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FDP-Mitgliederentscheid: Parteispitze befürchtet offenbar Niederlage

22.11.2011

Mainz (ots) - Die FDP-Parteispitze befürchtet offenbar eine Niederlage beim Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus). Das berichtet das ARD-Politikmagaz

HAMBURGER ABENDBLATT: Hamburger Abendblatt zum Bundeshaushalt

22.11.2011

Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Beate Kranz Wenn es um die Einhaltung von Regeln geht, können manche Deutsche richtig streng sein. Zumindest wenn es um das Wohlverhalten anderer geht. So macht

Berliner Zeitung: Kommentar zum Schulterschluss der Parteien gegen Rechts

22.11.2011

Berlin (ots) - Es ist gut, dass alle Abgeordneten aller Fraktionen im Bundestag das erschütternde Versagen des Staates beim Schutz vor rechtsterroristischen Verbrechen eingestanden haben. Es ist gut

Berliner Zeitung: Kommentar zur Überschuldung in Berlin

22.11.2011

Berlin (ots) - Jeder achte erwachsene Berliner ist überschuldet. Sicher, in Berlin ist die Arbeitslosenquote hoch und hier leben viele Arme. Doch richtig ist auch: Viele Menschen in der Hauptstadt

Rheinische Post: Starkes Signal der Demokratie

22.11.2011

Düsseldorf (ots) - So bestürzend, beschämend, ja peinlich die Pannenserie der deutschen Sicherheitsbehörden bei der "Aufklärung" der Mordserie der braunen Truppe aus Zwickau ist, so wuchtig ist das

Rheinische Post: Taliban-Taktik

22.11.2011

Düsseldorf (ots) - Kann man mit den Taliban verhandeln? Man kann, das zeigen die jetzt bekanntgewordenen Gespräche in Pakistan. Ob man mit den islamischen Extremisten auch Frieden schließen kann, da

Westfalen-Blatt: Winterreifen: Mindestprofiltiefe bleibt bei 1,6 Millimetern - geforderte Konkretisierung wird in diesem Jahr nicht umgesetzt

22.11.2011

Bielefeld (ots) - Die vom Bundesrat geforderte Konkretisierung der 2010 neu geregelten Winterreifenpflicht wird in diesem Jahr nicht mehr kommen. Das hat ein Sprecher des Verkehrsministeriums im Ges

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Richter von Renesse bringt Kollegen in Verruf Rundumschläge HUBERTUS GÄRTNER

22.11.2011

Bielefeld (ots) - Damit keine Zweifel aufkommen: Viele Überlebende des Holocausts haben unerträglich lange kämpfen müssen, bis ihnen für ihre Arbeit, die sie in den Ghettos während der Nazi-Herrschaft

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommetar: Lebensmittelkontrolle Vernunft WOLFGANG MULKE, BERLIN

22.11.2011

Bielefeld (ots) - Bei der Lebensmittelkontrolle geht es ähnlich seltsam zu wie beim Verfassungsschutz. Jedes Bundesland verfolgt eigene Wege und legt seine Standards selbst fest. Für Krisenfälle, so

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Unruhen in Ägypten Die zweite Revolution THOMAS SCHÖNEICH

22.11.2011

Bielefeld (ots) - Kaum etwas in der Politik ist so verführerisch wie Macht. Tunesiens Präsident Ben Ali hat sich so lange wie möglich an sie geklammert, Ägyptens Mubarak ebenso wie Libyens Diktator

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ryanair und Flughafen Leipzig/Halle

22.11.2011

Halle (ots) - Aber das reicht nur zum Luftholen. Mit der Eröffnung des Großflughafens Berlin Mitte 2012 dürfte der Konkurrenzdruck stark zunehmen. Die Lufthansa baut ihr Angebot in der Hauptstadt a

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Resolution des Bundestages

22.11.2011

Rostock (ots) - Die Union ist über ihren Schatten gesprungen. Sie hat im Bundestag erstmals gemeinsame Sache mit der Linkspartei gemacht und mit ihr zusammen eine Resolution formuliert und beschlos

Mitteldeutsche Zeitung: zu US-Schulden

22.11.2011

Halle (ots) - Das Fiasko der "Superkommission" zur Sanierung des US-Etats war ein Scheitern mit Ansage, weil sich keine Partei bewegen wollte. Im Streit um höhere Steuern und Sozialprogramme gab

Mitteldeutsche Zeitung: zu Stasi-Beauftragten Sachsen-Anhalts

22.11.2011

Halle (ots) - Doch die Würde dieses Amtes ist beschädigt. Durch das Gezerre um die Nominierung und die Wahl Ulrich Stockmanns. Weil er und seine Partei SPD nicht die Kraft hatten, klar und schnell

Lausitzer Rundschau: Stunde der Rechthaber Zur Bundestags-Debatte über die rechte Gewalt

22.11.2011

Cottbus (ots) - Nach der Entdeckung der rechtsterroristischen Mordserie tun alle so, als hätten sie es immer schon gewusst. Es ist die Stunde der Rechthaber. Auch am Dienstag im Bundestag war es so.

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur US-Schuldenkriese

22.11.2011

Bielefeld (ots) - Dem mächtigsten Mann der Welt werden 2013 politische Fesseln angelegt. Ob der US-Präsident dann noch Barack Obama heißen wird, haben die Amerikaner in elf Monaten zu entscheiden.

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Rechtsextremismus / Terrorismus

22.11.2011

Osnabrück (ots) - Das richtige Signal So einig wie gestern sind sich die Abgeordneten des Bundestages üblicherweise selten. Ihre Geste der Bestürzung über die Mordserie von Neonazis ist genau da

Neue OZ: Kommentar zu Belgien / Regierung

22.11.2011

Osnabrück (ots) - Fatal für die Demokratie Belgien . . . war da was? Da zerbricht eine europäische Regierung nach der anderen unter der Schuldenkrise, und ausgerechnet das Land, dessen Hauptstad

Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Finanzen / Niedersachsen

22.11.2011

Osnabrück (ots) - Nicht zu verantworten In Zeiten der Euro-Schuldenkrise ist der Haushaltsentwurf des Landes Niedersachsen nichts anderes als ein Armutszeugnis. Die Währung ist in Gefahr, Regier

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Kommission / Haushalts-Kontrollen

22.11.2011

Osnabrück (ots) - Brüssel Grenzen setzen Was EU-Kommissionspräsident Barroso heute an Reformplänen vorlegen wird, birgt Sprengstoff. Denn es geht um die Frage, ob die EU-Mitgliedsländer weitere T

Schwäbische Zeitung: Scheiden tut gut -- Leitartikel

22.11.2011

Leutkirch (ots) - Jetzt haben sich die katholischen Bischöfe also zur Scheidung entschlossen: Sie wollen ihren Verlagskonzern "Weltbild" loswerden, weil Teile des vielfach verschachtelten Unternehm

Rheinische Post: Bundesinnenminister stellt Zahl der Verfassungsschutzämter der Länder infrage

23.11.2011

Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat den Bestand der Verfassungsschutzämter der Bundesländer infrage gestellt. "Die Schlagkraft der Verfassungsschutzbehörden bemisst

Rheinische Post: Friedrich prüft NPD-Verbot ohne Abzug von V-Leuten

23.11.2011

Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) denkt über Möglichkeiten für ein NPD-Verbotsverfahren nach, ohne alle V-Leute abziehen zu müssen. "Wir werden prüfen, ob es einen gan

Rheinische Post: NRW-Sozialminister Schneider will Bildungspakt von Sach- auf Geldleistung umstellen

23.11.2011

Düsseldorf (ots) - Vor der heute beginnenden Sozialministerkonferenz in Leipzig hat NRW-Sozialminister Guntram Schneider (SPD) eine Umstellung des Bildungspakets für bedürftige Kinder von Sach- auf

Rheinische Post: Städtebund fordert von Bund und Ländern 100-Prozent-Finanzierung für kommunale Programm gegen Rechts

23.11.2011

Düsseldorf (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat eine 100-Prozent-Finanzierung für Programme gegen Rechtsextremismus in finanzschwachen Kommunen geford

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