lübecker Nachrichten: Dreikampf um Spitzenkandidatur der Nord-SPD: Elmshorner Bürgermeisterin hat sich beworben | 24.09.2010 |
Lübeck (ots) - Lübeck - Das Rennen um die SPD-Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist ab heute ein Dreikampf. Die Elmshorner Bürgermeisterin Brigitte Fronzek hat ihr |
Steuervereinfachung senkt Bürokratiekosten - INSM zu Mehrwertsteuer-Gutachten der Uni Saarbrücken | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - "Der Reformvorschlag aus Saarbrücken zeigt in die richtige Richtung: er ist ein realistischer Kompromiss, der das System der Mehrwertsteuer einfacher macht und die Bürokratiekosten s |
Initiativen kirchlicher Missbrauchsopfer reagieren kritisch auf die Ergebnisse der Bischofskonferenz und erwarten Gesetzesinitiative aus Bayern | 24.09.2010 |
Ettal - München - Berlin (ots) - Die Betroffenenorganisation ECKIGER TISCH und der Verein Ettaler Missbrauchs- und Misshandlungsopfer reagieren skeptisch auf die gestern vorgetragenen Ergebnisse de |
Bär: Ein einheitlicher Dienst als Ersatz für den Zivildienst | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - Im Falle einer Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes muss als Stütze für die soziale Infrastruktur ein attraktiver Ersatz gefunden werden. Hierzu erklären die ju |
Ethikrat erarbeitet Stellungnahme zur Präimplantationsdiagnostik | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Ethikrat wird im Rahmen seiner Beratungen zur Fortpflanzungsmedizin voraussichtlich bis zum Sommer 2011 eine Stellungnahme zum Thema Präimplantationsdiagnostik erarbeite |
Beschäftigungschancengesetz - vertane Chance der Bundesregierung jetzt durch Länderantrag korrigieren! | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - bpa unterstützt die Position des Bundesrates und fordert Sicherung der Umschlungsfinanzierung in der Pflege durch Gesetzesinitiative Der Bundesrat hat heute eine Entschließung ver |
Vereinfachungsregelungen bei der Mehrwertsteuer bleiben sinnvoll - Bauernverband: Gutachten vernachlässigt Ziel der Entbürokratisierung | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - (DBV) Der Deutsche Bauernverband (DBV) wendet sich gegen die Einschätzung im Gutachten des Bundesfinanzministeriums, wonach die Pauschalierung für Landwirte bei der Umsatzsteuer abge |
Kritik an Landtagen wegen Zulagenpraxis / Bundesverfassungsrichter a.D. Hans-Joachim Jentsch: Urteil aus dem Jahr 2000 gilt auch für Fraktionen in Rheinland-Pfalz | 24.09.2010 |
Mainz (ots) - Nach Überzeugung des früheren Bundesverfassungsrichters Prof. Hans-Joachim Jentsch müssen sich die Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags an das Urteil des Bundesverfassungsger |
Mitteldeutsche Zeitung: Stadtwerke-Affäre Wolfsburg McAllister weist Unregelmäßigkeiten bei Wahlkämpfen Christian Wulffs zurück | 24.09.2010 |
Halle (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat die Vorwürfe in der Affäre um mögliche Unregelmäßigkeiten bei Wahlkämpfen seines Vorgängers und heutigen Bundespräsid |
Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz: Bundesrat fordert mehr Berücksichtigung der Patientenrechte | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - In seiner heutigen 874. Sitzung hat der Deutsche Bundesrat den Gesetzgeber aufgefordert, beim Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) stärker auf die Arzneimittelsicherheit und di |
Energiedienstleistungsgesetz fördert Energieeinsparung bei Haushalten | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen (E |
VKU: Chance zum nachhaltigen Grundwasserschutz vertan | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bedauert die heutige Entscheidung des Bundesrates zum Grundwasserschutz. "Der Bundesrat ist den speziellen Empfehlungen des Umweltausschusses |
Saarbrücker Zeitung: Grüne fordern Abwicklung der HRE-Bank - Schaden durch U-Ausschuss minimiert | 24.09.2010 |
Saarbrücken (ots) - Die Grünen plädieren für eine geordnete Abwicklung der HRE-Bank. "Zu glauben, die HRE könne binnen kurzer Zeit wieder Gewinne machen, ist ein teurer Trugschluss gewesen", sagte |
Gebäudesektor im Fokus / Unumkehrbare Wende in Richtung erneuerbare Energien / Gebäudesektor muss zügig auf modernen Heizanlagen umstellen | 24.09.2010 |
Holzminden (ots) - Sowohl das jetzt im Bundeskabinett verabschiedete Energiekonzept als auch die anhaltenden kritischen Diskussionen darum zeigen nach Auffassung des Heiz- und Wärmtechnikunternehme |
Kretschmer/Rupprecht: SPD steht beim BAföG in der Pflicht | 24.09.2010 |
Berlin (ots) - Heute hat die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses zur geplanten BAföG-Erhöhung getagt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kr |