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Badische Neueste Nachrichten: Der Damm ist gebrochen - Kommentar von Christine Longin | 06.12.2015 |
Karlsruhe (ots) - Die Kompetenzen der französischen Regionen sind im Vergleich zu den deutschen Bundesländern gering. Trotzdem ist die erste Runde der Regionalwahlen ein Ereignis, das weit über Mars |
Stuttgarter Zeitung: Frankreich/Regionalwahl | 06.12.2015 |
Stuttgart (ots) - Das Familienunternehmen Le Pen mit Parteichefin Marine und der aufstrebenden Nichte Marion Maréchal Le Pen als Leitfiguren, konnte es dabei belassen, die üblichen Beruhigungsmittel |
Westfalenpost: Tobias Blasius zum Zuweisungsstopp in NRW: Maßnahme mit Symbolwert | 06.12.2015 |
Hagen (ots) - Die Weihnachtspause des Landes bei der Flüchtlingszuweisung an die Kommunen verschafft den Rathäusern eine logistische Atempause. Vor allem aber ist sie von hohem symbolischen Wert. N |
Westfalenpost: Harald Ries zur Regionalwahl in Frankreich: Populisten profitieren vom Verdrängen der Probleme | 06.12.2015 |
Hagen (ots) - Es gibt Möglichkeiten, die starke Stellung des Front National kleinzureden: Die französischen Regionen haben viel weniger Bedeutung als die deutschen Bundesländer. In der zweiten Runde |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pariser Klimakonferenz | 06.12.2015 |
Bielefeld (ots) - Um den Wert einer Aussage wie »Die Stimmung auf der Pariser Klimakonferenz ist positiv« einschätzen zu können, muss man sich nur an die chaotischen Zustände und Streitereien 2009 i |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Waffen und Terror in den USA | 06.12.2015 |
Bielefeld (ots) - Während die Ermittlungen der Hintergründe des Blutbads im kalifornischen San Bernardino noch in den Anfängen stecken, lässt sich eines mit Gewissheit sagen: Das Killer-Pärchen ha |
BERLINER MORGENPOST: Mit Almosen abgespeist / Kommentar von Thomas Fülling | 06.12.2015 |
Berlin (ots) - "Wir sind mit unserer Geduld am Ende." Diesen Satz hört man immer wieder, wenn man sich mit Gewerbetreibenden unterhält, die am Hauptstadtflughafen BER Flächen angemietet haben. Von de |
BERLINER MORGENPOST: Politisches Heftpflaster / Leitartikel von Michael Backfisch | 06.12.2015 |
Berlin (ots) - Die EU ist ein Sammelsurium von Baustellen. Die größte davon, die Flüchtlingskrise, bekommt die Gemeinschaft einfach nicht in den Griff. Beschlossene Maßnahmen versanden, oder sie wer |
Lausitzer Rundschau: Kritik an schleppender Bearbeitung der Asylanträge Alle Zeit der Welt | 06.12.2015 |
Cottbus (ots) - Nur vierTage hat es gedauert, bis aus dem Kabinettsbeschluss zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr ein Parlamentsbeschluss wurde. Es geht also auch im Sauseschritt, wenn man |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kirchenasyl | 06.12.2015 |
Stuttgart (ots) - Die Kirchen tun vieles unentgeltlich, auch für Flüchtlinge. Sie kümmern sich um die Betreuung und stellen dafür Räume zur Verfügung. Sie sammeln Spenden und Kleidung. Sie bringen |
WAZ: Flüchtlingsstopp mit Symbolwert - Kommentar von Tobias Blasius zur Asylpolitik | 07.12.2015 |
Essen (ots) - Die Weihnachtspause des Landes bei der Flüchtlingszuweisung an die Kommunen verschafft den Rathäusern eine Atempause. Vor allem aber ist sie von hohem symbolischen Wert. NRW-Innenmini |
Rheinische Post: Zahl der Toten durch Motorradunfälle halbiert | 07.12.2015 |
Düsseldorf (ots) - Das Verkehrsministerium erwartet für dieses Jahr ein erneutes Absinken der Zahl der getöteten Motorradfahrer und damit eine Halbierung innerhalb der letzten anderthalb Jahrzehnte. |
Rheinische Post: Grüne verlangen gesetzlichen Stopp für Stromsperren | 07.12.2015 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen fordern gesetzliche Einschränkungen von Stromsperren und Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung speziell in Quartieren mit einkommensschwachen Personen. "H |
Rheinische Post: FDP kritisiert Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Syrer | 07.12.2015 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat die von den Innenministern beschlossene Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen als "kapitalen Fehler" bezeichnet. "So wächst nur |
NOZ: Pistorius will staatlichen Zuschuss für Einbruchsschutz | 07.12.2015 |
Osnabrück (ots) - Pistorius will staatlichen Zuschuss für Einbruchsschutz Minister: Fördergelder für Modernisierung an Altbauten - Energetische Gebäudesanierung als Vorbild Osnabrück. Um die |
NOZ: Zentralkomitee der deutschen Katholiken fordert Fatwa gegen "Mörder des IS" | 07.12.2015 |
Osnabrück (ots) - ZdK-Präsident fordert "Fatwa gegen Mörder des IS" Sternberg erwartet Veränderung des Islam in Deutschland - Schulterschluss mit islamischen Gemeinden gefordert Osnabrück. M |
NOZ: Bischofskonferenz weist Appell von Justizminister Maas zurück | 07.12.2015 |
Osnabrück (ots) - Bischofskonferenz verwahrt sich gegen Appell von Justizminister Maas Neue Runde im Streit um kirchliches Arbeitsrecht Osnabrück. Die Deutsche Bischofskonferenz hat reserviert |
WAZ: NRW plant zu Weihnachten zehntägigen Zuweisungsstopp für Flüchtlinge an die Kommunen | 07.12.2015 |
Essen (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will Städte und Gemeinden bei der Flüchtlingsversorgung mit einem zehntägigen Zuweisungsstopp entlasten. Das Land werde zwischen dem 24. Dezember 20 |
Mitteldeutsche Zeitung: Kita-Gebühren in Sachsen-Anhalt/Eltern müssen für Betreuung ab 2016 vermutlich noch mehr zahlen | 07.12.2015 |
Halle (ots) - Halle. Viele Eltern in Sachsen-Anhalt müssen bei der Betreuung ihre Kinder in Krippe, Kindergarten und Hort immer tiefer in die Tasche greifen. Das berichtet die in Halle erscheinende |
Saarbrücker Zeitung: Hofreiter fordert grundlegende Kursänderung gegenüber Saudi-Arabien - Notfalls Wirtschaftsanktionen | 07.12.2015 |
Saarbrücken/Berlin (ots) - Angesichts der zwiespältigen Rolle Saudi-Arabiens im Syrien-Konflikt hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Wirtschaftssanktionen gegen Riad ins Spiel gebracht. "Der Um |
Badische Zeitung: NPD-Verbotsverfahren / Kein Schutz der Demokratie Kommentar von Christian Rath | 07.12.2015 |
Freiburg (ots) - Wir haben derzeit genug Gefahren für die Demokratie: Allein in diesem Jahr gab es rund 190 Anschläge auf Asylunterkünfte. An vielen Orten werden diejenigen bedroht und eingeschücht |
Westfalenpost: Vorhersehbares Chaos / Kommentar von Martin Korte zu den Problemen beim Bundesamt für Migration | 07.12.2015 |
Hagen (ots) - Einen derart großen Proteststurm gegen eine Bundesbehörde hat Deutschland noch nicht erlebt. Kübelweise schütteten die Landesinnenminister vergangene Woche Kritik über das Bundesamt f |
Westfalenpost: Der Sanierungsstau ist erheblich / Kommentar von Monika Willer zum Hochschulbau-Programm in NRW | 07.12.2015 |
Hagen (ots) - Drei Milliarden für die NRW-Hochschulen. Das klingt doch wie eine gute Nachricht, denn in Bildung ist Geld immer hervorragend investiert. Doch mit dieser Summe werden keine neuen Prof |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wahlen in Frankreich | 07.12.2015 |
Bielefeld (ots) - »Stärker als jede Armee ist eine Idee, deren Zeit gekommen ist«. Ist nach diesem Diktum von Viktor Hugo die Zeit für den Front National, mithin für mehr Nationalismus in Frankreich |
Weser-Kurier: Über den Celler IS-Prozess schreibt Wiebke Ramm: | 07.12.2015 |
Bremen (ots) - Wie kommen junge Männer auf die Idee, sich dem Horrorregime des IS anzuschließen? Das Oberlandesgericht Celle hat darauf am Montag eine Antwort gegeben und zwei IS-Rückkehrer zu mehr |