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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: Koalition erwägt bei Gesundheitsreform einen Stufenplan mit kleiner Kopfpauschale und einer Art Gesundheits-Vermögenssteuer zur Finanzierung des medizinischen Fortschritts 05.04.2006
Leipzig (ots) - Im Zusammenhang mit dem heutigen Gesundheitsgipfelbei der Bundeskanzlerin zeichnen sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) wichtige Vorentscheidungen

stern-Umfrage: SPD erneut auf Jahrestief 05.04.2006
Hamburg (ots) - Die SPD kommt in der Wählergunst nicht aus ihrem Tief heraus. In der wöchentlichen Politumfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL sank sie im Vergleich

stern: Iran erwägt Kündigung des Atomwaffensperrvertrags 05.04.2006
Hamburg (ots) - Der Iran erwägt, seine Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag zu kündigen, sollte der UN-Sicherheitsrat weiterhin ultimativ verlangen, jegliche Uran-Anreicherung zu beenden."Wenn der

Andrea Nahles im stern: "Die SPD macht keine Form der Kopfpauschale mit" - "Die Kanzlerin kneift" 05.04.2006
Hamburg (ots) - Vor der nächsten Verhandlungsrunde am Mittwochabend wird innerhalb der SPD offen über die Gesundheitsreformgestritten und auch der Koalitionspartner CDU/CSU angegriffen. SPD-Präsidiums

Legehennen fordern: Das Käfigverbot muss bleiben! / VIER PFOTEN verschenkt Freiland-Hühner an Ministerpräsidenten 05.04.2006
Hamburg (ots) - Heute schenkt die Tierschutzorganisation VIERPFOTEN - Stiftung für Tierschutz allen Ministerpräsidenten derBundesländer ein Huhn aus artgerechter Freilandhaltung. Die Hennenfordern die

Heinen: Verbindliche Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern 05.04.2006
Berlin (ots) - Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Ursula Heinen MdB: Der Weltgesundheitstag bietet Anlass, das Problem und mögliche Lösung

Bundesverdienstkreuz für Prof. Dr. Franz Ruland 05.04.2006
Berlin (ots) - - Querverweis: Bild ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs abrufbar - Prof. Dr. Franz Ruland, langjähriger Geschäftsführer des VerbandesDeutscher Renten

Handwerk sieht großes Potenzial zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland / Zentralverband Sanitär Heizung Klima macht sich in Brüssel stark für eine nachhaltige Förderung von erneuerbaren En 05.04.2006
St. Augustin (ots) - Bei einem Gespräch mit dem Vizepräsidentder Europäischen Kommission Günter Verheugen haben Vertreter desZentralverbandes Sanitär Heizung Klima/Gebäude- und EnergietechnikDeutschla

Börnsen: Deutsche Welle - weltweite Wirkung 05.04.2006
Berlin (ots) - Anlässlich eines Treffens mit dem Intendanten der Deutschen Welle, Erik Bettermann, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (B

Brauksiepe/Michalk: Sozialpolitik mit Augenmaß 05.04.2006
Berlin (ots) - Zu den heute abgeschlossenen Beratungen des "Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbesc

SoVD legt Chronik vor: Vom Reichsbund zum Sozialverband Deutschland 05.04.2006
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Dr. Heiner Geißler und SoVD-P

Dött/Mißfelder: 20 Jahre Tschernobyl 05.04.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der öffentlichen Sitzung des Ausschussesfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages zum 20. Jahrestag des Reaktorunfalls in Tschernobyl erklären d

Singhammer: Intakte Familien sind beste Vorsorge gegen Gewaltbereitschaft 05.04.2006
Berlin (ots) - Zu den schulischen Gewaltexzessen und dem Nationalen Aktionsplan Integration, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB: Eine in

Zahl der Gewalttaten an Berliner Schulen verdoppelt sich jährlich 05.04.2006
Hamburg (ots) - Die Zahl der gemeldeten Gewalttaten an BerlinerSchulen steigt mit bisher ungeahnter Geschwindigkeit. "DieMeldezahlen im größten Problembezirk Mitte verdoppeln sich von Jahrzu Jahr", sa

Burkhard Hirsch: Sicherheitsüberprüfung von Mitarbeitern der Fußball-WM sind ein Skandal 05.04.2006
Hamburg (ots) - Burkhard Hirsch, FDP-Politiker und ehemaligerVizepräsident des Bundestags, kritisiert in der ZEIT die Vorbereitungauf die Fußballweltmeisterschaft. Sie "erinnern weniger an einfröhlich

Energiegipfel - aus den Startblöcken, aber noch lange nicht am Ziel 05.04.2006
Berlin (ots) - Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) begrüßtdie energiepolitische Initiative von Bundeskanzlerin Merkel. DerEnergiegipfel, an dem für die NE-Metallindustrie Heinz-PeterSchlüter, TRI

Rheinische Post: RAG-Spende: FDP will 50 000 Euro behalten 05.04.2006
Düsseldorf (ots) - Die FDP-Bundespartei wird nicht dem Wunsch des NRW-Fraktionschefs Gerhard Papke nachkommen, die Großspende des RAG-Konzern urückzuschicken. "An der Zulässigkeit der Spende bestehtk

CSU-Landesgruppe / Fahrenschon: Umsatzsteuerbetrug vehement bekämpfen 05.04.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der Antragstellung durch die Bundesregierung bei der EU-Kommission zur Genehmigung eines Systemwechsels in der Umsatzbesteuerung in Deutschland erklärt der finanzpolitische S

MdB Sevim Dagdelen: Jährlich Euro 28,59 für arbeitslose Migrantinnen und Migranten 05.04.2006
Berlin (ots) - Zu der Antwort der Bundesregierung auf zwei kleine Anfragen (BT-Drucksachen 16/938 und 16/939), die die Integration von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt betreffen, erklärt

EU-Gericht zur Steuerbefreiung von Flugbenzin: Urteil zementiert Wettbewerbsverzerrung im Verkehr 05.04.2006
Berlin (ots) - Luxemburg/Berlin. Das Europäische Gericht in Luxemburg hat in erster Instanz die Befreiung der Fluggesellschaften von der Mineralölsteuer bestätigt. Aus Sicht der Allianz pro Schiene wi

Deutsche Umwelthilfe fordert "Vorsorge statt Aktionismus beim Hochwasserschutz" 05.04.2006
Berlin/Hannover (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Wissenschaftler der

"Studio Friedman" mit Michel Friedman Gäste: Friedbert Pflüger (CDU) und Bodo Ramelow (Linkspartei.PDS) - Am Donnerstag, 06.04.06, um 23:30 Uhr auf N24 05.04.2006
Berlin (ots) - Am kommenden Donnerstag, 06.04.06, sind FriedbertPflüger, Spitzenkandidat der CDU Berlin für die Senatswahlen 2006 undBodo Ramelow, stellv. Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS imB

Pressestatement von Petra Pau am 5.4.2006, 14 Uhr, Reichstag 3 S 039 05.04.2006
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen hat sich öffentlich über ein angebliches «aufklärungswürdiges Engagement» von Petra Pau bei Orga

Väter belohnen / Kolping-Bundesvorsitzender will Bonusregelung für Vätermonate 05.04.2006
Köln (ots) - "Das Thema Familie rückt mehr in den Blickpunkt derÖffentlichkeit und das ist auch gut so", begrüßt derKolping-Bundesvorsitzende Thomas Dörflinger (MdB) die Vorstöße ausunterschiedlichen

Erster Vogelgrippefall bei Nutzgeflügel in Deutschland / VIER PFOTEN mahnt zur Besonnenheit bei der Seuchenbekämpfung 05.04.2006
Hamburg (ots) - Der Verdacht auf Vogelgrippe bei einemGeflügelhalter im sächsischen Muldentalkreis hat sich bestätigt. Diezuständige Landesbehörde hat die Keulung von 16.000 Puten, Gänsen undHühnern a